Allgemeiner Politik Thread

Wenn einem Steuern und Gebühren, Soli-Zuschläge, Leistungskürzungen, das Absenken von Qualität und Quantität im öffentlichen Dienst (z.B. innere Sicherheit) und Infrastruktur (z.B. Verkehrswege, Schulen, Krankenhäusern), der verschwenderische Umgang mit Steuergelden u.vm. egal sind, dann haben Staatsfinanzen im Wähleralltag in der Tat oftmals keine Relevanz.
 
Sie haben keine Relevanz - weil Wähler in der BRD lediglich als Stimmvieh alle vier Jahre zur Wahl dürfen und somit kein Vetorecht bei politischen Entscheidungen besitzen also quasi diesbezüglich keine Wahl haben. Sie werden nicht beteiligt. Lediglich informiert.
 
Ganz so schlimm ist es ja nun auch nicht. Man darf ja nun nicht alles glauben, was die Parteien einem vor einer Wahl versprechen, aber wenn ich z.B. möchte, daß mehr Geld in die innere Sicherheit investiert wird und weniger in den Ausbau des Straßennetzes und Partei X genau das in ihrem Wahlprogramm hat und Partei Y nicht, dann werde ich Partei Y wohl kaum meine Stimme geben.
 
Dir wird hoffentlich schon beim Aufschreiben der Alternativen klar, dass Wahlen lediglich ein Placebo sind, um das Volk milde zu stimmen und den Mächtigen die Macht zu beschützen.

Ich überspitze bewußt.
 
@Bremen: Lass es mich vertiefen:

Als Familienmutter interessieren dich womöglich Kita-Plätze und das Schulsystem. Kindergelderhöhung wäre auch fit. Wenn du jeden Tag im Amt sitzt und nach Arbeit suchst die zu verrichten es dir wert ist, möchtest du ein möglichst lukratives Hartz IV, die Abschaffung der Zeitarbeit und einen Mindestlohn. Oder du gehst ins Studium, dann interessieren dich Studiengebühren und Nebenjobregelungen und Angebote, mit denen der Staat sich unterschützt.


Letzten Endes hängt in der Politik alles zusammen. Wir diskutieren Sachverhalte wie die Staatsverschuldung, Eurobonds und Transferleistungen in einem Kreis politisch Interessierter und z.T. Aktiver.

Für eine breite Masse der Wähler spielt sowas aber keine Rolle. Der Mensch sieht nur das, was in seinem Alltag stattfindet. Für mich gehört das z.B. in gewisser Weise deswegen dazu, weil ich mich dafür interessiere. An Stammtischen in Kneipen aber beispielsweise spielt sowas womöglich keine Rolle. Die Griechenlandpleite ist nur dann und deswegen interessant, wenn sie in irgendeiner Form auf den eigenen Alltag zurück kommt und man bei einem Bier darüber meckert, dass man Griechenland aus meinem hart verdienten Geld saniert.

Aber Staatsverschuldungen haben im Alltag vieler Wähler keine oder nur dann eine Relevanz, wenn man weiß oder es zu wissen glaubt, dass sie konkret in meinem kleinen Dörfchen auf mich zurück kommt.
 
Gewählt wird meist aus dem Bauch heraus. Die wenigsten Menschen setzten sich mit den tatsächlichen mit Konzepten auseinander und auf langfristige Konzepte haben diese ohnehin keine Lust.
Wie zogg richtig sagst, dass durchsteigt man kaum, wenn man selbst politisch interessiert ist oder gar aktiv bis.

Meine Erfahrung aus den Beiratswahlen und das war zum Teil eine sehr prägende: Viele Leute fanden meine Arbeit gar nicht so schlecht. Und ich habe ja auch über die vier doch einiges angestoßen und für so einiges auch Lob eingestrichen. Am Ende lief es drauf hinaus, dass die Bundespolitik sch*** ist und vor allem wir die Gewoba verkaufen wollten. Ohne das Thema jetzt ausdiskutieren zu wollen, hast du mit einem Thema (hinter dem ein Konzept steht), aber das du mit nur einem Satz mehr erläutern musst als die Konkurrenz keine Chance mehr.

Letztens hab ich mal wieder eine nette Diskussion mit einem Nachbarn gehabt. Rentner. Er schimpfte wie ein Rohrspatz, dass sie ja viel zu wenig hätten. Und überhaupt sie hätten das Land aufgebaut. Und wir hätten ihn so viel zu verdanken. Meine Antwort fand er dann wenig lustig. Habe ihm nämlich angefangen vorzurechnen, dass seine Generation und die Generation meiner Eltern ihre Lebensleistung schon um ein vielfaches verfrühstückt haben. Das ganze nennt man dann nämlich Staatsschulden.
 
Mit dieser Aussage tust Du ihm als Rentner ja auch unrecht, weil es die Herren Politiker waren, die sich nicht an ihre eigenen Vorgaben hielten. Antizyklisches Verhalten ist sowas tolles, aber damit kann man sich nicht selbstverwirklichen.

Ganz zu schweigen davon, dass Produktion nur mit Kohle funktioniert - sprich: auf Pump.
 
Das ist ein Teufelskreis. Der Politiker gerät in Zugzwang, weil er genau weiss, dass er von der ausreichende Masse nicht gewählt wird, wenn er nicht irgendetwas verspricht. Und das kostet immer Geld.

Dabei gibt es unterschiedliche Interessen. Den einen ist ein höheres ALG II wichtig, dem anderen mehr Geld für die Infrastruktur und dem nächsten ist es unheimlich wichtig, dass die Städtebauförderung ausgebaut wird. Wenn du als Partei antritts und sagst: Mit uns gibt es nicht mehr, sondern in allen Bereichen eher weniger. Hast du keine Chance. Null. Und genau deswegen ist es nicht Schuld "der" Politik, sondern "des" Wählers.
 
Gestern wurde ein hinterhältiger Anschlag im Süden Israels verübt, bei dem 7 Menschen starben. :( Der Anschlag hatte eine neue Qualität, normalerweise sprengen sich die Attentäter selbst in die Luft, diesmal wurden Busse und Autos aus einem Hinterhalt beschossen. Israel hat in logischer Konsequenz mit Angriffen auf Gaza geantwortet, bei dem wieder 7 Menschen starben. :(
Ich denke jetzt haben wir dass, was viele befürchtet hatten: durch den Aufstand in Ägypten und die folgende schwache Regierung werden die Grenzen nicht mehr ausreichend gesichert, so dass Terroristen von Gaza über Ägypten nach Israel gelangen können. Israel macht jetzt das einzig Richtige und sichert die Grenze durch eine Mauer. Bisher war der Grenzübergang nur durch einen Zaun gesichert. Wieder eine Mauer...aber die wollen es ja nicht anders.:mad:

Was mich heute morgen wieder geärgert hat war ein weiteres Beispiel der Anti-Israelischen Grundhaltung der deutschen Presse! Im Weserkurier stand ein Artikel mit der Überschrift "Israel attackiert Gaza" oder so ähnlich. Wer jetzt die Zusammenhänge nicht weiß, denkt wieder: "Der imperialistische Staat Israel greift den ach so harmlosen Gaza-Streifen an":mad::mad::mad:

Wie gesagt, ich finde es auch nicht richtig, was die israelische Regierung macht, aber das was der Weserkurier da geschrieben hat, war unnötig! Meiner Meinung nach hätten sie schreiben sollen: "Terroranschlag in Süd-Israel...Die Armee reagiert mit Raketenbeschuss auf Gaza." Dann wird der Zusammenhang zwischen Aktion (Terroranschlag der Hamas) und Reaktion (Angrff auf Gaza) deutlicher. Aber das passt natürlich weniger ins Bild des bösen Israel als Aggressor.:( Meine Theorie ist ja, dass viele Deutsche immer noch Antisemitisch sind. (immer waren und immer sein werden) Nur könenn sie das natürlich aufgrund der Vergangenheit nicht offen zeigen. Daher wird es versteckt gezeigt durch Anti-Israelische Parolen oder sinnfreie Boykott-Aufrufe gegen israelische Lebensmittel.

Wie gesagt, meine Meinung. :rolleyes::wuerg:
 
Zitat von Felissilvestris:
Das ist ein Teufelskreis. Der Politiker gerät in Zugzwang, weil er genau weiss, dass er von der ausreichende Masse nicht gewählt wird, wenn er nicht irgendetwas verspricht. Und das kostet immer Geld.

Dabei gibt es unterschiedliche Interessen. Den einen ist ein höheres ALG II wichtig, dem anderen mehr Geld für die Infrastruktur und dem nächsten ist es unheimlich wichtig, dass die Städtebauförderung ausgebaut wird. Wenn du als Partei antritts und sagst: Mit uns gibt es nicht mehr, sondern in allen Bereichen eher weniger. Hast du keine Chance. Null. Und genau deswegen ist es nicht Schuld "der" Politik, sondern "des" Wählers.
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Des Politiker, weil sie die Macht haben, etwas zu entscheiden. Der Wähler ist lediglich Stimmvieh und das ist ebenfalls in den Verantwortungsbereich der Politiker zu verorten.

Mir ging es aber darum, dass Du Dich bei Deinem Nachbarn entschuldigen solltest, weil Du Ihn mMn zu Unrecht beleidigt hast.
 
Tut mir leid, aber deine Argumentation ist dabei zu simpel. Sorry. Du kannst das Spielchen "der hat aber angefangen" spielen. Das läuft da nun schon fast 100 Jahre. Viele bringen die Anfänge des Konflikts in Palästina/Israel mit der Staatsgründung in Verbindung, was ja so auch nicht stimmt. Und ich kann das ganze "die haben ne Bombe gzündet deswegen bombardieren wir die, die Bombe haben wir aber nur gezündet, weil.... Aber vorher war schon..." in diesem Zusammenhang nicht mehr hören.

Keiner hat das Recht, weder Israelis noch Palästinenser irgendwelche Leute zu ermorden. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob Soldaten der IDF mit nem Sturmgewehr irgendjamdem den Schädel wegschießen oder irgendein Palästinenser ein Bus voller Schulkinder zerfetzt.

Ich hoffe inständig, dass auf beiden Seiten wieder die "Vernünftigen" das Sagen bekommen. Dann kann da auch endlich was draus werden. Und da sehe ich im übrigen auch die große Chance im "arabischen Frühling", denn demokratische Regierungen hätten es nicht so nötig sich über ein einziges Feindbild zu legitimieren.
 
Zitat von Firedangerboy:
Des Politiker, weil sie die Macht haben, etwas zu entscheiden. Der Wähler ist lediglich Stimmvieh und das ist ebenfalls in den Verantwortungsbereich der Politiker zu verorten.

Mir ging es aber darum, dass Du Dich bei Deinem Nachbarn entschuldigen solltest, weil Du Ihn mMn zu Unrecht beleidigt hast.
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Nochmal auch für dich: Es gibt keinen Unterschied zwischen Politiker und Bürger. Kein Mensch ist in Deutschland daran gehindert sich aktiv ins politische Geschehen einzubringen. Allerdings würde das bedeuten, dass man sich konstruktiv verhalten müsste und es nicht ausreicht ständig alles Sch*** zu finden.
Somit ist das Volk auch kein Stimmvieh. Die Leute die ihren Allerwertesten nur alle vier Jahre hochbekommen - wenn überhaupt - tragen ganz allein die Verantwortung.
 
Zitat von Firedangerboy:
Das Volk ist kein Stimmvieh, weil sie können auch Politiker werden. Aha.
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Sie können sich auf vielfältige Weise politisch einbringen. Dazu gehört auch Parteien zu gründen oder in einer Mitglied zu werden. Sich um politische Mandate zu bewerben. Und so aktiv gestalten, anstatt nur zu meckern.

Wir leben hier in einer Demokratie. Allerdings bedeutet das auch ein bisschen Leistungsbereitschaft und Eigenverantwortung.
 
Sorry, aber ich glaube du hast das politische System der Bundesrepublik nicht verstanden.

Wir haben keine "Erbmonarchie" mehr. Kein Mensch wird von Geburt an "Politiker". Es gibt einfach Menschen, die sich irgendwann entscheiden nicht nur passiv zu sein, sondern wollen sich aktiv einbringen. Das kann irgendwann bis hin zu einem der höchsten politischen Ämter führen. Kann sich aber auch "nur" in einem kommunalpolitischen Mandat niederschlagen.
Davon ist in dieser Republik kein Menschen (sofern sie Deutsche im Sinne des GG sind und das Wahlalter erreicht haben) ausgeschlossen.
 
Zitat von Felissilvestris:
Tut mir leid, aber deine Argumentation ist dabei zu simpel. Sorry. Du kannst das Spielchen "der hat aber angefangen" spielen. Das läuft da nun schon fast 100 Jahre. Viele bringen die Anfänge des Konflikts in Palästina/Israel mit der Staatsgründung in Verbindung, was ja so auch nicht stimmt. Und ich kann das ganze "die haben ne Bombe gzündet deswegen bombardieren wir die, die Bombe haben wir aber nur gezündet, weil.... Aber vorher war schon..." in diesem Zusammenhang nicht mehr hören.

Keiner hat das Recht, weder Israelis noch Palästinenser irgendwelche Leute zu ermorden. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob Soldaten der IDF mit nem Sturmgewehr irgendjamdem den Schädel wegschießen oder irgendein Palästinenser ein Bus voller Schulkinder zerfetzt.

Ich hoffe inständig, dass auf beiden Seiten wieder die "Vernünftigen" das Sagen bekommen. Dann kann da auch endlich was draus werden. Und da sehe ich im übrigen auch die große Chance im "arabischen Frühling", denn demokratische Regierungen hätten es nicht so nötig sich über ein einziges Feindbild zu legitimieren.
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Klar, gebe Dir da vollkommen Recht. Das ist ja das komplizierte an dem Konflikt, dass man nicht mehr weiß, "wer angefangen hat". Ich meine historisch gesehen gab es die Vorgänger der Palastinenser ja bereits bevor es Moselms gab (damals hießen sie "Philister"). Es gab damals zwar auch manchmal ein Paar Auseinandersetzung zwischen Philistern und Juden, aber man konnte zusammenleben. Als dann die Römer den Tempel zerstörten und die Juden vertrieben, richteten sich die Philister neben anderen Völkern in Israel ein. Als die Bemühungen um einen Israelischen Staat (übrigens lange vor der Gründung, das ist richtig) von Theodor Herzl am Ende des 20.Jahrhunderts angeleiert wurden begann der Konflikt schon. Frei nach dem Motto: "Weggegangen-Platz vergangen"

Natürlich bin ich auch Deiner Meinung, dass niemand das Recht hat, andere Menschen zu töten, allerdings finde ich die Vorgehensweise der Terroristen dann doch etwas perfider, da sie meist unschuldige töten, wohingegen die israelische Armee in den meisten Fällen gezielt die Hamas-Mitglieder tötet. Natürlich ist das auch schlimm, zumal Gewalt nichts bringt, dass ich ja auch der Grund, warum Amerika seinen Krieg gegen den Terror nie mit Gewalt gewinnen wird. Das einzige, was in Israel für Frieden sorgen wird, ist eine 4m hohe Mauer um Gaza und das West-Jordanland. Das Problem bleibt Jerusalem, da man die Stadt ja kaum durch eine Mauer verschandeln kann...:confused:
 
Zitat von Felissilvestris:
Sorry, aber ich glaube du hast das politische System der Bundesrepublik nicht verstanden.

Wir haben keine "Erbmonarchie" mehr. Kein Mensch wird von Geburt an "Politiker". Es gibt einfach Menschen, die sich irgendwann entscheiden nicht nur passiv zu sein, sondern wollen sich aktiv einbringen. Das kann irgendwann bis hin zu einem der höchsten politischen Ämter führen. Kann sich aber auch "nur" in einem kommunalpolitischen Mandat niederschlagen.
Davon ist in dieser Republik kein Menschen (sofern sie Deutsche im Sinne des GG sind und das Wahlalter erreicht haben) ausgeschlossen.
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Sind in Perioden Wahlen und danach haben Politiker nur noch Ihre Fraktionen zu überzeugen, weil die Bürger ausgeschlossen sind?
 
Dass der Staat Israel seine Legitimation aus einer Geschichte von vor über 2000 Jahren zieht war und ist für mich Blödsinn. Um es mal platt auszudrücken. Empfehle hier Shlomo Sand "Die Erfindung des jüdischen Volkes - Israels Gründungsmythos auf dem Prüfstand". Fakt ist nämlich, dass es kein durchgängiges "jüdische Volk" gab.
Fakt ist auch das Isreal Terror und Vertreibung der Menschen ausgeübt durch die meist europäischen Einwanderer gar nicht hätte entstehen können. Übrigens bedienten sich die zionistischen Organisation damals den gleichen Mitteln, wie es heute die radikalen Palästinenser tun. Man erinnere an den Anschlag auf das "King-David-Hotel" 1946.
Was ich damit sagen will: Die Palästinenser haben keinen Staat und keine Armee, daher schieben wir die Terroranschläge gerne in einem kriminelle Ecke (sind sie für mich auch, das handeln der IDF aber eben auch). Wenn die Palästinenser über eine Armee verfügen würde, die mit der IDF in einen Konflikt käme, dann würden wir von "Krieg" und nicht von "Terror" reden!

Deswegen halte ich es einfach für falsch, da eine "gut" und "böse" Unterteilung zu treffen. Oder den einen, weil es sich um eine rguläre Armee handelt eine Legitimation zuzusprechen. Wie gesagt dazu ist das alles ein viel zu undurchsichtiges "Ping-Pong-Spiel" geworden. Jeder legitimiert seinen Gewaltakt mit dem Gewaltaktes des jeweils anderen. Das hat absolut keinen Sinn.

Die Lösung kann nur heißen absoluter Gewalt gestopp. Und gleiches Recht für alle in einem geeinten Staat. Man muss da ganz von vorne beginnen und endlich diese Vergangenheit, Vergangenheit sein lassen. Zwischen Deutschland und Frankreich hats ja dann auch irgendwann mal geklappt. Auch wenn bis zu diesem Punkt sehr viel Blut vergossen wurde.
 
Zitat von Felissilvestris:
Dass der Staat Israel seine Legitimation aus einer Geschichte von vor über 2000 Jahren zieht war und ist für mich Blödsinn. Um es mal platt auszudrücken. Empfehle hier Shlomo Sand "Die Erfindung des jüdischen Volkes - Israels Gründungsmythos auf dem Prüfstand". Fakt ist nämlich, dass es kein durchgängiges "jüdische Volk" gab.
Fakt ist auch das Isreal Terror und Vertreibung der Menschen ausgeübt durch die meist europäischen Einwanderer gar nicht hätte entstehen können. Übrigens bedienten sich die zionistischen Organisation damals den gleichen Mitteln, wie es heute die radikalen Palästinenser tun. Man erinnere an den Anschlag auf das "King-David-Hotel" 1946.
Was ich damit sagen will: Die Palästinenser haben keinen Staat und keine Armee, daher schieben wir die Terroranschläge gerne in einem kriminelle Ecke (sind sie für mich auch, das handeln der IDF aber eben auch). Wenn die Palästinenser über eine Armee verfügen würde, die mit der IDF in einen Konflikt käme, dann würden wir von "Krieg" und nicht von "Terror" reden!

Deswegen halte ich es einfach für falsch, da eine "gut" und "böse" Unterteilung zu treffen. Oder den einen, weil es sich um eine rguläre Armee handelt eine Legitimation zuzusprechen. Wie gesagt dazu ist das alles ein viel zu undurchsichtiges "Ping-Pong-Spiel" geworden. Jeder legitimiert seinen Gewaltakt mit dem Gewaltaktes des jeweils anderen. Das hat absolut keinen Sinn.

Die Lösung kann nur heißen absoluter Gewalt gestopp. Und gleiches Recht für alle in einem geeinten Staat. Man muss da ganz von vorne beginnen und endlich diese Vergangenheit, Vergangenheit sein lassen. Zwischen Deutschland und Frankreich hats ja dann auch irgendwann mal geklappt. Auch wenn bis zu diesem Punkt sehr viel Blut vergossen wurde.
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Stimmt schon, nur finde ich wenn die IDF einen Hamas-Führer tötet, der hunderte von Menschen auf dem Gewissen hat, dann ist es immer noch was anderes, als wenn die Hamas unschuldige Menschen in Sderot angreift, die einfach nur in Frieden leben wollen. Man darf auch nicht vergessen, dass die meisten Israelis in Frieden leben wollen und die Moslems dulden, siehe Haifa oder Nazareth. Umgekehrt sind es aber viele Moslems, die Israel nicht dulden und nicht mit Juden zusammen leben wollen. Was "das jüdische Volk" betrifft gebe ich Dir natürlich Recht, das gab es nie. Alledings ist es kein Blödsinn, wenn man sich auf die Geschichte beruft. Schliesslich haben in Israel bis zur Vertreibung und Zerstörung des Tempels vor allem Juden gelebt und die sind damals nicht freiwillig gegangen, sondern wurden vertrieben. Ein bisschen vergleichbar ist die Sache mit den ganzen Wessi, die mal Land und Häuser im Osten hatten, die sie nach dem Krieg zurückgelassen haben aus Angst vor dem nahenden Russen und die dann 50 Jahre später ihr Land wieder haben wollen. Ausser dass die Wessis nicht rumschiessen.

Ich habe aber irgendwie immer noch ein Problem damit, wenn man sagt, Israel würde "Terror" ausüben. Terror ist für mich nur dass, was die Palästinenser machen, Israel verteidigt sich in erster Linie. Was wäre wohl in Frankfurt/Oder los, wenn Polen dauert Kassam-Raketen auf die Stadt schiessen würde? Und ja Palästina hat keinen Staat (wofür sie selbst am meisten Schuld sind, bzw. wofür sie sich bei der Hamas bedanken können) und ja Palästina hat keine Armee...zum Glück!! Sonst gäbe es noch viel mehr Blutvergiessen.
 
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