Allgemeiner Politik Thread

[neuman]

Ich denke, das hat vor allem mit unterschiedlichen Definitionen des Begriffes "Unrechtsstaat" zu tun, seine Sichtweise ist die eine Juristen. Ihm ging es darum, ob es rechtens war, dass der Staat gegründet wurde; ob also die UdSSR das Recht hatte, die DDR entstehen zu lassen. Wenn man das abstreitet, muss man auch sagen, dass die von anderen Staaten gegründetete BRD ein Unrechtstaat war.
Es geht ihm nicht darum zu bestreiten, dass in der DDR Unrecht geschehen ist. Dass dem so war, dass sogar grobes Unrecht geschehen ist, hat er ganz eindeutig formuliert.

Das stimmt. Schlechtes Beispiel, weil es Gysi tatsächlich um die Rechtmäßigkeit der Gründung ging. Aber steckt dahinter viellleicht Kalkül von Gysi, dass er davon redet, die DDR sei kein Unrechtsstaat, aber damit nicht das Unrecht meint, das vom Regime ausging, sondern nur die Gründung.
Er ist eben ein Fuchs.

Da unsere Regierung demokratisch legitimiert ist, gebe ich Dir durchaus Recht. Ändert aber nichts an meiner Meinung, dass die Folgen dieses Handelns menschenverachtend sind.

Selbst wenn nur 1% der Antragsstellenden asylberechtigt sein sollte: den Antrag, das zu überprüfen, können sie nur nach einer Einreise überhaupt stellen. Gerade politisch Verfolgte haben (mangels finanzieller Möglichkeiten und oft auch mangels Reisepass) überhaupt die Möglichkeit, per Flugzeug einzureisen.

Natürlich ist die Situation katastrophal. Alle abzuweisen ist keine Lösung, alle reinzulassen auch nicht.

Da gebe ich Dir durchaus Recht. Das müsste aber auch heißen, dass jeder, der diese Menschen nicht hier haben möchte, dann doch wenigstens dafür spenden sollte, dass sie es gar nicht erst für notwendig halten müssen, sich auf den Weg zu machen.

Das sehe ich nicht so. Spenden sind Privatsache. Der eine spendet für die DGzRS, der andere fürs DRK und wieder andere für Brot für die Welt. Und andere gar nicht, auch das ist erlaubt und legitim.

 

[SockenschussBVB09]

Das ist klar. Wenn man nichts ausprobiert, gibt es keinen Fortschritt.

Was den Sozialismus betrifft, so kann ich daran leider überhaupt nichts Erstrebenswertes erkennen. Mir ist Freiheit viel wichtiger als Gleichheit.
Unser System der sozialen Marktwirtschaft muss kein Dogma sein, aber Sozialismus kann dazu keine Alternative sein.

Welche Definition des Sozialismus besagt denn, dass die Freiheit einen geringeren Stellenwert als die der Gleichheit besitzt. Wobei laut meiner Auffassung Gleichheit, jene vor dem Gesetz definiert, ebenso in unserm GG zu finden.
Wenn du mit Freiheit jene meinst, Vermögen anzuhäufen auf Kosten der Allgemeinhiet, so unterscheiden sich unsere Grundverständnisse von Freiheit grundlegend.
Sozialismus bedeutet für mich die Möglichkeit eines jeden zu partizipieren, ohne durch die Schranken der Gesellschaftsschichten aufgehalten zu werden. Jeder der arbeitet sollte auch dadurch ein geregeltes Auskommen haben. Jene die besondere Leistungen und Fähigkeiten besitzen (Entwickler, Forscher, erfolgreiche Unternehmensführer), sollen auch eine finanziell bessere Stellung haben, doch nicht in den exorbitant ausufernden Dimensionen, die wir jetzt zum Teil haben.
Weiterhin kann es nicht sein, dass sich der Staat und öffentliche Einrichtungen aus immer mehr infrastrukturellen Bereichen zurückziehen und diese einigen wenigen Großkonzernen überlässt, nur um damit noch weitere Abhängigkeiten zu schaffen.
Die Politik als Primat des Wählerwillens sollte die Regeln für die Wirtschaft erlassen und nicht die Politik sich dem Willen der Wirtschafts- und Finanzwelt unterordnen müssen.
Diese genannten haben inzwischen einen viel zu großen Einfluss auf die Politik und Entscheidungsfindung und somit auch auf alle anderen Lebensbereiche. Diesen einzudämmen gilt es.
Marktwirtschaft ja, doch das Hauptaugenmerk sollte auf einer sozialen und der Allgemeinheit dienenden Ausrichtung liegen und nicht den Profit als die heilige Kuh betrachten, die es zu schützen gilt.

 

[neuman]

Bist du so nett und postest den Link hier rein?

http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlag...ik-anlage-teil-4-aktuelle-zahlen-zu-asyl.html

 

[SockenschussBVB09]

Zum Thema Flüchtlinge wollte ich noch einmal kurz erwähnen, dass mit zunehmenden Anstieg der Meeresspiegel noch einige weitere Existenzen bedroht sind, welche dann ihr heil in der Flucht suchen werden.
Ob die Dritte Welt die Erderwärmung und den Anstieg der Meeresspiegel ebenfalls selbst zu verantworten hat, die Frage darf jeder für sich beantworten.
btw. Halte ich es für am sinnvollsten Armutsmigration durch Bekämpfung der Armut vor Ort zu verhindern. Gerade dort tut sich die industrialisierte Welt nicht gerade positiv hervor und ist, wie in einem vorherigen Post von mir erwähnt, eher ein Antriebsfaktor dieser Entwicklung.

 

[Niedersachse]

Was wiederum an den Medien liegt, die nur solche Politiker zu Wort kommen lässt, bzw. solche Politiker zitiert. Was wiederum an unserer Medienlandschaft liegt, oder glaubt noch jemand daran, dass es in diesem Land so etwas wie freie und unparteiische Medien gibt?!?! Die Medien sind längst gleichgeschaltet bei uns, und sie zeigen uns dass was wir sehen sollen....

:face:

Mal ganz abgesehen davon, dass mir übel wird, wenn hier im übelsten Nazi-Jargon von "gleichgeschalteten Medien" gefaselt wird, zeigt dieser Vorwurf nichts weiter als die erschreckende Unkenntnis der hiesigen Medienlandschaft. Natürlich geben die Medien mit ihrer Berichterstattung vielfach Anlass zur Kritik, aber wer ernsthaft von "Gleichschaltung" quatscht, darf sich nicht beschweren, wenn er für einen irren Verschwörungstheoretiker gehalten wird.

 

[SockenschussBVB09]

Gleichgeschaltet geht zu weit, sicher. Doch kann man nicht bestreiten, dass in der Berichterstattung jeweils das subjektive Empfinden und Meinung des Journalisten/Chefredakteurs oder Verlegers enthalten sind.
Dies muss sich nicht in der Unterschlagung von Fakten oder dem besonderen Hervorheben anderer mir genehmer Fakten äußern. Allein die Art und Weise, wie ich etwas schreibe kann einen manipulativen Einfluss auf die Lesart des Artikels haben.
Vollkommen neutrale Berichterstattung ist eine Mähr, allerdings die Unabhängigkeit der Berichterstattung bzw. Medien würde ich nicht als vollkommen von der Hand zu weisen sehen. Zumindest tun sich bei Betrachtung der Vergangenheit, zwischen Schwarz und Weiß auch einige Graustufen auf.
Man sollte sich nur einmal überlegen, wie Online- und Printmedien sich finanzieren. Dies geschieht nicht primär durch den Verkauf eines Presseerzeugnisses, sondern wird hauptsächlich durch Anzeigen finanziert. Da wird es sich ein Chefredakteur dreimal überlegen, ob er einen Artikel so oder so verfasst, um einen guten Anzeigenschalter nicht zu verprellen.

Es liegt an der Gesellschaft und anderen unabhängigen Quellen dies zu überwachen und gegebenenfalls den Finger in die offene Wunde zu legen.
Allerdings kann und sollte es sich kein Pressemedium erlauben dürfen, diesen Versuchungen zu verfallen, steht damit die journalistische Glaubwürdigkeit auf dem Spiel.
Auch hier gilt, wie in vielen Bereichen des Lebens, blindes Vertrauen ist nicht immer der beste Ratgeber.

 

[Kay-Kay1337]

Man sollte sich nur einmal überlegen, wie Online- und Printmedien sich finanzieren.

Besser nicht! Ansonsten wird es schnell unangenehm.

 

[C.Harper#17]

Wie gesagt nicht etwa, weil wir es uns nicht leisten KÖNNTEN, mehr Menschen aufzunehmen, sondern weil die Politik es NICHT WILL.

Ich bezweifle, dass die Mehrheit der Bürger da anderer Meinung als die Politik ist.

Und Leisten können muss man sich das nicht nur finanziell.

 

[slemke]

:face:

Mal ganz abgesehen davon, dass mir übel wird, wenn hier im übelsten Nazi-Jargon von "gleichgeschalteten Medien" gefaselt wird, zeigt dieser Vorwurf nichts weiter als die erschreckende Unkenntnis der hiesigen Medienlandschaft. Natürlich geben die Medien mit ihrer Berichterstattung vielfach Anlass zur Kritik, aber wer ernsthaft von "Gleichschaltung" quatscht, darf sich nicht beschweren, wenn er für einen irren Verschwörungstheoretiker gehalten wird.

Die meisten Medien sind aber nun mal in CDU Hand, dass lässt sich nicht von der Hand weisen. Springer und Burda sind beides beste Kumpels der Merkel dazu Seibert als ZDF Mann mit Rückkehrgarantie zum Sender der Presseversprecher der Merkel....

 

[Niedersachse]

Die meisten Medien sind aber nun mal in CDU Hand, dass lässt sich nicht von der Hand weisen.

Dann belege das doch bitte einmal - wenn das "nicht von der Hand zu weisen" ist, sollte dir das ja keine Mühe bereiten.

Springer und Burda sind beides beste Kumpels der Merkel dazu Seibert als ZDF Mann mit Rückkehrgarantie zum Sender der Presseversprecher der Merkel....

Und selbst wenn dem so wäre: Wie kommst du auf den unsäglichen und erbärmlichen Nazi-Quatsch von der "Gleichschaltung"?

 

[SRKKGURU]

Was wir mit den ehemaligen IM machen, die ein öffentliches Amt bekleiden sollen? Das gleiche was in den 50er und 60er Jahren in der BRD gemacht wurde als viele ehemalige SS oder NSDAP Mitglieder Richter, Minister, Professoren etc. wurden: ignorieren, tollerieren, totschweigen, weg gucken

Das ist ja daß, was der Herr Broder den Regierenden vorgeworfen hat. Diesmal hätte man es anders machen können- aber s.o. !

Ich habe gestern gelesen, das ein ehemaliger NVA-Offizier zum Brigadegeneral ernannt wurde !

 

[ptotheizzo]

Das ist ja daß, was der Herr Broder den Regierenden vorgeworfen hat. Diesmal hätte man es anders machen können- aber s.o. !

Ich habe gestern gelesen, das ein ehemaliger NVA-Offizier zum Brigadegeneral ernannt wurde !

Oh Gott.

NVA ist nicht IM ist nicht SED-Mitglied ist nicht FDJler ist nicht Nichtdissident ist nicht hauptamtlicher MfSler ist nicht Mitglied des ZK. Aber Hauptsache immer schön "DDR!" schreien.

 

[Theonlein]

Eingedenk, was die "Nazis" und ihre Übernahme in die höchsten Ämter nach dem Krieg angeht, kann ich der CDU im Bezug auf die heutige Situation mit den "Linken" und deren Übernahme in höchste Ämter nur empfehlen, beides mit einem Adenauer-Zitat gleichzuschalten:"Man schüttet kein dreckiges Wasser aus, wenn man kein reines hat!"

 

[SRKKGURU]

Oh Gott.

NVA ist nicht IM ist nicht SED-Mitglied ist nicht FDJler ist nicht Nichtdissident ist nicht hauptamtlicher MfSler ist nicht Mitglied des ZK. Aber Hauptsache immer schön "DDR!" schreien.

Wer in der ehemaligen DDR etwas erreichen wollte, mußte schon, auch wenn nur als Mitläufer, in der SED gewesen sein.
Da kenne ich genug Leute persönlich davon.
Der größte Teil der Akten, die etwas nachweisen könnten, sind damals übrigens vernichtet worden, der Rest wird in mühevoller Kleinarbeit wieder zusammengesetzt.

 

[ptotheizzo]

Wer in der ehemaligen DDR etwas erreichen wollte, mußte schon, auch wenn nur als Mitläufer, in der SED gewesen sein.
Da kenne ich genug Leute persönlich davon.
Der größte Teil der Akten, die etwas nachweisen könnten, sind damals übrigens vernichtet worden, der Rest wird in mühevoller Kleinarbeit wieder zusammengesetzt.

Und genau deshalb macht es einen Unterschied, ob jemand nur pro forma in der SED oder z.B. aktiv im MfS tätig war.

 

[neuman]

Eingedenk, was die "Nazis" und ihre Übernahme in die höchsten Ämter nach dem Krieg angeht, kann ich der CDU im Bezug auf die heutige Situation mit den "Linken" und deren Übernahme in höchste Ämter nur empfehlen, beides mit einem Adenauer-Zitat gleichzuschalten:"Man schüttet kein dreckiges Wasser aus, wenn man kein reines hat!"

Ob das eine akzeptable Rechtfertigung ist, lasse ich mal offen.
Aber nach der Wiedervereinigung gab es reines Wasser.

 

[Theonlein]

Unternehmensberater? Sprich Ex-Zuhälter? Total reines Wasser.
Erzählt ihr Menschen mir mal was Nettes. Wir wissen doch alle, dass alle lügen und für die, die es nicht wissen: Jeder Mensch lügt (Ausnahmen werden angezeigt bei absoluter Dummheit oder Geisteskrankheit). Deswegen ist Politik ja auch so geil, weil dort mit die beste Umsetzung des nicht zu verhindernden Wesenszuges stattfindet.

 

[slemke]

Dann belege das doch bitte einmal - wenn das "nicht von der Hand zu weisen" ist, sollte dir das ja keine Mühe bereiten.

Au man, drollig wie naiv Du bist! Normalerweise braucht man keine Belege für meine Aussage, wenn man nicht gerade mit schwarz gefärbter CDU-Brillle durchs Land stolpert. Aber bitte sehr:

- http://de.wikipedia.org/wiki/Hubert_Burda

- https://lobbypedia.de/wiki/Axel_Springer_AG

dass das ZDF der CDU sehr nahe steht merkt man wenn man sich mal mit Verstand die Berichte z.B. im Heute Journal anschaut. Dazu ist es doch wohl bezeichnend dass der Pressesprecher, der das Geschwafel von Merkel schön-seibern muss vom ZDF ist.

Dazu muss man nur mal quer lesen bei Publikationen der Springer Presse oder des Burda Verlages z.B. bei der Bunte, wie da über die Union und Merkel berichtet wird...

Oder man nehme nur den "Journalisten" Hugo Müller-Vogg, der für die BILD schreibt: http://de.wikipedia.org/wiki/Hugo_Müller-Vogg.

Brauchts Du noch mehr??

Ich gehe sogar soweit, dass ich der Meinung bin, ohne die Macht der Springer Presse und des Burda Verlages wäre Merkel gar nicht an der Macht! Sie ist quasi die Marionette der genannten Presseorgane.


Und selbst wenn dem so wäre: Wie kommst du auf den unsäglichen und erbärmlichen Nazi-Quatsch von der "Gleichschaltung"?

Das der Begriff "Gleichschaltung" von den Nazis benutzt wird, war mir nicht bekannt, sonst hätte ich ihn nicht benutzt! Ich bin aber dennoch überzeugt davon, dass es in Deutschland keine wirklich objektive Presse gibt. Genauso wie ich überzeugt davon bin, dass unsere Regierung genauso korrupt ist, wie manch andere.

 

[Niedersachse]

Au man, drollig wie naiv Du bist! Normalerweise braucht man keine Belege für meine Aussage, wenn man nicht gerade mit schwarz gefärbter CDU-Brillle durchs Land stolpert. Aber bitte sehr:

- http://de.wikipedia.org/wiki/Hubert_Burda

- https://lobbypedia.de/wiki/Axel_Springer_AG

dass das ZDF der CDU sehr nahe steht merkt man wenn man sich mal mit Verstand die Berichte z.B. im Heute Journal anschaut. Dazu ist es doch wohl bezeichnend dass der Pressesprecher, der das Geschwafel von Merkel schön-seibern muss vom ZDF ist.

Dazu muss man nur mal quer lesen bei Publikationen der Springer Presse oder des Burda Verlages z.B. bei der Bunte, wie da über die Union und Merkel berichtet wird...

Oder man nehme nur den "Journalisten" Hugo Müller-Vogg, der für die BILD schreibt: http://de.wikipedia.org/wiki/Hugo_Müller-Vogg.

Brauchts Du noch mehr??

Ich gehe sogar soweit, dass ich der Meinung bin, ohne die Macht der Springer Presse und des Burda Verlages wäre Merkel gar nicht an der Macht! Sie ist quasi die Marionette der genannten Presseorgane.

Burda und Springer sind für dich also die komplette deutsche Presse? Dann wird mir so einiges klar - unter anderem auch, dass du dir besser verkneifen solltest, andere "naiv" zu nennen.

Was dir beim Nachschlagen bei Wikipedia entgangen ist:

Die SPD ist die Partei in Deutschland, die sich über direkte Beteiligungen an Medienunternehmen den größten Einfluss sichert: Klick!

Aus Seiberts Verbindung zum ZDF zu stricken, dass der Sender komplett von der CDU unterwandert sei, ist - freundlich ausgedrückt - reichlich gewagt. Beispielsweise hat Uwe-Karsten Heye für ARD und ZDF gearbeitet und Béla Anda hat für die Bild geschrieben. Falls dir die Namen nichts sagen: Das waren die Regierungssprecher der Regierung Schröder.

Den Exkurs über den Parteiproporz bei ARD und ZDF schenken wir uns an dieser Stelle einmal, aber auch dazu findest du bei Wikipedia hinreichend Informationen.

Das der Begriff "Gleichschaltung" von den Nazis benutzt wird, war mir nicht bekannt, sonst hätte ich ihn nicht benutzt! Ich bin aber dennoch überzeugt davon, dass es in Deutschland keine wirklich objektive Presse gibt. Genauso wie ich überzeugt davon bin, dass unsere Regierung genauso korrupt ist, wie manch andere.

Wikipedia hilft auch in diesem Fall: Klick!

In Bezug auf die Objektivität ließe sich festhalten, wenn man denn wollte, dass in die Berichte einzelner Journalisten naturgemäß immer auch eine subjektive Sichtweise einfließt. Aus dem Vergleich unterschiedlicher Medien lässt sich aber ein ausgewogenerer Überblick gewinnen.

Und zur Korruption: Klick!

Deutschland steht mit Platz zwölf im internationalen Vergleich nicht ganz so schlecht da, auch wenn unbestreitbar noch Raum für Verbesserung bleibt.

 

[ptotheizzo]

Die SPD ist die Partei in Deutschland, die sich über direkte Beteiligungen an Medienunternehmen den größten Einfluss sichert: Klick!

Die Geschichte wieder.

Der SPD gehört die ddvg mit einem sagenhaften Anteil von 3% am deutschen Tageszeitungsmarkt.
Der ddvg gehören weiterhin 23,1% der Verlagsgesellschaft Madsack mit einem unglaublichen Marktanteil von 5,2%.

Im Gegensatz dazu stinkt Axel Springer mit 15,5% ordentlich ab.
DuMont Schauberg mit 5% beherrscht zusammen mit AS lediglich den gesamten Kölner Zeitungsmarkt, u.a. mit der CDU-nahen Kölnischen Rundschau. Und war Nutznießer von Arisierungen und der Tatsache, dass die Zeitungen derart linientreu waren, dass sie an die Front geliefert werden durften.
Die größtenteils wirtschaftsliberale Verlagsgruppe Stuttgarter Zeitung kommt auf 9,5%.

Nebenbei haben die Medienbeteiligungen der SPD die nicht unerhebliche Begründung darin, im Kaiserreich einen sozialdemokratischen Standpunkt neben den üblicherweise nationalkonservativen oder liberalen Zeitungen hörbar zu machen. Nach dem Dritten Reich entstanden die Zeitungen neu, und soffen während der 60er- und 70er-Jahre im allgemeinen Zeitungssterben ab. Durch die daraufhin folgenden Fusionen mit anderen, nicht sozialdemokratischen Zeitungen kommen die nicht wenigen Minderbeteiligungen, in der ddvg gebündelt, zustande.

http://de.statista.com/statistik/da...-der-groessten-verlage-am-tageszeitungsmarkt/