Allgemeiner Wahl-Thread

[Bremen]

Kann sein, aber ich bin dagegen

Man stelle sich vor, die "Liberalen" stoppen ihren "Auflösungsprozess" , treten noch einmal an uns rutschen irgendwie wieder ins Parlament

hoffentlich

Auch wenn die FDP der Lieblingskoaltionspartner der Union ist, in deren momentanen Zustand ist die FDP für die Union doch eher ein Klotz am Bein.

Als Philipp Rösler vor kanpp zweieinhalb Jahren Parteichef wurde, verkündete er vollmundig "Ab heute wird die FDP liefern." Sie hat in der Tat geliefert, und zwar ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl; weil die FDP es nicht verstanden, daß ihre Probleme keine personeller, sondern programatischer Natur sind, so daß ihr trotz des Führungswechsels die Wähler scharnweise wegliefen.

 

[DR AKR]

Nachdem ich gestern den Stegner bei Lanz gesehen habe und der dafür bekannt ist, dass er Dinge auch so meint, die er sagt, bin ich mir wirklich nicht sicher, obs ne große Koalition gibt. Ok, Stegner ist auch eher links einzuordnen innerhalb der SPD, aber man merkt auch an anderen Landesverbänden, dass viele in der SPD dagegen sind. Man wäre sehr erleichtert, wenn die Grünen in die Regierung gehen. Man ist sich jedoch auch bewusst, dass man bei Neuwahlen noch weiter abschmieren wird. Schlimmer kann die Lage eigentlich kaum sein. Aber das gilt für fast alle Parteien. Absolut kurios wie ich finde. So richtig freuen kann sich keine Partei.

MMn gibt die SPD derzeit ein fast erbärmliches Bild ab. Was ist bloß aus dem Stolz dieser (einstigen?) Volkspartei geworden? Jetzt machen sie sich vor Merkel in die Hose, ziehen sich, aus Angst vor Verlusten in den Ländern, lieber in die Opposition zurück! :face:

Man kann auch als Regierungspartei positiv auffallen, man kann sich als Partei, aber auch als Minister, Staatssekretär, persönlich profilieren. Ich halte die derzeitige Haltung der Partei für fatal.

 

[Simac]

MMn gibt die SPD derzeit ein fast erbärmliches Bild ab. Was ist bloß aus dem Stolz dieser (einstigen?) Volkspartei geworden? Jetzt machen sie sich vor Merkel in die Hose, ziehen sich, aus Angst vor Verlusten in den Ländern, lieber in die Opposition zurück! :face:

Man kann auch als Regierungspartei positiv auffallen, man kann sich als Partei, aber auch als Minister, Staatssekretär, persönlich profilieren. Ich halte die derzeitige Haltung der Partei für fatal.

Naja, ich würde es nicht als Schwäche ansehen, wenn sie sich der Regierung verweigern. Wenn sie wirklich der Mehrheit der Mitglieder die Entscheidung überlassen, und dann auch wirklich das tun, was diese wollen und gegebenendfalls verzichten, könnte ich das zumindest nachvollziehen. Ihre Stellung gegenüber der CDU ist so schwach, dass sie kaum genug ihrer Programmatik durchsetzen können.
Verkaufen sie sich unter Wert und helfen Merkel zur Macht, dann wird man sie als Machtgeil bezeichnen, nach dem Motto, Hauptsache ein paar Posten. Und wenn sie sich verweigern, dann wirft man ihnen vor sich vor der Verantwortung zu drücken. Ich glaube, sie können es nicht richtig machen. Und daher wäre es nicht unklug, die Mitglieder entscheiden zu lassen und dann mit allen Konsequenzen dazu zu stehen.

 

[Bremen]

@ Simac

Grundsätzlich richtig, aber man stelle sich einmal das Szenario vor, daß aufgrund des Votums der SPD-Basis die große Koalition nicht zustande kommt. Dies birgt das nicht unerhebliche Risiko, daß die SPD von vielen Wählerinnen und Wählern nur eingeschränkt oder gar nicht mehr als regierungsfähig eingestuft und somit auch nicht mehr gewählt wird.

 

[Simac]

@ Simac

Grundsätzlich richtig, aber man stelle sich einmal das Szenario vor, daß aufgrund des Votums der SPD-Basis die große Koalition nicht zustande kommt. Dies birgt das nicht unerhebliche Risiko, daß die SPD von vielen Wählerinnen und Wählern nur eingeschränkt oder gar nicht mehr als regierungsfähig eingestuft und somit auch nicht mehr gewählt wird.

Wie gesagt, sie können nur verlieren. Gehen sie in die große Koalition und passen sich größtenteils der CDU-Politik an, weil die Machtverhältnisse dies so darfstellen, dann sagen die Wähler: die SPD hat uns verraten.
Wie gesagt. Sie können nur verlieren. Der SPD wäre wohl nichts lieber, als wenn sie nicht in die Regierung müssten und über Opposition und Bundesrat ihre Politik machen könnten.
Ich hoffe wirklich darauf, dass die Grünen das mit der CDu hinkriegen. Dann gibts auch ne Opposition, die nicht in den Rechten beschnitten ist.

 

[SRKKGURU]

Wie gesagt, sie können nur verlieren. Gehen sie in die große Koalition und passen sich größtenteils der CDU-Politik an, weil die Machtverhältnisse dies so darfstellen, dann sagen die Wähler: die SPD hat uns verraten.
Wie gesagt. Sie können nur verlieren. Der SPD wäre wohl nichts lieber, als wenn sie nicht in die Regierung müssten und über Opposition und Bundesrat ihre Politik machen könnten.
Ich hoffe wirklich darauf, dass die Grünen das mit der CDu hinkriegen. Dann gibts auch ne Opposition, die nicht in den Rechten beschnitten ist.

Diese Aussagen bestätigen doch nur, daß die SPD nicht fähig ist Verantwortung zu übernehmen !

 

[Simac]

Diese Aussagen bestätigen doch nur, daß die SPD nicht fähig ist Verantwortung zu übernehmen !

Sehe ich ganz anders. Die SPD sagt selbst, dass ihr Ergebnis ne Katastrophe war (O-Ton Stegner gestern Abend) und sie daher auch keinen Regierungsauftrag hat. Man hat die ganze Zeit für Rot-Grün geworben und damit ist man gescheitert. Die CDU wollte schwarz-gelb und ist damit unterm Strich auch gescheitert, auch wenn sie wenig dafür konnte. Wenn man sich nun nicht wird einigen können, dann liegt das an beiden Parteien. Die SPD kann bspw. keinen Koalitionsvertrag ohne flächendeckenden Mindestlohn unterschreiben. Dann machen sie sich komplett unglaubwürdig.

 

[DR AKR]

Sehe ich ganz anders. Die SPD sagt selbst, dass ihr Ergebnis ne Katastrophe war (O-Ton Stegner gestern Abend) und sie daher auch keinen Regierungsauftrag hat. Man hat die ganze Zeit für Rot-Grün geworben und damit ist man gescheitert. Die CDU wollte schwarz-gelb und ist damit unterm Strich auch gescheitert, auch wenn sie wenig dafür konnte. Wenn man sich nun nicht wird einigen können, dann liegt das an beiden Parteien. Die SPD kann bspw. keinen Koalitionsvertrag ohne flächendeckenden Mindestlohn unterschreiben. Dann machen sie sich komplett unglaubwürdig.

Wenn Du so willst, hat außer der Union niemand einen Regierungsauftrag erhalten. Die Union selbst hat, wie Du auch schreibst, Ihr Wahlziel "Schwarz-Gelb" ebenfalls verfehlt. Sollte sie sich genauso verhalten wie die SPD, würde sie vermutlich auf Neuwahlen bestehen, weil keiner der gewählten Parteien ihr "Wunschpartner" ist. Ich könnte mir gut vorstellen, dass eine Mitgliederbefragung der Union auch den Wunsch nach Neuwahlen stärken würde, weil sie sich derzeit relativ stark und sicher fühlen und evtl sogar von einer absoluten Mehrheit ausgehen würden.

Das kann es aber doch nicht sein. Jede Partei muss jetzt versuchen, mit dem Wahlergebnis "umzugehen". Alles andere wäre eine Missachtung des Wähler-Willens. Die SPD als zweitstärkste Kraft im Bundestag darf sich mMn einer Regierungsbeteiligung, schon aus Gründen einer gewissen Verpflichtung, einer Staats-Räson, nicht von vornherein verweigern. Ich verstehe auch nicht, dass sie sich offenbar nur um ihre Mitglieder und Stammwähler kümmert. Eine "Volkspartei" in der derzeitigen Lage der SPD müsste mMn alles versuchen, gerade die sogenannten "Wechselwähler" zu überzeugen. Gerade deshalb halte ich ihr derzeitiges Verhalten für extrem riskant, wenn nicht gar kontraproduktiv!

 

[Pingy]

Denke Mutti und die SPD kommen auf einen Nenner. Gibt dann ne Mini Op, aber was solls.

Nein, nicht "was solls". Wir benötigen eine starke Opposition, eine nur aus Linken und Grünen wäre so gut wie gar keine.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-09/spd-grosse-koalition-mitgliederentscheid-2
Ich hoffe, es gibt einen Mitgliederentscheid, dann dürfte die Koalition von Tisch sein.
Rot/Rot/Grün kann in der Oppositionsrolle nur gewinnen.

 

[eisendieter]

Nein, nicht "was solls". Wir benötigen eine starke Opposition, eine nur aus Linken und Grünen wäre so gut wie gar keine.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-09/spd-grosse-koalition-mitgliederentscheid-2
Ich hoffe, es gibt einen Mitgliederentscheid, dann dürfte die Koalition von Tisch sein.
Rot/Rot/Grün kann in der Oppositionsrolle nur gewinnen.

Merkel wird keine Minderheitsregierung führen - es wird Neuwahlen geben.

 

[Werdiknight]

Die SPD wird keine Neuwahlen in Kauf nehmen, die potentiell zur Folge haben ihre Rolle als Volkspartei vollständig in Frage zu stellen (weil man ihnen eine Verweigerungshaltung unterstellen wird) und von denen sie selbst im günstigsten Fall ein paar Sitze mehr im Bundestag hätten - für die sie aber keinerlei strategische Verwendung haben.

Die SPD hat mAn nur 2 Optionen: Entweder sie tritt einer großen Koalition bei oder sie setzt auf Rot-Rot-Grün. Für letzteres braucht es keine Neuwahlen.

Da die SPD sich aber auch bewusst sein dürfte, dass mit der Linkspartei keine verantwortenbare Aussenpolitik betrieben werden kann, wird sie sich letztlich mit der Union einig werden.

Alles, was wir nun sehen und vielleicht andere Schlüsse zur Folge haben könnte, halte ich für taktisches Geschacher.

 

[Manolo]

Merkel wird keine Minderheitsregierung führen.

Wieso eigentlich nicht?

Weil auf Grund der Verhältnisse im Bundesrat quasi jeder Gesetzesentwurf blockiert werden könnte?

 

[omfg]

Mehr als 100.000 Stimmen verschwunden

http://german.ruvr.ru/news/2013_09_26/Mehr-als-100-000-Stimmen-verschwunden-7810/


100.000 Stimmen verschwunden: Ging es in Hamburg mit rechten Dingen zu?


http://deutsche-wirtschafts-nachric...hamburg-mit-rechten-dingen-zu/comment-page-5/


Wo sind 100.000 Hamburger Briefwähler geblieben? Massive Ungereimtheiten beim Hamburger Wahlergebnis dringend aufklären..


http://www.cdu-hamburg.de/presse/pr...gereimtheiten-beim-hamburger-wahlergebni.html


usw. .......

 

[DR AKR]

Die SPD wird keine Neuwahlen in Kauf nehmen, die potentiell zur Folge haben ihre Rolle als Volkspartei vollständig in Frage zu stellen (weil man ihnen eine Verweigerungshaltung unterstellen wird) und von denen sie selbst im günstigsten Fall ein paar Sitze mehr im Bundestag hätten - für die sie aber keinerlei strategische Verwendung haben.

Die SPD hat mAn nur 2 Optionen: Entweder sie tritt einer großen Koalition bei oder sie setzt auf Rot-Rot-Grün. Für letzteres braucht es keine Neuwahlen.

Da die SPD sich aber auch bewusst sein dürfte, dass mit der Linkspartei keine verantwortenbare Aussenpolitik betrieben werden kann, wird sie sich letztlich mit der Union einig werden.

Alles, was wir nun sehen und vielleicht andere Schlüsse zur Folge haben könnte, halte ich für taktisches Geschacher.

Das glaube ich auch!

 

[Pingy]

Merkel wird keine Minderheitsregierung führen - es wird Neuwahlen geben.

Och, Du hoffst ja nur, dass auf diese Weise irgendwie die FDP noch einmal reinrutscht

 

[omfg]

Von Bochum bis Waltrop: Eklatante Fehler bei der Stimmen-Zählung

http://deutsche-wirtschafts-nachric...op-eklatante-fehler-bei-der-stimmen-zaehlung/

Von Essen bis Passau: Weitere gravierende Unregelmäßigkeiten

http://deutsche-wirtschafts-nachric...sau-weitere-gravierende-unregelmaessigkeiten/

 

[Spitzenreiter]

Och, Du hoffst ja nur, dass auf diese Weise irgendwie die FDP noch einmal reinrutscht

Nee aber die AfD falls zur Abwechslung mal richtig gezählt werden würde. Irgend jemand muss diesen
europäischen Schulden-Wahnsinn ja mal zum Erliegen bringen. Mit den bisherigen Parteien scheint dieses ja so gut wie ausgeschlossen.

 

[omfg]

Erneute Wahl-Panne in Essen - 26 Säcke mit Stimmzetteln wurden im Aufzug "vergessen".

http://www.derwesten.de/staedte/ess...eln-wurden-im-aufzug-vergessen-id8498140.html

 

[slemke]

Schon seltsam diese ganzen Unstimmigkeiten. Erinnert mich ein wenig an die erste Wahl von George Bush Jun. Ausser dass es damals kein Versehen war, sondern bewusste Wahlfälschung der Republikaner. Aber nun in Deutschland?? Was ich am Wahlabend komisch fand war, dass die AfD den ganzen Abend lang von der ersten Prognose bis zum letzten Ergebnis bei 4,9% stand und zwar bei allen Sendern. Alle anderen Parteien hatten ja mal Schwankungen von ein Paar Prozentpunkten, nicht so die AfD...seltsam....

 

[Neasy]

MMn gibt die SPD derzeit ein fast erbärmliches Bild ab. Was ist bloß aus dem Stolz dieser (einstigen?) Volkspartei geworden? Jetzt machen sie sich vor Merkel in die Hose, ziehen sich, aus Angst vor Verlusten in den Ländern, lieber in die Opposition zurück! :face:

Man kann auch als Regierungspartei positiv auffallen, man kann sich als Partei, aber auch als Minister, Staatssekretär, persönlich profilieren. Ich halte die derzeitige Haltung der Partei für fatal.

Nicht vergessen: Die letzte große Koalition begann "auf Augenhöhe", da die CDU bei der Wahl 2005 35% und die SPD 34% bekommen hatten. 2009 stürzte die SPD dann auf 23% runter, während die CDU nur gering verlor. Dieser Absturz ist in der SPD noch sehr präsent.
Natürlich kann man "als Regierungspartei positiv auffallen", schwierig wird es aber, wenn die Erfolge der Koalition hauptsächlich dem Koalitionspartner zugeordnet werden. Das hat Mutti durch ihr spezielles Verhalten der unkonkreten Äußerungen nun bereits zweimal geschafft.