Allgemeiner Politik Thread

Zitat von borowskifgawngsdws:
Ich denke die wenigsten Leute die dafür gestimmt haben, haben wirklich ein Problem mit Minaretten. Die Sache ist dass sie ihre Ängste und Probleme nicht anders zum Ausdruck bringen können. Bei einem solchen Ergebnis sollte sich die Politik dann fragen woher so etwas kommt. Und dashat nicht zwangsläufig damit zu tun dass das alle verkappte Rassisten seien...
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Hat es auch nicht. Die Menschen sind verängstigt, weil sie in den Medien nur in Verbindung mit Terror, verschleierten Frauen und irgendwelchen Menschenrechtsverletzungen etwas hören. Einseitige Berichterstattung eben. Sachliche Dokumentationen laufen dann im Nachtprogramm von ARD, ZDF, Phoenix oder Arte, die dann eh kein Mensch mehr sieht.
Wenn ich mir beispielsweise Jordanien anschaue, welches laut Verfassung ein islamisches Land ist, dann können sich die ganzen so genannten "westlichen" Länder in Sachen reigiöser Toleranz und Religionsfreiheit noch einiges abschauen. Aber in den Medien gilt: "Only bad news are good news"
 
mal ne frage an die, die eine solch direkte demokratie ablehnen: findet ihr es dann toll, dass eure wahlstimme so ins lächerliche gezogen wird und ein mensch, der vor 10 jahren hundert tausend mark eingesteckt hat, heute über die finanzen von uns allen entscheidet?
fühlt ihr euch in euren wahlabsichten bestätigt, dass minsterämter hin und her verschoben werden wie wenn es völlig wurscht wäre?
 
Zitat von 32_Kugelblitz:
mal ne frage an die, die eine solch direkte demokratie ablehnen: findet ihr es dann toll, dass eure wahlstimme so ins lächerliche gezogen wird und ein mensch, der vor 10 jahren hundert tausend mark eingesteckt hat, heute über die finanzen von uns allen entscheidet?
fühlt ihr euch in euren wahlabsichten bestätigt, dass minsterämter hin und her verschoben werden wie wenn es völlig wurscht wäre?
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Es wäre völlig naiv zu glauben, dass es nur noch komplett integere und kompetente Minister gäbe, wenn man mehr Volksentscheide hätte.

Ganz im Gegenteil: Die aktuelle Entscheidung zeigt doch, wie wenig hilfreich solche Abstimmungen sind, weil offensichtlich die Argumente dabei keine Rolle gespielt haben, sondern vielmehr diffuse Ängste geschürt wurden.

Das aber ist das grundsätzliche Problem von Volksentscheiden, denn viel zu wenige Menschen beschäftigen sich tatsächlich mit dem Für und Wider der jeweiligen Entscheidung sowie den Zusammenhängen, die oftmals viel weiter reichen als in der Abstimmungsfrage deutlich wird. Wie unpopulär die eingehende Beschäftigung mit den Themen selbst bei vielen ist, die sich selbst für politisch interessiert halten, lässt sich ja auch wunderbar in diesem Thread verfolgen.

Angesichts dieser weit verbreiteten Bequemlichkeit kann vernünftigerweise das Fazit nur lauten, dass man politische Fragen besser von der Bürokratie vorbereiten lässt, die ohnehin in den Ministerien die eigentliche Arbeit erledigt, als wichtige Fragen von der nur dürftig informierten Masse entscheiden zu lassen. Ein fehlerhaftes oder falsches Gesetz lässt sich nämlich wesentlich einfacher korrigieren als ein Volksentscheid, bei dem die Menschen hinterher feststellen, dass es für komplizierte Fragen niemals einfache Antworten gibt.
 
Zitat von Felissilvestris:
Hat es auch nicht. Die Menschen sind verängstigt, weil sie in den Medien nur in Verbindung mit Terror, verschleierten Frauen und irgendwelchen Menschenrechtsverletzungen etwas hören.
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Vielleicht sind sie auch "verängstigt", da sie jeden Tag auf den Straßen selbst mitbekommen was abgeht, und selbst schon einen Haufen schlechter Erfahrungen gemacht haben. Das halte ich für realistischer.
 
Zitat von 32_Kugelblitz:
mal ne frage an die, die eine solch direkte demokratie ablehnen: findet ihr es dann toll, dass eure wahlstimme so ins lächerliche gezogen wird und ein mensch, der vor 10 jahren hundert tausend mark eingesteckt hat, heute über die finanzen von uns allen entscheidet?
fühlt ihr euch in euren wahlabsichten bestätigt, dass minsterämter hin und her verschoben werden wie wenn es völlig wurscht wäre?
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Kann mich da den Ausführungen von Niedersachse nur anschließen.

Zitat von Klasnic#17:
Vielleicht sind sie auch "verängstigt", da sie jeden Tag auf den Straßen selbst mitbekommen was abgeht, und selbst schon einen Haufen schlechter Erfahrungen gemacht haben. Das halte ich für realistischer.
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Was geht denn ab? Wenn du über Integrationsprobleme redest, dann gebe ich dir völlig recht, dass es solche gibt. Aber mit Verlaub, dass hat mit Religion und in Deutschland sogar mit der Staatsbürgerschaft mal überhaupt nichts zu tun. Wir habe auch viele Spätaussiedler, die rechtlich immer Deutsche waren und sind, die hier massiv Integrationsproblme haben. IdR sind diese christlichen Glaubens. Und schlechte Erfahrungen haben ich schon mit Menschen aus allen möglichen Ländern gemacht. Welchen Glauben diese Menschen hatten, kann ich allerdings nicht sagen.
 
Ich habe alle Beiträge seit ca. Mitte Oktober in einen "Allgemeiner Politik Thread" übergeführt, da die jetzigen Diskussionen ja nicht mehr direkt was mit der Bundestagswahl zu tun haben.

Der Bundestagswahl-Thread bleibt natürlich erhalten.

mabo (Moderatorenteam)
 
Zitat von zoggg:
Da dies mittlerweile ein allgemeiner Politik-Thread ist, möchte ich mal die Minarett-Debatte der Schweiz zur Diskussion stellen und wissen, was ihr von Minarettverboten halten.
Oder, weiter gefasst: Wie weit darf religiöse Toleranz andere Religionen gehen?
Die Schweiz ist ein interessantes Beispiel, weil sich die Schweizer mittels Volksentscheid - obwohl sie als relativ liberal gelten - für den Baustopp von Minaretten ausgesprochen haben.
*klick*

In der dazugehörigen Spiegel-Umfrage sprechen sich 78 dafür aus, sich auch ein Minarettverbot in Deutschland zu wünschen. 20% sind dagegen, 2% unentschlossen. Zur Zeit steht im Bundestag aber kein derartiges Gesetz zur Debatte.
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Die Schweiz gilt auf internationaler Ebene schon liberal, aber wenn es um ihre eigenen Belange geht, sind die Eidgenossen besonders im deutschsprachigen Teil oft erzkonservativ (so wurde z.B. erst 1971 das landesweite Frauenstimmrecht eingeführt, im deutschsprachigen Kanton Appenzell sogar erst nach einer Verfassungsklage im Jahr 1990), weil sie die Stärke ihres relativ kleinen Landes darin sehen, daß die Schweiz in vielen Dingen ihren eigenen Weg gegangen ist und daher Einflüsse von Außen sehr oft als Gefahr für die eigene Stärke und dem Eidgenössischen Bund angesehen werden.

Demzufolge ist der Ausgang dieses Volksentscheid auch nicht verwunderlich, auch wenn die Schweiz sich dadurch Innen- und Außenpolitisch in die Bredoullie gebracht hat, denn Aufgrund der Schweizer Verfassung ist das Ergebnis des Volksentscheid ist für die Legislative bindend, aber ein Gesetz zum Verbot vom Bau von Minaretten widerspricht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), die auch von der Schweiz ratifiziert wurde...

Da ich selber Atheist bin, spielt eine Religionsausübung für mich auch keine Rolle aber für viele Menschen ist der Glaube irgendwo zwischen dazugehörend bis als Leitfaden für das eigene Leben bedeutend, so daß man ihnen das Ausüben ihres Glaubens auch ermöglichen sollte. Aber durch den terroristischen Mißbrauch des Islams durch einige Gruppen in den letzten Jahrzehnten wurden Ängste geschürt, so daß das der Bau von Moscheen zum überregionalen Politikum wurde. Aber auch ohne die jüngste Radikalierung des Islams durch (was man sich immer wieder vor augen führen muß) Mindeheiten aus dieser Glaubenrichtung gäbe es über ein Minarettverbot kontroverse Diskussionen, denn während Muslime in christlichen Regionen Moscheen bauen dürfen, ist die Religionsfreiheit in islamischen Ländern weitesgehend ein Fremdwort.
 
Zitat von Bremen:
Die Schweiz gilt auf internationaler Ebene schon liberal, aber wenn es um ihre eigenen Belange geht, sind die Eidgenossen besonders im deutschsprachigen Teil oft erzkonservativ (so wurde z.B. erst 1971 das landesweite Frauenstimmrecht eingeführt, im deutschsprachigen Kanton Appenzell sogar erst nach einer Verfassungsklage im Jahr 1990), weil sie die Stärke ihres relativ kleinen Landes darin sehen, daß die Schweiz in vielen Dingen ihren eigenen Weg gegangen ist und daher Einflüsse von Außen sehr oft als Gefahr für die eigene Stärke und dem Eidgenössischen Bund angesehen werden.

Demzufolge ist der Ausgang dieses Volksentscheid auch nicht verwunderlich, auch wenn die Schweiz sich dadurch Innen- und Außenpolitisch in die Bredoullie gebracht hat, denn Aufgrund der Schweizer Verfassung ist das Ergebnis des Volksentscheid ist für die Legislative bindend, aber ein Gesetz zum Verbot vom Bau von Minaretten widerspricht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), die auch von der Schweiz ratifiziert wurde...

Da ich selber Atheist bin, spielt eine Religionsausübung für mich auch keine Rolle aber für viele Menschen ist der Glaube irgendwo zwischen dazugehörend bis als Leitfaden für das eigene Leben bedeutend, so daß man ihnen das Ausüben ihres Glaubens auch ermöglichen sollte. Aber durch den terroristischen Mißbrauch des Islams durch einige Gruppen in den letzten Jahrzehnten wurden Ängste geschürt, so daß das der Bau von Moscheen zum überregionalen Politikum wurde. Aber auch ohne die jüngste Radikalierung des Islams durch (was man sich immer wieder vor augen führen muß) Mindeheiten aus dieser Glaubenrichtung gäbe es über ein Minarettverbot kontroverse Diskussionen, denn während Muslime in christlichen Regionen Moscheen bauen dürfen, ist die Religionsfreiheit in islamischen Ländern weitesgehend ein Fremdwort.
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Die Frage ist doch, was man mit dem Minarettverbot zu erreichen glaubt. IMHO ist das irgendwie völlig sinnfrei. Moscheen dürfen ja weiter gebaut und betrieben werden. Es gibt auch in arabischen Ländern Moscheen ohne Minarett. In den letzten Jahren ist zwischen einigen Städten und Staaten lediglich ein Wettbewerb ausgebrochen, wer die "Längste" hat.
Man kann diese Entscheidung folglich unter "Wir wollen euch hier nicht" zusammenfassen. Wobei dann auch wieder verkannt wird, dass es sich bei dem Islam um eine Religion handelt, der jeder Mensch beitreten kann, also auch ein jeder Urschweizer!

Was deine Behauptung mit dem Bau der Kirchen und der Religionsfreiheit angeht, so würde ich das "weitesgehend" streichen. Denn weitesgehen ist eben genau nicht der Fall. In den arabischen und islamischen Ländern, die ich mittlerweile bereist habe, gehören in vielen Städten Kirchen zum normalen Stadtbild. In Syrien und vielen Staaten des Maghreb findet man zudem Synagogen. In Jordanien geht die Religionsfreiheit sogar viel weiter, als beispielsweise in Deutschland. Christen haben in Jordanien das Recht am Sonntag frei zu bekommen, um zu Ruhen. Der Sonntag ist dort ein normaler Werktag, da der Ruhetag der Muslime der Freitag ist. Wüsste nicht, dass deutschen Arbeitnehmer muslimischen Glaubens für den Freitag das selbe Recht zustände. Gleichzeitig sind im jordanischen Parlament eine mindestanzahl von neun von 110 Sitzen für Christen reserviert, um die politsiche Partizipation zu gewährleisten. Das bei einem Bevölkerungsanteil von gerade einmal fünf Prozent. Mir wäre neu, dass es so etwas in einem deutschen oder westlichen Parlament gäbe. Lediglich die dänische Minderheit in Schleswig-Holstein, durch den SSW repräsentiert, ist von der Fünfprozentklausel befreit. Man sollte dazu noch sagen, dass Jordanien sich laut Verfassung als "islamischer Staat" sieht. Der Libanon ist sogar sehr stark christlich geprägt. Selbst im Iran gibt es einen besonderen staatlichen Schutz für die so genannten "Buchreligionen" (Juden, Christen und Muslime). Selbst unter dem Dikatator und Verbrecher Saddam Hussein diente ein Christ, Tarik Aziz, als Außenminister.
Man sollte sehen, dass die religiöse Toleranz in den meisten arabischen und islamischen Länder sehr weit gediehen ist. Größte Probleme gibt es lediglich im whabitisch geprägten Saudi-Arabien, die ihre Missionare nach Afghanistan, Pakistand, Indonesien und die muslimisch geprägten GUS-Länder entsand haben. Das verwirrende daran ist nur, dass gerade Saudi-Arabien aus dem Westen die größte Unterstützung erhält. Man sollte sich die Gegenbenheiten vor Ort genau ansehen, um sich tatsächlich ein Urteil fällen zu können.
 
@Felissilvestris
Ich kann mich deiner Aussage nicht anschließen dass die Ursachen bei der Berichterstattung der Medien liegt. Die Leute sehen einfach dass es mit einem großen Teil(nicht beim Großteil!) der Muslime Probleme bei der Integration in die westliche Welt gibt. Und das macht ihnen eben Angst. Und da sich die Politik dieser Ängste nicht annimmt, greifen sie nach jedem Strohhalm den sie kriegen können. Und in diesem Fall war es eben die Volksabstimmung. Würden sich die Politik und der integrationswillige sowie bereits integrierte Teil der Moslems mit diesen Ängsten beschäftigen und mehr gegen jene stellen die solche Ängste verursachen, dann würde soetwas wie das Minarett-Verbot niemals eine Mehrheit bekommen.

Und zu deinen Beispiel des toleranten Iran: Man soll ja nicht alles glauben was die Wikipedia schreibt, aber laut der steht im Irank z. B. auf den Übertritt vom Islam zum Christentum die Todesstrafe.
 
Zitat von Felissilvestris:
Die Frage ist doch, was man mit dem Minarettverbot zu erreichen glaubt. IMHO ist das irgendwie völlig sinnfrei. Moscheen dürfen ja weiter gebaut und betrieben werden. Es gibt auch in arabischen Ländern Moscheen ohne Minarett. In den letzten Jahren ist zwischen einigen Städten und Staaten lediglich ein Wettbewerb ausgebrochen, wer die "Längste" hat. Man kann diese Entscheidung folglich unter "Wir wollen euch hier nicht" zusammenfassen.
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Kann man so interpretieren, denn solange eine Moschee baulich nicht als solche erkennbar ist, wird sie eher geduldet als wenn ein orientalisch aussehendes Gebäude geplant oder gar hochgezogen wird und eine Moschee ursprünglicher Bauart wäre auch ein optischer Hinweis auf die Integration andersgläubiger Menschen, der ggf. den Zuzug von weiteren Menschen islamischen Glaubens forcieren könnte. Und das ist vielen - auch manchem christlichem Fundamentalisten, der nur Kirchen in der Skyline der Orte sehen möchte - ein Dorn im Auge. Hier ist ein Umdenken erforderlich aber es müssen, wie borowskifgawngsdws es richtig angemerkt hat, auch die Politik, die Integrationswilligen sowie bereits integrierte Teil der Moslems ihren Teil dazu beitragen, um Ängste, Vorbehalte und Vorurteile auf beiden Seiten zu reduzieren.

Über deinen Beitrag zum Thema Religionsfreiheit in islamischen Staaten möchte ich nicht en Detail antworten, weil es den Rahmen sprengen und es vom Thread abweichen würde. Nur soviel: in gewisser Weise hast Du vllt. recht, nur muß man berücksichtigen, daß das Christentum in Jordanien oder Libanon als Anrainerstaaten des heutigen Staates Israel aus historisch-geographischer Sicht fest verwurzelt ist und sich die Möglichkeit der Ausübung anderer Religionen grundsätzlich auf die islamischen Staaten beschränkt, in denen die Schari'a nicht in der Verfassung verankert ist. Deswegen ist es auch nur schwer vorstellbar, daß der Schutz der sog. Buchreligionen im Iran auch im täglichen Leben tatsächlich umgesetzt wird (Papier ist ja bekanntermaßen geduldig...), denn die Repressalien gegenüber Christen im Iran sind derart offensichtlich, daß sich Amensty International bereits mit dieser Thematik befasst hat.
 
Überspitzt gesagt, bleibt dann doch aber die Frage wie man mit einem Minarettverbot die Situation der Christen im Iran verbessern will? (Ich weiß das hat hier so niemand behauptet, aber in manchem deutschen Blog wird so argumentiert als müsse man dem "internationalen Islam" mal Bescheid geben)

Ich weiß nicht wem ein Minarettverbot helfen sollte. Damit geht man ja so krass oberflächlich an bestehende Probleme ran, wie es nur geht. Das ist so als würde man in Berlin jetzt beschließen mit der Hertha in ein anderes Stadion zu ziehen, weil die schlechten Fussball spielen und man mit einem Stadionwechsel glaubt, dass sich nun was ändert.
 
Was hat denn nun der Glaube mit Integrationsproblemen zu tun. Das kann maximal ein Aspekt zu sein. Aber wenn ich als Deutscher mit einer rein deutschen Vorfahren mich zum Islam bekenne, dann werde ich wohl eher kein Integrationsproblem haben.
Wie bereits gesagt: Wir haben viele Migranten aus vielen Teilen dieser Welt und wir haben mit sehr vielen Gruppen Probleme, die sich nicht wirklich am Glauben festmachen lassen.
 
Es ist doch mehr als nur offensichtlich, dass muslimische Migranten deutlich mehr Probleme machen und mehr Probleme (und/oder weniger Willen) haben sich zu integrieren, als Migranten aus beispielsweise Italien oder sonst woher. Muslimische Migranten machens sich hier größtenteils in ihrer Parallelgesellschaft, die sich immer mehr erweitert, gemütlich, weil man es ihnen ermöglicht, und weil es natürlich einfacher ist als sich zu integrieren.

Mal andersrum gefragt: Für was braucht es überhaupt Minarette, also klare Symbole muslimischer Kultur, in der Schweiz? Das fördert doch nur weiter die Parallelgesellschaft.
 
Weil ich denke, dass "muslimische Parallelgesellschaften" nicht länger neben uns her leben dürfen. Die Gefahr die von radikalen Muslimen ausgeht kann kein grund dafür sein, eine Art kulturelle Grenze zu spannen. Isolation ist das Gegenteil von Integration. Von uns leidet keiner unter Minaretten. Die Ablehnung dieser vermute ich eher dadrin basierend, dass die islamische Religion in vielerlei Hinsicht nicht zur westlichen Welt zu passen scheint - Rolle der Frau, Ablehnung der Homosexualität als Beispiele.
 
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