Allgemeiner Politik Thread

Ob du das machst ist auch ziemlich egal. Überall wo die Leitungen gebaut werden sollen oder ebemn die Pumpsspeicherkraftwerke, gibt es Widerstände. Und es sind eben genau die Grünen, die eben auch diesen Widerstand vor Ort anführen. Hotzenwald ist nur ein Beispiel

Dann schicke mir doch bitte eine Liste mit allen Projekten und gleichzeitig den Beweisen, dass überall Grüne dagegen sind. Genau wie die Spitzenpolitiker der FDP versuchst du anhand einiger weniger Beispiele dafür zu sorgen, dass der Eindruck entsteht, es sei überall so.
Aber so ist das wohl, wenn die Argumente ausgehen :)
 
Leute, bleibt mal locker.

Wenn Schimmelreiter schreibt, dass er gegen jeder Form von Gewalt ist, muss man ihm glauben.

Gewalt, egal aus welcher Motvation heraus geht gar nicht. Ich glaube da sind wir uns hier mal mehr als einig.

Ich allerdings habe bislang nur von Neonazis und Faschos auf die Glocke bekommen.
Dass aber eben auch von den sogenannten Linken ein großes Gewaltpotential ausgeht, ist doch unbestritten. Der gesamte "schwarze Block" und alle in diesem "Dunstkreis" gehen mir gehörig auf den Geist und gehört verboten.
Ob diese Honks wirklich eine politische Motivation haben, sei mal dahin gestellt.

Ich jedenfalls mach mich wieder auf den Weg zur Mahnwache. (Da ist es friedlich!)
 
Leute, bleibt mal locker.

Wenn Schimmelreiter schreibt, dass er gegen jeder Form von Gewalt ist, muss man ihm glauben.

Stellt niemand in Abrede.

Gewalt, egal aus welcher Motvation heraus geht gar nicht. Ich glaube da sind wir uns hier mal mehr als einig.

Denke schon.

Es ging eben auch mehr darum, dass er in den Raum geworfen habe, dass man vor den Anhängern und Mitgliedern der Partei "Die Linke" nicht so viel Angst haben müsse. Dies sehe ich eben aus den Erfahrungen, siehe auch die Belge oben, eben ganz massiv anders.
Und das solche Ereignisse, wie diese konkreten oben in Bremen, gerne mal unter den Tisch fallen, zeigt für mich zunhemend, dass man die Gewalt, die von der linken Seite kommt aus den Augen verliert.
Beispiel ist auch, dass der Landesverfassungschutz in Bremen nach dem willen der rot/grünen Landesregierung genau die Partei "Die Linke" nicht mehr beobachten lässt.
 
Wenn du das meinst wird das sicherlich stimmen.



Wieder einer dieser niveauvollen Beiträge, in dem du mir die nötigen Kenntnisse aufaufgrund meines Alters abssprichst. Wer hier wohl an keiner sachlichen Diskussion interessiert ist.

Ausschließlich wohl nicht. Aber doch von Mitgliedern der Partei "Die Linke" massiv unterstützte Aktion. Siehe dieses Video. Reicht der Abspann.

Hier die PM der Bremer Linken zu der Aktion

Natürlich kein Wort davon, dass sich die ehrenamtliche Geschäftställenmitarbeiterin sich in aus Angst im Büro eingeschlosse hat. Und schwer unter Schock stand.

Man braucht also keine Kristallkugel. Die Brüsten sich selbst mit der Aktion.

Davon mal abgesehen, bin ich selbst schon fast Opfer gewaltsamer Übergriffe, durch solche Leute geworden.

Alles Gute für die Geschäftsstellenmitarbeiterin. Der Schock war sicherlich der Situation geschuldet und ernsthaft.

Wenn ich mir das Video zwei Minuten lang ansehe, dann höre ich eigentlich nur irgendwelche 15-18 jährige Gören, die in das Megafon sprechen. Mehr brauche ich auch nicht.

Und nochmal, Stubenkater, ist nicht böse gemeint: Unabhängig vom Alter lohnt sich auch mal, über den Tellerrand hinaus zu blicken. Man muss nicht ständig irgend welche Statistiken posten, wo der politische Gegner schlechter war, oder man muss auch nicht ständig sein parteipolitisches Programm versuchen zu präsentieren.

Das macht das gemeinsame diskutieren nämlich auch einfacher...
 
So langsam platzt mir die Hutschnur. Ich merke schon seit geraumer Zeit, dass es dir augenscheinlich gar nicht um eine echte Diskussiion geht, sondern das du immer wieder versuchst, dein Parteiprogramm hier unter die Leute zu bringen.

Ich schreibe es jetzt ganz langsam, damit du es auch verstehst:

1. Ich toleriere keinerlei Art von Gewalt, capito? Ich verwahre mich vor diesen Unterstellungen. Ich bin schon friedlich gegen Nazis und andere Idioten auf die Straße gegangen, da war das Sperma deines Vaters noch nicht mal gebildet.

2. Ich sprach in meinem Beitrag von Parteimitgliedern der Partei DIE LINKE.
Wenn du die Chaoten, Krawallmacher und sonstige Idioten, die die FDP-Zentrale angegriffen haben, als ausschließliche Parteimitglieder oder Symphatisanten der Partei DIE LINKE. identifizieren konntest, dann herzlichen Glückwunsch. Ich würde mir deine Kristallkugel gerne mal ausleihen.

Ich versteh dich sehr gut. Es ist echt schwer da ruhig zu bleiben, wenn unter den Tisch gekehrt wird, dass Nazis jedes Jahr in Deutschland Leute tot schlagen und dann aber mit fettem Zeigefinger auf nen linken Chaoten gezeigt wird, der demonstriert. Ganz zu schweigen davon, wie die braunen Ratten im Osten im täglichen Leben Angst und Schrecken verbreiten bei Menschen die sich laut gegen Nazis äußern.

Die sehen nicht, wie schön es ist, dass man sich gegen Linke öffentlich äußern darf ohne Furcht vor Reppresalien haben zu müssen. Schreib mal im Osten einen Leserbrief in einer Tageszeitung gegen Nazis und warte die Reaktionen ab..........
 
Alles Gute für die Geschäftsstellenmitarbeiterin. Der Schock war sicherlich der Situation geschuldet und ernsthaft.

Wenn ich mir das Video zwei Minuten lang ansehe, dann höre ich eigentlich nur irgendwelche 15-18 jährige Gören, die in das Megafon sprechen. Mehr brauche ich auch nicht.

Und nochmal, Stubenkater, ist nicht böse gemeint: Unabhängig vom Alter lohnt sich auch mal, über den Tellerrand hinaus zu blicken. Man muss nicht ständig irgend welche Statistiken posten, wo der politische Gegner schlechter war, oder man muss auch nicht ständig sein parteipolitisches Programm versuchen zu präsentieren.

Das macht das gemeinsame diskutieren nämlich auch einfacher...


Das gilt aber ganz grundsätzlich. Und es ist glaube ich völlig verständlich, wenn man auf bestimmte Vorwürfe reagiert. Und du solltest auch schon mitbekommen haben, dass ich mich nicht mit allem Einverstanden zeigen, was meine Partei so macht. Dennoch kann ich Dinge, die ich für falsch halte nicht einfach im Raum stehen lassen.

@Steinkogler

Der Punkt ist doch, dass man sich im Spektrum der demokratischen Parteien über den Umgang mit dem Rechtsextremismus einig ist. Wir setzen doch alle Hebel in Bewegung, um möglichst viel dagegen zu tun. Mit dem Linksextremismus verhält sich das interessanterweise eben anders. Und ich wende mich gegen jede Art des politischen Extremismus. Das gilt für Links wie für Rechts. Das gilt auch für irgendwelche religiöse Extremisten.
Nur man kann doch nicht ernsthaft eine Partei als "Demokratisch" bezeichnen, die solche Mittel wie Hausbesetzungen und Angriffe auf solcher Art als legtimes politisches Mittel sieht. Siehe Pressemitteilung der "Linken" zu dem Vorfall.
 
... der rheinland-pfälzischen FDP tritt wohl geschlossen zurück. Brüderle will wohl auch seine anderen Parteiämter zur Verfügung stellen. Bundeswirtschaftsminister will er aber wohl bleiben.

WW und Homburger müssten eigentlich auch beide gehen. Und zwar vollständig. Sowohl ihre öffentlichen Ämter als auch ihre Parteiämter müssen sie nach gestern abgeben.
 
Aber die Grünen haben trotzdem Recht! Mit ihrer Ablehnung des Atomstroms und dem Widerstand gegen solche Projekte im Hotzenwald. Es müssen eben andere Alternativen her:tnx:

Gerade diese "Das will ich nicht, aber irgend etwas anderes muss her"-Haltung macht die Geschichte doch so unglaubwürdig! Mittlerweile sollte jedem klar sein, dass jede Form der Energiegewinnung mit Eingriffen in die Natur unabdingbar verbunden ist. Wer trotzdem gegen alles protestiert, egal ob Wind-, Wasser-, Solar-, Gas-, Kohle- oder sonstwas-Kraftwerk, muss dann fairerweise auch den Leuten sagen, dass als einzige Alternative nur bleibt, komplett den Stecker zu ziehen.
 
Gerade diese "Das will ich nicht, aber irgend etwas anderes muss her"-Haltung macht die Geschichte doch so unglaubwürdig! Mittlerweile sollte jedem klar sein, dass jede Form der Energiegewinnung mit Eingriffen in die Natur unabdingbar verbunden ist. Wer trotzdem gegen alles protestiert, egal ob Wind-, Wasser-, Solar-, Gas-, Kohle- oder sonstwas-Kraftwerk, muss dann fairerweise auch den Leuten sagen, dass als einzige Alternative nur bleibt, komplett den Stecker zu ziehen.

Das ganze menschliche Leben ist mit Eingriffen in die Natur verbunden und man sollte in dieser Debatte die Eingriffstiefe der technischen Systeme zum legitimatorischen Beurteilungsmaßstab mit heranziehen. Für den Ausstieg aus dem Atomzeitalter muss man zu bestimmten Eingriffen in die Natur ja sagen und ansonsten auf ein ausgewogenes Verhältnis von Effizienz-, Konsistenz- und Suffizienzstrategien setzen. Das wie weiter oben gesagt wurde die Grünen im allgemeinen gegen Natureingriffen zum Ausbau der regenerativen Energien protestieren und deswegen unglaubwürdig sind ist aber so nicht richtig und man sollte Einzelfälle nicht allzu schnell verallgemeinern. Dass es auch innerhalb von Parteien widersprüchliche Tendenzen bzw. in sich widersprüchliche Handlungen gibt ist ja nun auch nichts ungewöhnliches...
 
Wenn du mein Posting noch einmal liest, fällt dir eventuell auf, dass ich nicht pauschal die Grünen für unglaubwürdig erklärt habe, sondern mich auf slemke bezog. Dessen Haltung zu diesem Thema finde ich zwar befremdlich, aber ich halte ihn nicht für den Sprecher der Grünen.
 
@ slemke

Ob die Grünen Recht haben, darüber kann man diskutieren. Unbestritten ist jedoch, daß die Grünen mit ihrem Ur-Kernthema die großen Gewinner der beiden Wahlen wurden. Für Union und FDP, aber auch für die auf den grünen Anti-AKW-Zug aufgespringende SPD war das ein klares Signal, die Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen und endlich damit aufzuhören, ihre Politik den Menschen verkaufen zu wollen, sondern Politik für die Menschen zu gestalten.
 
Und genau das wird in die Hose gehen. Habe schon einmal gesagt: Es geht nicht darum das populäre zu tun sondern man muss in der Politik das richtige tun. Und genau deswegen, darf man sich nicht an Ängsten und Sorgen orientieren. Diese muss man ernstnehmen, aber sie können und dürfen nicht zum Leitfaden der Politik werden. Denn genau in diesem Moment kommt es zu einem durcheinander in der Politik, die dazu führt, dass die Politik in ihren einzelnen Bereichen nicht mehr aufeinander abgestimmt ist.
Den Fehler jetzt vor der Wahl noch unbedingt das populäre tun zu wollen hat einen möglichen Wahlerfolg von Schwarz und Gelb verhindert. Die FDP verliert ihre Wähler inbesondere deswegen, weil wir unsere liberale Linie aufgegeben haben. Wir hatten in der Opposition ein klares Profil erarbeitet, welches wir zu Gunsten der Regierungsbeteilung geopfert haben.
 
... der rheinland-pfälzischen FDP tritt wohl geschlossen zurück. Brüderle will wohl auch seine anderen Parteiämter zur Verfügung stellen. Bundeswirtschaftsminister will er aber wohl bleiben.

WW und Homburger müssten eigentlich auch beide gehen. Und zwar vollständig. Sowohl ihre öffentlichen Ämter als auch ihre Parteiämter müssen sie nach gestern abgeben.

Und was ist mit Bundesvorsitzenden Guido W.? Vor gar nicht all zu langer Zeit hat er geäußert, daß er sich nicht an Umfragewerte messen läßt, sondern an Wahlergebnissen. Diese waren für die FDP und ihn verheerend: in beiden die Stimmenanteile halbiert, in R-P aus dem LAndtag geflogen und im liberaen Stammland Ba-Wü. sich mit Ach und Krach gerettet.

Fukushima hin oder her, die FDP ist in einem Zustand, in der es für sie alles andere als hilfreich ist, daß der Parteivorstitzende auch gleichzeitig ein schwieriges und zeitraubendes Ministeramt inne hat. Dieser Zustand könnte, Fukushima hin oder her, sogar dazu führen, daß die Grünen der FDP als "Mehrheitsbeschaffer" den Rang ablaufen, denn wenn Fukushima hin oder her, in einer schwarz-gelben Hochburg fast ein Viertel der Wahlberechtigten grün wählen, so verhilft man den Grünen auch bei der Union zu einer gewisen Salonfähigkeit. Denn das Wahlergebnis und Ba-Wü und mit Abstrichen auch das in R-P haben gezeigt, daß für die Union aufgrund des derzeitigen Zustandes der Liberalen Regierungsbildungen nicht mehr möglich sind, so daß man sich nach anderen Partnern umschauen muß.
 
Also mein Kenntnisstand ist, das Guido und so ein paar andere Kollegen irgendwie versuchen ihren Hals aus der Schlinge zu ziehen. Wenn ich die derzeitige Stimmung in der Partei sehe, dann dürfte der Kollege Westerwelle nicht mehr all zu lang Bundesvorsitzender sein. Auch dürfte es für ihn schwer werden sein Ministeramt zu behalten.
Die Stimmung war aber schon vor den Wahlen in BW und RP schlecht. Das habe ich ja schon mal versucht darzustellen. Man ist von der Performance in der Regierung mehr als enttäuscht.

Habe ja auch in dem Post, den du zitiert hast, geschrieben, dass auch Homburger und WW weg müssen. Niebel und Pieper werden wohl auch gehen müssen. Wundert mich eh, dass die Conny nach dem Wahlergebnis in SA überhaupt noch da ist.
 
Die FDP verliert ihre Wähler inbesondere deswegen, weil wir unsere liberale Linie aufgegeben haben. Wir hatten in der Opposition ein klares Profil erarbeitet, welches wir zu Gunsten der Regierungsbeteilung geopfert haben.

Ob es nur daran liegt, daß man seine liberale Linie aufgegeben hat, wage ich zu bezwifeln. In unserer schnellebigen Zeit muß man auch und besonders in der Politik flexibel reagieren und auch mal Zöpfe abschneiden, die man Jahrzehnte lang gepflegt hat.

Daß die SPD z.B. 1998 die Bundestagswahl gewann, lag nicht nur daran, daß viele Helmut Kohl nicht mehr haben wollten, sondern weil die SPD, wie es selbst genannt hatte, die "neue Mitte" wurde, sprich sie hat sich den modernen Gegebenheiten angepaßt, nachdem sie zu lange ihr Image als Arbeiterpartei gepflegt hat. Dieses Festhalten an alten Zöpfen hat ihr nicht nur 1982 die Regierungsbeteiligung gekostet, weil die SPD nicht die Weitsicht ihres Kanzlers Schmidt hatte und sie ihm deshalb grob gesagt die Gefolgschaft verweigerte; sondern es hat auch dazu beigetragen daß Helmut Kohl überhaupt 16 Jahre Kanzler bleiben konnte, weil die bundesdeutsche Gesellschaft sich änderte und diese Gesellschaft in der an ihren sozialdemokratischen Tugenden festhaltende SPD keine politsche Alternative sah.

Ähnlich erging es der CDU, die sich zu lange an wertkonservativen Vorstellungen festhielt. Angela Merkel gelang es, diese verkrusteten Strukturen zu lösen, für die sie vom rechten Flügel der Union (bei dem sie aufgrund ihrers Geschlechts und ihrer Herkunft eh einen schwierigen Stand hat) bis heute eine Menge Gegenwind bekommt, aber sie hat damit die Union für wesentlich mehr Menschen wählbar gemacht, sprich für die Massen, der die Union zu konservativ war.

Und auch die Grünen haben ihren Selbstreinigungsprozeß. In den 80er Jahren gab es erbitterte Machtkämpfe zwischen "Fundis" (Befürworter einer reinen Protestpartei) und "Realos" (Befürworter von Regierungsbeteligungen), mit denen die Grünen sich beinahe selbst kanibalisierten (und das bei einer Partei, die wahrscheinlich den höchsten Vegetarieranteil hatte und hat).

Vor einem ähnlichen Scheidepunkt steht jetzt die FDP, ähnlich wie in den 50er Jahren, wo der Neumann-Kreis versuchte, aus der FDP eine nationalistische PArtei zu formen, wann diesem unter der Führung des Namensgebers (Werner Naumann, einst Staatssekretär im Reichspropagandaministerum von Joseph Goebbels) zum Glück nicht gelang.

"Schau 'mer mal", wie sie künftig damit umgeht.
 
Die FDP braucht keine neue Programmtik - die ist bestens auf die derzeitigen Herausforderungen vor denen Deutschland und Eurpa stehen ausgerichtet - was wir brauchen ist standhaftes Personal, was nicht zu Gunsten der Ministersessel, diese Programmatik verrät.
 
Und das ist genau das Problem in der Politik, das oftmals primär an den eigenen Posten / Sitz im Parlament gedacht wird, Sabine Leutheuser-Schnarrenberger hat sich mit der Äußerung, "Wir sollten alle nicht an unseren Stühlen kleben" ins gleiche Horn gestoßen. Aber abgesehen von der Doppelfuntion Guido Westerwelles als Parteivorsitzender und Außenminister ("Grüßaugust mit besonderem Titel" Michael Böwingloh, FDP-Kreisvorsitzender von Gütersloh) deshalb denke ich, dies in der FDP nicht des einziges Übels Kern ist, denn Westerwelle hat bereits angedeut, daß auf dem Bundesparteitag u.a. auch die Energiepoltik zur Debatte stehen wird.
 
Was im Grunde quatsch ist, sich jetzt energiepolitisch anders aufzustellen. Das ist eben eine populistische Reaktion. Und gerade Schnarri steht für Inhalte. Ich erinnere da gerne an das Ende ihrer ersten Amtszeit als Bundesministerin. Programmatisch stringent und dafür einstehend wofür man steht.
Und genau das geht WW völlig ab.
 
@ slemke

Ob die Grünen Recht haben, darüber kann man diskutieren. Unbestritten ist jedoch, daß die Grünen mit ihrem Ur-Kernthema die großen Gewinner der beiden Wahlen wurden. Für Union und FDP, aber auch für die auf den grünen Anti-AKW-Zug aufgespringende SPD war das ein klares Signal, die Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen und endlich damit aufzuhören, ihre Politik den Menschen verkaufen zu wollen, sondern Politik für die Menschen zu gestalten.

:tnx: Yep! So sieht es aus! Die Atomkanzlerin hat gestern wohl verlauten lassen, die Laufzeitverlängerung damals sei kein Fehler gewesen, da damals andere Voraussetzungen gegolten hätten:stirn:. Was meiner Meinung nach Blödsinn ist! Damals waren unsere Atomkraftwerke genauso sicher oder unsicher wie nach der Katastrophe in Japan! Damals wusste man auch schon Bescheid über mögliche Gefahren!!! :rolleyes:
 
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