Es erscheint mir, mit Verlaub, unglaubwürdig. Schließlich ist auf Aufnahmen, die hier auch schon gepostet sind und von S-21-Gegnern bzw. von Amnesty stammten, deutlich zu sehen ist, dass die Polizei zu beginn des Einsatzes nicht einmal mit Schutzkleidung ausgerüstet war. Ein Video zeigt ja sogar wie erst später die Schutzkleidung angelegt wurde.
Zudem kommt ja, dass auf einer PK der S21-Gegner, wo es zwar in erster Linie um eine Demo in Berlin geht, mit größter Freude darüber berichtet wurde, wie gut doch die Gegner Blockaden und Ankettungen an Bäume trainieren.
Und die Aufgabe der Polizei ist es Recht durchzusetzen, was in diesem Fall heißt die Bauarbeiten zu ermöglichen. Dies heißt auch, dass die Polizei Blockaden auflösen muss. Auf dem einen Video ist ja deutlich zu hören, wie die Polizei mehrfach auffordert, die Straßen und Wege frei zu machen, da ansonsten Wasserwerfer zu Einsatz kommen müssten. Spätestens hier hätten die Demonstranten die Blockade auflösen müssen, welche, wie ich vor ein paar Seiten anhand von BVerfG-Urteilen deutlich gemacht habe, nicht unter den Schutz des Art. 8 GG fallen.
Genau das fällt in dem gesamten Monitorbericht vollkommen unter den Tisch. Allerin das blockieren des Bauplatzes, der Zuwege und das Besetzen der Polizeifahrzeuge stellt schon einen Rechtsbruch der Demonstranten dar. Und wie ich auch schon mal versucht habe darzustellen, stellt jeder Rechtsbruch einen Angriff auf eine rechtlich geschütze Position eines anderen dar. Dies zu verhindern bzw. den Angriff auf dieses rechtlich geschützte Position zu beenden ist Aufgabe der Polizei.
Zu den angeblichen Expertenmeinungen zu dem Papier, kann man nun gar nichts sagen, weil erstens kein Urheber bekannt ist und zweitens auch Monitor nicht sagt, welche Experten man da denn befragt hat. Ein zeichen von schlechtem Stil, denn zumindest die Urheber der Expertenmeinungen zu dem Papier hätten genannt werden müssen. Warum tun man dies nicht? Für micht gibt es da nur einen Grund: Man will nicht, dass man nachprüfen kann, ob es tatsächlich Experten gibt, die die Authentizität dieses Papiers bestätigen.
