Allgemeiner Politik Thread

[Bremerland]

Sehe ich ähnlich.

Zudem trifft der Vorwurf gerade gegen Die Anstalt, man würde sich nicht mit dem IS beschäftigen, eben nicht zu. Denn der war gerade in der vorausgehenden Sendung Thema gewesen, insbesondere dessen Entstehung.
Und auch die heute show hat sich durchaus schon über religiöse Fanatiker, insbesondere Islamisten, lustig gemacht.

Und was meinen die von Welt eigentlich mit "Jetzt, mitten in der anhaltenden Gefahr von Terroranschlägen in Europa"? Die Gefahr werden wir nicht mehr loswerden! Ab wann wäre es denn angemessen, wieder über die AfD Witze zu machen?

 

[Chodo]

Sofern ich mich erinnern kann, ist doch auch kein Land dieser Erde offiziell gegen einen Kampf gegen den IS.

Nachdem der IS ja nun nicht wirklich ein von irgendwem anerkannter Staat ist, kann sich eigentlich folgerichtig völkerrechtlich auch kein Staat mit IS im Krieg befinden - würde ich meinen.

Wenn ich das richtig sehe, muss man rein völkerrechtlich von der legitimen Regierung des betroffenen Landes um Hilfe gebeten werden. Im Falle Syriens, wo der zauberhafte Herr Assisi herrscht, ist eine solche Einladung wohl eher unwahrscheinlich, wenn Deutschland gleichzeitig erklärt, dass man eben diesen Herrn Assisi loswerden möchte. Sinngemäß wird Deutschland hier offenbar einen kriegerischen Akt begehen, auch wenn die Tornados nur mit Kameras bewaffnet sind.

Ich sehe das Problem, dass es keine "richtige" Lösung für dieses Problem gibt. Man wird den sogenannten IS nicht eindämen, indem man Wattebäuschchen wirft oder lauwarme Worte spricht. Von beidem lassen diese Terroristen sich wohl nicht beeindrucken lassen. Luftschläge, Bodenoffensive, gewähren lassen? Alles gleich schlecht. Und es wird nicht einfacher, wo ein dutzend Nationen mit konträren Interessen mitmischen.

Mit dieser Ecke der Welt werden wir noch richtig lange Zeit wenig Freude haben.

 

[Bremerland]

wo der zauberhafte Herr Assisi herrscht,

Assisi ist das Vorbild von Papst Franziskus, der Präsident in Syrien heißt Assad. Einen Präsidenten as-Sisi gibt es auch, aber der ist derjenige, der (vom Westen gebilligt) die Macht in Ägypten zunächst per Putsch an sich gerissen und sich dann hat wählen lassen.

Mit dieser Ecke der Welt werden wir noch richtig lange Zeit wenig Freude haben.

Das ist wohl leider wahr. Nur habe ich die Befürchtung, dass das aktuelle Vorgehen (ohne irgendeine Strategie in den Krieg zu ziehen) das Problem eher noch verschärfen dürfte.

 

[Chodo]

Assisi ist das Vorbild von Papst Franziskus, der Präsident in Syrien heißt Assad. Einen Präsidenten as-Sisi gibt es auch, aber der ist derjenige, der (vom Westen gebilligt) die Macht in Ägypten zunächst per Putsch an sich gerissen und sich dann hat wählen lassen.

Wollte nur sehen, ob wer aufpasst...
Irgendwie doof, wenn man nicht multitaskingfähig ist und es trotzdem versucht :wild:

Ganz egal, wie er heißt - zauberhaft ist dieser Mensch auf jeden Fall.

Das ist wohl leider wahr. Nur habe ich die Befürchtung, dass das aktuelle Vorgehen (ohne irgendeine Strategie in den Krieg zu ziehen) das Problem eher noch verschärfen dürfte.

Ist doch logisch, so kann das nur schief gehen!

 

[SockenschussBVB09]

Das der IS kein anerkannter Staat ist, schrieb ich ja.

Nur bekämpfen kann man ihn trotzdem. Wie man es nennen will: "Krieg gegen den Terror" oder "Bekämpfung des IS" ist dabei eigentlich vollkommen Banane.
Wenn das Land, auf dessen Territorium er agiert, nicht in der Lage oder Willens ist ihn zu stoppen und somit weiterhin eine Gefahr für andere Länder oder die Bevölkerung des Landes besteht, sollte das Völkerrecht eine solche Bekämpfung abdecken.

Das Völkerrecht ist ja in dieser Hinsicht sowieso völlig sinnfrei, da es zum Beispiel kein Einschreiten bei Massenmorden oder Vertreibung an bestimmten Gruppen innerhalb eines Landes vorsieht.
Da haben ja einige Länder angst, sie würden in ihrer Handlungsfreiheit beschnitten.
Das Völkerrecht stellt also nur einen Minimalkonsens dar und nicht die beste Schutzmaßnahme für jedes Land und jede in ihr lebende Volksgruppe.
Daran wird sich auch nichts ändern so lange ein paar Vetomächte jeglichen Beschluss der UN torpedieren können.

 

[eisendieter]

Das der IS kein anerkannter Staat ist, schrieb ich ja.

Nur bekämpfen kann man ihn trotzdem. Wie man es nennen will: "Krieg gegen den Terror" oder "Bekämpfung des IS" ist dabei eigentlich vollkommen Banane.
Wenn das Land, auf dessen Territorium er agiert, nicht in der Lage oder Willens ist ihn zu stoppen und somit weiterhin eine Gefahr für andere Länder oder die Bevölkerung des Landes besteht, sollte das Völkerrecht eine solche Bekämpfung abdecken.

Das Völkerrecht ist ja in dieser Hinsicht sowieso völlig sinnfrei, da es zum Beispiel kein Einschreiten bei Massenmorden oder Vertreibung an bestimmten Gruppen innerhalb eines Landes vorsieht.
Da haben ja einige Länder angst, sie würden in ihrer Handlungsfreiheit beschnitten.
Das Völkerrecht stellt also nur einen Minimalkonsens dar und nicht die beste Schutzmaßnahme für jedes Land und jede in ihr lebende Volksgruppe.
Daran wird sich auch nichts ändern so lange ein paar Vetomächte jeglichen Beschluss der UN torpedieren können.

Ich sehe die Absicht der Allianz nicht zwingend zentral darin, den IS auszulöschen. Ich befürchte eher, dass Mitglieder der Allianz diese brechen werden und sich das alles jetzt schon zurechtlegen. Der IS ist Mittel zum Zweck.

 

[SockenschussBVB09]

Ich sehe die Absicht der Allianz nicht zwingend zentral darin, den IS auszulöschen. Ich befürchte eher, dass Mitglieder der Allianz diese brechen werden und sich das alles jetzt schon zurechtlegen. Der IS ist Mittel zum Zweck.

Da sehe ich am ehesten Assad und die Russen sowie die Türken welche den IS für weitere strategische Ziele am Leben lassen würden.
Assad hat sich ja bislang auch eher weniger auf den IS konzentriert und die Russen ebenso.
Weiterhin haben die Türken ja gewisse Verstrickungen zum IS.

Bei Frankreich zum Beispiel würde ich davon ausgehen, ist der Wille zum vollständigen Sieg über den IS und dessen Vernichtung gegeben.

 

[Bremerland]

Wenn das Land, auf dessen Territorium er agiert, nicht in der Lage oder Willens ist ihn zu stoppen und somit weiterhin eine Gefahr für andere Länder oder die Bevölkerung des Landes besteht, sollte das Völkerrecht eine solche Bekämpfung abdecken.

Die Möglichkeit gibt es durchaus. Nur muss das eben nach Kapitel VII, Art.39 der Charta der Vereinten Nationen der Sicherheitsrat feststellen und gegebenenfalls Maßnahmen einleiten, das können nicht einfach einzelne Nationen entscheiden.

Das Völkerrecht ist ja in dieser Hinsicht sowieso völlig sinnfrei, da es zum Beispiel kein Einschreiten bei Massenmorden oder Vertreibung an bestimmten Gruppen innerhalb eines Landes vorsieht.

Da gilt durchaus die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes.

Da haben ja einige Länder angst, sie würden in ihrer Handlungsfreiheit beschnitten.

Das ist ja im Prinzip das Großartige an den Vereinten Nationen - dass man sich angesichts der Schrecken des Zweiten Weltkrieges als Weltgemeinschgaft verpflichet hat, so etwas nie wieder geschehen zu lassen. Es ist noch nicht einmal ein Jahrhundert her, da galt im Prinzip wirklich: "Deine Bevölkerung - Dein Ding!"

Das Völkerrecht stellt also nur einen Minimalkonsens dar und nicht die beste Schutzmaßnahme für jedes Land und jede in ihr lebende Volksgruppe.

Das ist leider richtig.

Daran wird sich auch nichts ändern so lange ein paar Vetomächte jeglichen Beschluss der UN torpedieren können.

Das war in der Tat wohl einer der großen "Geburtsfehler" der Vereinten Nationen. Aber damals wohl unumgänglich.

Aber zur Zeit habe ich die Befürchtung, dass wir gerade das Scheitern der Vereinten Nationen erleben. So ähnlich wie beim Vorgänger, dem Völkerbund.

 

[Chodo]

Da sehe ich am ehesten Assad und die Russen sowie die Türken welche den IS für weitere strategische Ziele am Leben lassen würden.
Assad hat sich ja bislang auch eher weniger auf den IS konzentriert und die Russen ebenso.
Weiterhin haben die Türken ja gewisse Verstrickungen zum IS.

Die Türkei interessiert sich doch nur dafür, dass die Kurden nicht zu stark werden. Der IS ist denen doch allenfalls völlig egal.

Bei Frankreich zum Beispiel würde ich davon ausgehen, ist der Wille zum vollständigen Sieg über den IS und dessen Vernichtung gegeben.

Aber doch auch erst seit Freitag dem Dreizehnten. IS läuft ja nun seit mehr als vier Jahren Amok und raubt den Menschen Frieden, die Heimat oder das Leben. Ich bin ja auch der Meinung, dass man da eingreifen muss. Es hätte nur schon viel früher geschehen müssen.

 

[SockenschussBVB09]

Das Ganze gerät aber kräftig ins Wanken, wenn es sich zum Beispiel um einen Bürgerkrieg oder ähnliches in einem Land handelt, in dem ein Diktator einen Teil seiner Bevölkerung abschlachtet. Da ist der Sicherheitsrat obsolet, solange sich die großen Weltmächte ihre Diktaturen in manchen Ländern halten, nur um mit ihrer Hilfe eigene Interessenssphären zu schützen.
Da versagt das Völkerrecht leider... Denn im Sicherheitsrat wird die jeweilige Schutzmacht des Diktators stets ein Veto einlegen.

Ebenso kommt es zum Teil nur nach Belieben zum Einsatz...

Der kanadische Befehlshaber der UN-Truppen in Ruanda hat damals vergeblich um Unterstützung und Soldaten gefleht.
Die Völkergemeinschaft hat dem dann folgenden Genozid tatenlos zugesehen.

 

[SockenschussBVB09]

Die Türkei interessiert sich doch nur dafür, dass die Kurden nicht zu stark werden. Der IS ist denen doch allenfalls völlig egal.



Aber doch auch erst seit Freitag dem Dreizehnten. IS läuft ja nun seit mehr als vier Jahren Amok und raubt den Menschen Frieden, die Heimat oder das Leben. Ich bin ja auch der Meinung, dass man da eingreifen muss. Es hätte nur schon viel früher geschehen müssen.

Eher ist der IS für die Türken Mittel zum Zweck in dieser Sache.

Frankreich war bereits vorher involviert, deswegen wurde es ja auch Ziel des IS. Allerdings ist man mit Rücksicht auf Russland, welches eine zu große Einmischung in seine Interessen darin sehe würde, weniger vehement gegen den IS vorgegangen und hat sich lediglich auf die Unterstützung der Kurden im Kampf gegen den IS beschränkt.

 

[eisendieter]

Aber doch auch erst seit Freitag dem Dreizehnten. IS läuft ja nun seit mehr als vier Jahren Amok und raubt den Menschen Frieden, die Heimat oder das Leben. Ich bin ja auch der Meinung, dass man da eingreifen muss. Es hätte nur schon viel früher geschehen müssen.

und wie sieht eine Allianz aus, wenn sich Freitag der Dreizehnte in Deutschland wiederholt, was nur eine Frage der Zeit sein dürfte?

 

[Bremerland]

Das Ganze gerät aber kräftig ins Wanken, wenn es sich zum Beispiel um einen Bürgerkrieg oder ähnliches in einem Land handelt, in dem ein Diktator einen Teil seiner Bevölkerung abschlachtet. Da ist der Sicherheitsrat obsolet, solange sich die großen Weltmächte ihre Diktaturen in manchen Ländern halten, nur um mit ihrer Hilfe eigene Interessenssphären zu schützen.
Da versagt das Völkerrecht leider... Denn im Sicherheitsrat wird die jeweilige Schutzmacht des Diktators stets ein Veto einlegen.

Nicht nur da, auch bei Angriffskriegen ist es nicht anders. Als Saddams Truppen im Iran einmarschiert ist konnte er sich sicher sein, dass er keine Resolution zu befürüchten hatte. Vor dem in Kuwait war er dann wohl nur schlicht angelogen worden - oder die kuwaitische Diktatorenfamilie hatte einfach die bessere PR-Abteilung, die auf die Idee mit der heulenden Kinderkrankenschwester kam.

Jedenfalls kann die Alternative dennoch nicht sein, dass sich gerade die Veto-Mächte mehr und mehr das Recht herausnehmen, die anderen Nationen gar nicht mehr um deren Meinung zu fragen sondern gleich nach Belieben Truppen in aller Welt zu senden.

 

[Brummsel]

Jedenfalls kann die Alternative dennoch nicht sein, dass sich gerade die Veto-Mächte mehr und mehr das Recht herausnehmen, die anderen Nationen gar nicht mehr um deren Meinung zu fragen sondern gleich nach Belieben Truppen in aller Welt zu senden.

Das haben sie doch bis 1989 ständig gemacht. Seitdem halt nicht mehr so offensichtlich. Immerhin gab es eine UN-Resolution zu Afghanistan sowie zum Irak, selbst wenn letztere durch Vorspiegelung falscher Tatsachen seitens der USA motiviert worden ist.
Stellvertreterkriege hats im Kalten Krieg aber ständig gegeben. Erschreckend ist jetzt, dass es einerseits diesen Rückschritt in überwunden geglaubte Zeiten gibt und andererseits, dass sich Deutschland daran beteiligt.

 

[SRKKGURU]

Kann man auch anders sehen...

Das der IS in Syrien, Irak, Libanon, Tunesien und Frankreich dutzende Menschen in die Luft bombt, das ist nicht unmittelbar unser Verdienst.
Wenn hingegen der NSU über Jahre hinweg in Deutschland Leute ermordet, dann darf sich unser Verfassungsschutz da schon ein Lob für gute Mitarbeit abholen.

Was die CSU betrifft, so wetterte man über diese, weil sie Sorgen und Ängste wegen möglicher einsickernder Terroristen schürte und wies darauf hin, dass die meisten der Flüchtlinge gerade vor diesen Terroristen fliehen.

Sicher könnte man auch da härter du schärfer mit dem IS ins Gericht gehen, allerdings tut man dies regelmäßig mit Salafisten.

Da ich Satire und Kabarett auch als eine Art der Aufklärung sehe, einen Denkanstoß, wenn man die Dinge überspitzt darstellt, sehe ich sie eher an die Allgemeinheit gerichtet, ihr Denken und Handeln gelegentlich einer Prüfung zu unterziehen.
Allerdings sehe ich eher die Möglichkeit, dass ein CSU-Wähler manchen Standpunkt Söders oder Seehofers kritisch hinterfragt, als das ein IS-Fanatiker wegen einer Satire sein Weltbild hinterfragt.

Da hast Du aber ein verdrehtes und Anti-deutsches denken !
Das auch noch mit einem Verdienst zu vergleichen, ist schon Hohn gegenüber den Opfern.
Wie soll sich Deutschland denn einen Bombenanschlag französischen Ausmaßes verdienen ? Müssen wir daran jetzt allen Ernstes daran arbeiten !

 

[Ammerlandbremer]

Da hast Du aber ein verdrehtes und Anti-deutsches denken !
Das auch noch mit einem Verdienst zu vergleichen, ist schon Hohn gegenüber den Opfern.
Wie soll sich Deutschland denn einen Bombenanschlag französischen Ausmaßes verdienen ? Müssen wir daran jetzt allen Ernstes daran arbeiten !

Was soll denn daran antideutsch sein?

 

[Chodo]

und wie sieht eine Allianz aus, wenn sich Freitag der Dreizehnte in Deutschland wiederholt, was nur eine Frage der Zeit sein dürfte?

Das werden wir hoffentlich nie erleben müssen, aber Du hast natürlich Recht: Es ist eine Frage der Zeit.

Großbritannien fliegt nun auch Einsätze in Syrien. Einsatz von Bodentruppen kommt wohl nicht in Frage, wurde heute morgen in den Nachrichten gesagt.

Es ist wirklich fraglich, wie das weitergeht. Sollte ein westliches Bündnis Bodentruppen schicken, wird es sicher ähnlich wie neulich im Irak. Wahrscheinlich wird nicht das Problem sein, die Stellungen des IS zu erobern. Die IS-Kämpfer werden wahrscheinlich schnell im Volk versickern.

Und dann sitzt man inmitten einer Bevölkerung, unter der sich Untergrundkämpfer trefflich verstecken können - das kann nur eine Katastrophe geben.

 

[C.Harper#17]

Es ist wirklich fraglich, wie das weitergeht. Sollte ein westliches Bündnis Bodentruppen schicken, wird es sicher ähnlich wie neulich im Irak. Wahrscheinlich wird nicht das Problem sein, die Stellungen des IS zu erobern. Die IS-Kämpfer werden wahrscheinlich schnell im Volk versickern.

Und dann sitzt man inmitten einer Bevölkerung, unter der sich Untergrundkämpfer trefflich verstecken können - das kann nur eine Katastrophe geben.

Ob das wirklich vergleichbar ist? In den IS Gebieten wird ja kaum noch normale Bevölkerung existieren oder? Und auch der Rest Syriens dürfte doch bald mal relativ leer gefegt sein.

Ich halte die militärische Ausrottung des IS für unumgänglich, hätte schon Jahre früher geschehen müssen. Entscheidende Frage ist, wie der Plan für danach aussieht. Überlässt man die Region wieder mehr oder weniger sich selbst, wird das nichts gutes.

 

[Chodo]

Ich halte die militärische Ausrottung des IS für unumgänglich, hätte schon Jahre früher geschehen müssen.

Ganz meine Meinung. Die Herrschaften wird man nicht mit einem Wiedereingliederungsprogramm auf dem Ponyhof bekehren können.

Entscheidende Frage ist, wie der Plan für danach aussieht. Überlässt man die Region wieder mehr oder weniger sich selbst, wird das nichts gutes.

Im Grunde müsste man tatsächlich alte Gewohnheiten wieder aufnehmen und die ganze Gegend wie eine Kolonie besetzen. Jedenfalls muss man dieses Mal umfassender und langfristiger agieren als nach dem letzten Irak-Krieg.

Das alles setzt aber einen militärischen Sieg voraus.

 

[SockenschussBVB09]

Da hast Du aber ein verdrehtes und Anti-deutsches denken !
Das auch noch mit einem Verdienst zu vergleichen, ist schon Hohn gegenüber den Opfern.
Wie soll sich Deutschland denn einen Bombenanschlag französischen Ausmaßes verdienen ? Müssen wir daran jetzt allen Ernstes daran arbeiten !

Ersetze doch einfach "Verdienst" mit "unbeteiligt" und das "Lob" für unsere Verfassungsorgane mit "Verdienst".
Kannst du jetzt verstehen, weshalb ausgerechnet deutsche Satiresendungen und deutsches Kabarett anscheinend öfter die NSU-Affäre thematisieren als den IS?

Man spricht auch davon "Es ist nicht mein Verdienst", wenn z.Bspl. etwas erreicht wurde, zu dessen erreichen man nichts beigetragen hat.