Stuttgart 21

[Felissilvestris]

Ich habe Ihm nicht vorgeworfen, nicht auf die Argumente der Gegner einzugehen, sondern, dass er mE nicht mehr im Stande ist, die Situation aus derren Sicht wahrzunehmen. Das ist für mich ein kleiner aber feiner Unterschied. Versucht habe ich anfangs, aufzuzeigen, warum die Proteste so ausarten und dass das eben nicht an irgendwelchen Werbeargenturen liegt, sondern an der Unfähigkeit der politischen Vertreter vor Ort. So, wie es jetzt auch die FAZ gut aufzeigt:



FAZ

Ich musste allerdings irgendwann merken, dass es mühsam ist, mit Ihm zu diskutieren. Selbst wenn man Ihm, wie mit der Strab einmal die Unbegründetheit seines Vorwurfs aufzeigt. An einer Lösung der derzeitigen Problematik ist er ebenfalls nicht interessiert, weil der Status Quo das Optimum darstellt. Lediglich der Bürger ist unfähig, dies zu erkennen.

Finde es faszinierend, wie du für dich in Anspruch nimmst für "die Bürger" zu sprechen.

Eine Lösung für das Problem gibt es nicht. Denn es gibt nur zwei Möglichkeiten:

1. Man baut das Projekt S21, so wie es demokratisch beschlossen wurde

2. Oder man beugt sich der "Straße" (einer lauten Minderheit) und stoppt den Bau.

Dieses Projekt ist durch demokratisch gewählte Versammlungen vom Gemeinderat, über die Regionalversammlung und den Landtag bis hin zum Bundestag mit Mehrheit beschlossen worden.
Über mehre verschiedene Wahlen haben die Befürworter dieses Projektes immer wieder die Mehrheit der Wähler hinter sich vereinigen können. Somit ist es eben der Wille der Mehrheit der Bürger, dass dieses Projekt verwirklicht wird. Es gibt eine Minderheit, die dagegen ist und nicht bereit ist sich den demokratischen Spielregeln unter zu ordnen.

Und zu dem Krawallvideo vom 1. Mai:

Mörder und Totschläger rechtfertigen nicht, dass der Dieb straffrei ausgeht.

Du kannst weniger schwere Ausschreitungen nicht mit schweren Ausschreitungen rechtfertigen oder verharmlosen.

Und wir werden sehen, was die Gerichte zu diesem Polizeieinsatz sagen. Du scheinst ja genauestens zu wissen, was da genau abgelaufen ist. Respekt. Das könne nicht mal die Teilnehmer von sich behaupten, da keiner von ihnen zum jedem Zeitpunkt an allen Orten gewesen sein kann.

Ich habe festes Vertrauen in unsere Demokratischen Institutionen und ihre drei Gewalten. Und daher weiss ich, dass die Gerichte ihre Kontrollfunktion gegenüber der Exicutive bestens ausüben wird.

 

[Firedangerboy]

Nicht S21 sondern Transrapid

Sollte das Projekt gestartet werden, ist es der Politik anzulasten. Aber es bestehen ja noch Minimalchancen, dass es nicht durchkommt, weil die Finanzierung des Bundes klare Vorgaben macht. Mal sehen. Oben bleiben!

Bislang zeige ich nur auf, was gesagt und gezeigt wurde. Stimmig ist es nicht!

 

[TheEagle85]

Also scheiße aussehen? Nee, dann eben doch lieber mal ne Konfrontation mit Idioten.

Dafür, dass du ausdrücklich betonst, dass du eben nur von deinen persönlichen negativen Erfahrungen sprechen kannst, verallgemeinerst du aber doch schon sehr...

 

[TheEagle85]

Und du wirst sehen wie die Polizei selbst bei kriminellen Taten dich einfach ignoriert

ja, genau...

 

[gelöscht]

Dafür, dass du ausdrücklich betonst, dass du eben nur von deinen persönlichen negativen Erfahrungen sprechen kannst, verallgemeinerst du aber doch schon sehr...

Äh, wo genau jetzt? Weil ich nicht glaube, dass sich nach mehreren Jahren auf einmal was ändert und ich weiterhin auf solche Deppen treffen werde?

 

[TheEagle85]

Äh, wo genau jetzt? Weil ich nicht glaube, dass sich nach mehreren Jahren auf einmal was ändert und ich weiterhin auf solche Deppen treffen werde?

Du hattest davon gesprochen, dass die allermeisten Polizisten machtgeile Idioten seien, woraufhin ich geschrieben habe, dass ich diese Aussage nicht korrekt finde. Hierauf hast du wiederum geschrieben, dass du eben nur von deinen eigenen persönlichen Erfahrungen sprechen kannst.

Und nun verallgemeinerst du eben doch wieder indem du von Idioten sprichst, womit du offensichtlich die ganze Institution Polizei ansprichst...

 

[gelöscht]

Der Mensch versteht etwas anderes unter Demokratie.

Nur weil ein Parlament demokratisch gewählt wurde, heißt es noch lange nicht, dass der Bürger damit zufrieden sein soll.


Ich bin weder für noch gegen Stuttgart 21.

Da ich nicht so ein Experte bin, wie es hier andere wohl sind, kann ich sowieso nicht mehr dazu sagen.

 

[Felissilvestris]

Der Mensch versteht etwas anderes unter Demokratie.

Was versteht denn "der Mensch" unter Demokratie?

Nur weil ein Parlament demokratisch gewählt wurde, heißt es noch lange nicht, dass der Bürger damit zufrieden sein soll.
.

Zufrieden muss und soll ja auch nicht jeder sein, ansonsten gäbe es in der Demokratie keine Opposition. Bin ja mit vielen Mehrheitsentscheidungen der Rot/Grünen Landesregierung hier in Bremen auch nicht zufrieden. Es gibt aber Aspekte der Regierungspolitik mit der ich durchaus zufrieden bin. Ja sogar unsere Partei im Allgemeinen, da es über die Grenzen von Regierungskoaltion und einzelnen Oppositionsparteien hinweg, gemeinsam beschlossene Sachverhalte gibt.

Allerdings muss man eben auch Mehrheitsentscheidungen der aktuellen Regierungskoalition respektieren auch wenn man damit nicht zufrieden ist. Daher wirbt man dann bei den nächsten Wahlen für andere neue Mehrheiten, um es anders zu machen.
Man kann auch auf die Straße gehen und dafür Demonstrieren, dass man mit der Mehrheitsentscheidung nicht zufrieden ist. Nur ich kann nicht verlangen, dass sich die Mehrheit der Minderheit beugt.

 

[KielerBremer]

Du hattest davon gesprochen, dass die allermeisten Polizisten machtgeile Idioten seien, woraufhin ich geschrieben habe, dass ich diese Aussage nicht korrekt finde. Hierauf hast du wiederum geschrieben, dass du eben nur von deinen eigenen persönlichen Erfahrungen sprechen kannst.

Und nun verallgemeinerst du eben doch wieder indem du von Idioten sprichst, womit du offensichtlich die ganze Institution Polizei ansprichst...

Bei meinem Post sollte man eigentlich die Ironie finden können.
Und Waechter meinte wohl damit seine eigenen Erfahrungen denn weil er sich korrekt verhält und es dann zur Konfrontation kommt,können es nur Idioten sein.

 

[gelöscht]

Was versteht denn "der Mensch" unter Demokratie?

Vielleicht will "der Mensch" einfach mal mehr direkte Demokratie. Nicht nur indirekte.

Andere Menschen wählen, die dann für den Bürger bestimmen. So ist es. Nicht immer schlecht keine Frage, aber könnten wir Bürger nicht die Opposition sein, indem wir öfters Volkbefragungen machen?

Das Thema ist nicht leicht, das behaupte ich nicht.

Nur man sollte die Demokratie, so wie sie hier vorhanden ist, nicht zu schön reden, aber natürlich auch nicht unnötig schlecht reden.

 

[Firedangerboy]

Macht, Korruption und das Antikorruptionsgesetz - Ein Beitrag von Dr. Klaus Roggendorf in der Zeit vom 27.03.2010!

Macht, Korruption und das Antikorruptionsgesetz ist von Deutschland noch immer nicht ratifiziert, insbesondere die Änderung des Bestechungsparagraphen 108.
ist notwendig, wenn die Demokratie gestärkt werden soll.[...]

Die Erhaltung und Mitgestaltung der Demokratie sollte jedes Menschen obligatorische Bürger-Pflicht werden, wenn wir - und zukünftige Generationen - eine nachhaltig gedeihlichere und krisenärmere Zukunft haben wollen.

An alle politisch und multiplikativ sinnvoll aktiven Menschen!

Gestalten Sie die Demokratie mit! Mehr Demokratie, d. h. -
weniger Korruption - mehr Hoffnung auf eine gedeihliche Zukunft!

 

[Bremen]

Ist das der selbe Albert Schmidt, der für die Grünen von 1994 bis 2005 im Deutschen Bundestag saß? (Rethorische Frage)

Als Mitglied der Grünen, die sich mit allen Mitteln gegen S21 wehren, und ehemailger Bundestagsabgeordneter dieser Partei, ist er sicherlich als absolut neutral einzustufen.

Jepp, das ist der Albert Schmidt. Ich habe seine Parteimitglied bei den Grünen bewußt nicht erwähnt, weil es auch nicht um sein Parteibuch, sondern um seine Funktion als ehemaliges Aufsichtsratmitglied bei der Deutschen Bahn AG geht – und wenn ich ehrlich bin, habe ich dabei darauf spekuliert, daß Du mit Deinem parteipolitischen Schubladendenken seine Parteimitgliedschaft erwähnst und damit seinen Standpunkt kritisiert. q.e.d.

Aber losgelöst von irgendwelchem parteipolitischen Denken und der eigenen Meinung über Stuttgart 21 muß jedem auffallen, daß es nicht gerade für Stuttgart 21 spricht, wenn ausgerechnet die Grünen, die von den etablierten Parteien dem Schienenverkehr ideologisch wohl am nächsten stehen, ein solches Projekt „Pro Schiene“ ablehnen.

 

[Felissilvestris]

Jepp, das ist der Albert Schmidt. Ich habe seine Parteimitglied bei den Grünen bewußt nicht erwähnt, weil es auch nicht um sein Parteibuch, sondern um seine Funktion als ehemaliges Aufsichtsratmitglied bei der Deutschen Bahn AG geht – und wenn ich ehrlich bin, habe ich dabei darauf spekuliert, daß Du mit Deinem parteipolitischen Schubladendenken seine Parteimitgliedschaft erwähnst und damit seinen Standpunkt kritisiert. q.e.d.

Und da die AR-Posten politisch besetzt werden, sagt das eben nichts über die Qualität der Personen, die dort sitzen aus.

Aber losgelöst von irgendwelchem parteipolitischen Denken und der eigenen Meinung über Stuttgart 21 muß jedem auffallen, daß es nicht gerade für Stuttgart 21 spricht, wenn ausgerechnet die Grünen, die von den etablierten Parteien dem Schienenverkehr ideologisch wohl am nächsten stehen, ein solches Projekt „Pro Schiene“ ablehnen.

Das ist es ja was mich an den Grünen so dermaßen stört. Sie sind angeblich so sehr für den Ausbau der erneuerbaren Energien, aber an allen Orten an denen die notwendige Netzinfrastruktur geschaffen werden soll, wehren sich die vornehmlich grüne Ortsgruppen dagegen. Und das Eine geht eben nicht ohne das Andere. Faszinierend ist immer was davon übrig bleibt, wenn die Grünen irgendwo in Regierungsverantwortung sind. Dann werden, wie von Trittin und Roth geschehen, sogar Demonstranten bei Castortransporten beschimpft.
Und selbst S21 wurde im Bundestag zugestimmt als man die Regierungsverantwortun mitgetragen hat. (Drucksache steht hier auch irgendwo)

 

[Felissilvestris]

Vielleicht will "der Mensch" einfach mal mehr direkte Demokratie. Nicht nur indirekte.

Andere Menschen wählen, die dann für den Bürger bestimmen. So ist es. Nicht immer schlecht keine Frage, aber könnten wir Bürger nicht die Opposition sein, indem wir öfters Volkbefragungen machen?

Das Thema ist nicht leicht, das behaupte ich nicht.

Nur man sollte die Demokratie, so wie sie hier vorhanden ist, nicht zu schön reden, aber natürlich auch nicht unnötig schlecht reden.

Alles richtig. Habe ja schon einmal gesagt, dass ich das System nicht für perfekt halte, aber aus meiner Sich das Optimum halte.
Habe das ja auch begründet. Es gibt Gründe, die für und gegen direkte und indirekte Demokratie sprechen. Ich komme zu dem Schluss, dass die indirekte Demokratie das bessere Modell ist.

Was ich auch nicht mag ist immer dieser Gegensatz, der zwischen "Bürgern" und "Politikern" aufgemacht wird. Politiker sind auch Bürger. Und um es an meiner Vita mal festzumachen:
Bin doch nicht als Politiker geboren worden oder darauf hinerzogen worden. Sondern ich habe mich halt für Politik interessiert. Bin mit 23 Jahren in eine Partei eingetreten und mit 26. Jahren in einen Bremer Stadtteilbeirat gewählt worden. Plötzlich war ich "Politiker". Sehe mich selbst eher als politisch aktiver Bürger. Es gibt da diesen Gegensatz nicht. Und es war bei meiner Geburt nichteinmal daran zu denken, dass ich mal in Bremen leben werde, was auch eher aus einem Zufall heraus so gekommen ist.

Jeder kann in eine Partei eintreten und so "Politiker" werden. Es gibt da keine Schranken ausser vielleicht das Lebensalter und die Staatsangehörigkeit, wenn es um die Wählbarkeit geht. Bei letzterem würde ich mir wünschen, dass wir dieses zumindest auf kommunaler Ebene ändern.

 

[Bremen]

Und da die AR-Posten politisch besetzt werden, sagt das eben nichts über die Qualität der Personen, die dort sitzen aus.

Auch wenn Aufsichträte, nicht nur, aber auch in bundes- oder landeseigenen Unternehmen oft Abnickervereinigungen sind und somit auch desaströse Entscheidungen mitzuveratntworten haben (z.B. HSH-Nordbank), so sollte man nicht mit der Pausschal-Keule die Qualität der einzelnen Personen in Frage stellen - und nicht nur, weil man damit ja auch einen Parteifeund treffen könnte

Aber bei einem bahnpolitischen und späteren verkehrspolitischen Sprecher einer Bundestagsfraktion sowie dem Obmann im Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen im Deutschen Bundestag sollte man unabhängig vom Parteibuch (!) schon ausgehen, daß er mehr Ahnung von der Materie hat.

 

[Bremen]

Vielleicht will "der Mensch" einfach mal mehr direkte Demokratie. Nicht nur indirekte.

Andere Menschen wählen, die dann für den Bürger bestimmen. So ist es. Nicht immer schlecht keine Frage, aber könnten wir Bürger nicht die Opposition sein, indem wir öfters Volkbefragungen machen?

Das Thema ist nicht leicht, das behaupte ich nicht.

Nur man sollte die Demokratie, so wie sie hier vorhanden ist, nicht zu schön reden, aber natürlich auch nicht unnötig schlecht reden.

Sehe ich ähnlich. Man braucht sich doch nur einmal die Entwicklung der Wahlbeteiligung bei den Bundestagswahlen anzusehen. Von 1953 an lag sie bis einschl. 1983 bei über 85% (in den 70er Jahren sogar über 90%), seit 1990 (1998 ausgenommen) nur noch unter 80%, wobei 2009 mit 70,8% deutlich das bisherige Rekordtief 78,5 % aus dem Jahr 1949 unterboten wurde.

Diese stetig steigende Politverdrossenheit liegt nicht nur an der landläufigen Meinung, daß „die da oben ohnehin nur das machen, was sie wollen, egal wer regiert“, sondern auch, daß man als Bürger von Wahlen abgesehen auch ohne Mitgliedschaft in einer politischen Partei nur kaum Einfluß auf die politischen Entscheidungen nehmen kann. Volksentscheide wie in der Schweiz oder die direkte Wahl eines Regierungschefes könnten Wege sein, der Bevölkerung mehr Einfluß und damit auch mehr Verantwortung auf die Politik zu übertragen. „Mehr Demokratie wagen“, der Wahlslogan von Willi Brandt anno 1969 hat auch nach 41 Jahren nichts von seiner Aktualität eingebüßt.

 

[Firedangerboy]

Vorsicht Satire (Blutiges Bild!) Eröffnungscartoon der Titanic - Heiner Geißler schlichtet!

 

[Felissilvestris]

Aber bei einem bahnpolitischen und späteren verkehrspolitischen Sprecher einer Bundestagsfraktion sowie dem Obmann im Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen im Deutschen Bundestag sollte man unabhängig vom Parteibuch (!) schon ausgehen, daß er mehr Ahnung von der Materie hat.

Ahnung vielleicht schon. Aber es ist vollkommen naiv zu glauben, dass dieser sein Amt, auch als Aufsichtsrat (was in dem Fall der Bahn AG sogar explizit politisch ist) nicht parteipolitisch neurtral ausübt.
Diesen Posten derzeit ja ein Parteifreund von mir inne und ich denke, dass er unsere politische Linie in der Fragen der Bahn vertritt.

 

[Firedangerboy]

Aber losgelöst von irgendwelchem parteipolitischen Denken und der eigenen Meinung über Stuttgart 21 muß jedem auffallen, daß es nicht gerade für Stuttgart 21 spricht, wenn ausgerechnet die Grünen, die von den etablierten Parteien dem Schienenverkehr ideologisch wohl am nächsten stehen, ein solches Projekt „Pro Schiene“ ablehnen.

Die Schiene wird durch dieses Projekt ja auch nicht gestärkt, sondern geschwächt.

Der bestehende Kopfbahnhof ist bereits in die Magistrale Paris – Bratislava eingebunden. Seit ein paar Jahren fahren französische TGVs von Paris über Stuttgart nach München. S21 bringt keine Verbesserung für die Magistrale, lediglich die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm. Deshalb fördert die EU auch nur diese.

Für den Nah- und Regionalverkehr bringt S21 ebenfalls keine Vorteile – im Gegenteil. Aufgrund der deutlichen Reduktion von Gleisen und Bahnsteigen ist ein Integraler Taktfahrplan nach Schweizer Vorbild nicht möglich. Dabei werden die Anschlüsse beim Umsteigen optimal gesichert und das Warten auf Anschlusszüge wird auf ein Minimum begrenzt. Die Fahrzeitverkürzung geschieht also im Bahnhof, denn bei Bahnreisen ist in der Regel ein Umsteigevorgang mit dabei. Beim Alternativkonzept K21 mit seinen 16 Bahnsteigen ist ein Integraler Taktfahrplan möglich. Verkürzt gesagt: Bei S21 warten Menschen auf Züge und bei K21 warten Züge auf Menschen.
[...]
Für wenige Hektar Stadterweiterung sollen Milliardenbeträge ausgegeben werden, denn bahnbetrieblich kann Stuttgart 21 nicht punkten. Dies hat auch das Bundesverkehrsministerium schon mehrfach bestätigt: "Stuttgart 21 ist primär ein städtebauliches Projekt." Bei K21 hätten wir sogar den Vorteil, das große ehemalige Bahnflächen sofort für eine Bebauung zur Verfügung stünden und nicht erst in 15 bis 20 Jahren, wenn S21 fertiggestellt ist. Denn bei S21 werden diese Flächen für den Umschlag der riesigen Mengen Tunnelausbruchmassen blockiert.

Fazit: S21 ist kein zukunftsweisendes Bahn-Städtebau-Ökologieprojekt und es gibt mit K21 eine bessere und vor allem bezahlbare Alternative.

Quelle: N-TV

Wenn sich neben den Grünen auch die Fahrgastverbände gegen S21 aussprechen, sollte einen das nachdenklich machen. Aber das Gleis und die Beförderung der Menschen steht nicht im Focus!

 

[Bremen]

Ahnung vielleicht schon. Aber es ist vollkommen naiv zu glauben, dass dieser sein Amt, auch als Aufsichtsrat (was in dem Fall der Bahn AG sogar explizit politisch ist) nicht parteipolitisch neurtral ausübt.
Diesen Posten derzeit ja ein Parteifreund von mir inne und ich denke, dass er unsere politische Linie in der Fragen der Bahn vertritt.

Daß die Politik Einfluß auf wirtschaftliche Entscheidungen nimmt, ist zumindest bei ganz oder teilweise bundes- oder landeseigenen Unternehmen legitim. Aber dennoch sollte der betriebswirtschaftliche Aspekt des Unternehmens im Vordergrund stehen und nicht das Parteibuch eines oder ggf. mehrerer Aufsichtsräte. Wenn ein Projekt angekurbelt wird, welches wie Stuttgart 21 ca. 20 bis 25% des Konzernumsatzes ausmacht und somit nicht „mal eben aus der Portokasse“ finanziert werden kann, dann sollte man sich intensiv mit der Wirtschaftlichkeit des Projekts befassen, denn als Aufsichtsrat steht man wie die Bezeichnung es schon sagt, in der Pflicht, die Vorstandsarbeit nicht „blind“ abzunicken, sondern um zu beaufsichtigen - objektiv und als Politiker unabhängig von der Parteiraison; und das auch öffentlich, denn hier geht es schließlich um Steuergelder!

Seit dem Desaster bei der HSH-Nordbank haben viele BürgerInnnen Vertrauen in mit Politikern bestückten Aufsichtsräte verloren, weil ihre desaströsen Entscheidung Geld kosten, das an anderer Stelle wie z.B. bei der Inneren Sicherheit, Infrastruktur, Bildung eingespart werden muß und das ist mit Sicherheit auch ein Stein in dem Mosaik, Stuttgart 21 nicht zu befürworten.