Zitat von GreenWhiteTürkiyeErsatz;1773133:[...]
Was willst Du mit dem letzten Satz aussagen? Ich hoffe doch etwa nicht, dass der Polizist im Dienst, in seiner Rolle als Beamter, nicht etwa die gleichen (Grund)rechte hätte, wie ein "normaler" Mensch?
Wenn man mit dem Eintritt in den Polizeidienst gewisse Recht abgeben müsste, hätten wir schlechte Karten, was den Nachwuchs der Polizei angeht.
Der einzelne Polizeibeamte hat gleichermaßen das durch Artikel 2 GG normierte Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Nämlich eigenständig über die Preis - und Weitergabe seiner personenbezogenen Daten zu entscheiden! Und der Eingriff gegen das RiS liegt zweifelsohne vor, weil eine Kennzeichnungspflicht von Polizeivollzugsbeamten nämlich ausschließt, dass der Beamte im speziellen Einsatzfall seine Identifizierbarkeit verhindert.
Und dieser Fall wäre gerade gegeben, wenn es sich um Einsatzlagen handelt, in welchen die Beamten politisch extremen Gruppen gegenüber stehen. Es ist keine Seltenheit, dass Polizisten fotografiert oder gefilmt werden und dieses dann ins Internet gestellt wird. Was im Übrigen auch die Persönlichkeitsrechte des Beamten verletzt.[...]
So, dazu mal meine Meinung:
Ich bin der Meinung das Polizisten im Einsatz, gerade wenn sie im Turtles-Kostüm mit Helm herumrennen, eine individuelle kennzeichnung tragen sollten, anders sind sie nämlich nicht zu identifizieren wenn sie mist bauen.
Ich bin ganz sicher nicht der Meinung das Polizisten grundsätzlich die bösen schläger sind, aber gerade bei den hundertschaften gibt es einfach ein haufen Idioten. Das kann ich mit gewissheit sagen, habe in meiner Bundeswehrzeit die "Freude" gehabt ein paar davon kennen zu lernen und mich mit ihnen zu unterhalten.
Meine Idee einer Kennzeichnung bezieht sich auf eine reine Nummer. Kein Name oder sowas. Es muss nichtmal bei jedem einsatz die selbe nummer sein, sollte jawohl möglich sein vor dem Einsatz die Klettdinger neu zu verteilen und fest zu halten wer welche nummer bekommen hat. Wenn die Polizei dann unsauber mit den Daten umgeht ist das zwar mist, aber Schuld der Polizei.
Und der Polizist gibt meiner Meinung nach seine Rolle als Privatperson auf in dem er für sich in anspruch nimmt im Zweifelsfall das gewaltmonopol des Staates um zu setzen. Er darf, wenn er sich an vorschriften und gesetze hält, gewalt anwenden. Aber seit Spiderman wissen wir: Mit großer Macht kommt große Verantwortung. Da man gerade in letzter Zeit (m.m.N. berechtigte) Zweifel daran haben kann das man auf Polizeilicher Seite damit so Verantwortungsvoll umgeht wie man sollte, insbesondere auf niedriger Dienstebene, würde eine solche Kennzeichnung vertrauen beim Bürger aufbauen und ein paar der schwarzen schafe evtl. davon abhalten vorschnell zu zu schlagen.
Dafür muss es natürlich auch von Vorgesetzte konsequent gehandhabt werden (also die Kennzeichnung). Und gerade daran habe ich als Aussenstehender im Moment meine Zweifel wenn ich überlege wie oft ich Turtles mit leeren Klettflächen sehe.


