@werder-w und depoV
Mein Wahlverhalten habe ich nicht kundgegeben und werde es auch nicht, weil wir ja das "Wahlgeheimnis" haben
(remember erste Bundestagswahl, wo dieses schon mit den Füßen getreten wurde
).
Der "Geist des Grundgesetzes" von 1949 atmet schon sie Angst seiner Verfasser vor dem Souverän (wir, das Volk) aus - sonst hätte er nicht duch eine gewisse Anzahl von Artikel und ein Parteiengesetz die Parteienwahl möglich gemacht. Durch die Art, wie hier die Bundestagswahl stattfindet, wurde die Listenwahl zementiert. Durch das d`hondtsche Verfahren bei den Wahlen in Deutschland kann von "Wahlgerechtigkeit" kaum die Rede sein.
Ich beschäftige mich mit Politik seit ich ca. 10 bin. Ich hätte mir damals gewünscht, eine Abwahl Schmidts verhindern zu können per meiner Stimme - allein ich konnte es nicht, weil ich nicht Wahlberechtigt war.
Es war für mich eine Ehre, meine allererste Wahl mitmachen zu dürfen - eine Europawahl -1989.
Was ich allerdings - seitdem ich mich mit Politik beschäftige, eben auch mitbekam und je mehr ich mich mit Politik und den Zusammenhängen insbesondere Wirtschaft beschäftigte, sah und verstand ist: daß der Zustand, seitdem Schmidt abgewählt wurde und für den er abgewählt wurde, sich nicht verbesserte. Nicht mal signifikant.
Kohl wollte die Wende, Schröder sagte, die ganzen Arbeitslosen wären nun seine, und und und. Zwischen den Regierungen Schmidt (Mißtrauensvotum 1982) und große Koalition jetzt, liegen 27 Jahre. 27 Jahre Verschlechterung (Rapide Staatsverschuldung, rapide Erhöhung der Arbeitslosenzahl). Ich durfte davon seitdem 20 Jahre mein "Kreuzchen machen". Habe, als ich nicht am Wohnort wohnte, fleißig immer Briefwahl beantragt, damit ja meine "wichtige Stimme" nicht flöten geht (bei jeder Wahl: Kommunal-, Landtag-, Europa- und Bundestagswahl) usw. usf.
Sprüche eurer Art höre ich mir da schon mal gar nicht an. Ich antworte aber gern auf sie
Wenn ich Nicht wählen ginge, dann wäre dieser mein Akt ein hochgradig politischer und ntellektuell geschlußfolgerter Akt und nicht ein Ausdruck von "...alles Scheiße..." wie depoV es in seinem mit anführungszeichen gekennzeichneten Satz erwähnte.
Dies erst mal vorweg.
Zum Genickschuß - werder-w - : Menschen in unserem Land sind die einzigen, die ihren Henker wählen (per Wahl). Kühe machen es nicht - sie werden u.a. per Genickschuß getötet (wobei das Bolzenschußgerät eigentlich an die Stirn angesetzt wird). Das mag zynisch klingen. Aber über das angewandte Listenverfahren und über das d`hondschte Verfahren bei den Wahlen gibt es de facto (und wahrscheinlich sogar de jure) keine Wahlgerechtigkeit. Wie kommt man auf eine Wahlliste? Über die Partei. Nicht aber als Einzelkandidat. Man muß sich einer Partei andienen. Die "Ochsentour" machen. Linientreu sein. Erst wenn dies gegeben ist, wird einem ein aussichtsreicher Platz/Wahlkreis zugewiesen. Schafft man es z.B. in den Landtag wird erwartet, daß man linientreu abstimmt und nicht nach "bestem Wissen und Gewissen" und das ein Gutteil des Salärs in die Fraktionskasse eingezahlt wird, die einem den Landtagsposten zuteilte.
---- Was hat das mit "Volksvertretung" zu tun?
Ich war vehementer Verfechter des Spruches: "Wer nicht wählt hat kein Recht, sich über den Zustand des Landes zu beschweren!". Habe gepredigt, das Wahlrecht wahrzunehmen, weil unsere Großvater/Urgroßvatergeneration dafür erschossen wurde aber eine genauere Beschäftigung und die anhaltenden Zustände sagen mir, das Nichtwählen ein politischer Akt ist.
Was man damit herbeiführt? Die Mär der Radikalisierung der Politik ist doch nur ein Medienhype, den die "Politiker der Mitte" bewußt "gelegt" haben.
Es zeigt sich überall, wo auch immer die "radikalen" in Kommunen, Landtagen sitzen, daß diese "eingenordet" werden oder sich selber "entpolitisieren". Gerade NPD und DVU sind besser kontrollierbar bzw. gehen eher "unter" wenn sie gewählte Vertreter stellen mußten. Gut zu beobachten (gewesen) in Bremen/Bremerhaven oder in Sachsen.
Die Linke hat (und auch ihre Vorgängerpartei PDS) Regierungserfahrung auf Landtagsebene. Die sind sogar "handzahm" nach allem was man sieht und hört. Und besser und schlechter als irgendeine andere "weniger radikalere" Partei würde man Mecklenburg-Vorpommern oder Berlin wahrscheinlich auch nicht regieren können.
Wäre eine Wahl aufgrund zu geringer Beteiligung anfechtbar, dann müßte sich nicht nur die Parteienlandschaft grundlegend ändern. Diese "Brosamen" von "Mehr Volksentscheide" auf Kommunalebene würde sich zu Volksentscheide auf hoher Ebene wiederfinden müssen. Warum stimmt nicht das Volk darüber ab, ob wir die DM oder den Euro haben wollen? Ob wir zur EU wollen? Wir sollen uns eine EU Verfassung geben lassen? Darüber will ich entscheiden! Und bevor ich eine EU Verfassung habe, möchte ich eine Deutsche Verfassung! Denn über die Deutsche Verfasung wurde bislang nicht entschieden. Der Geltungsbereich des Grundgesetzes ist erweitert worden und das wars. Wir haben KEINE Verfassung.
Das Grundgesetz ist die "vorläufige Verfassung" und dran hat sich seit 1949 nichts geändert.
Einzelwahlvorschläge müssen möglich sein. Deren Refinanzierung muß gewährleistet sein. Die Parteienfinanzierung muß grundlegend geändert werden. Das de Facto Staatsoberhaupt (BundespräsitenIn) wird von der "Bundesversammlung" nicht demookratisch gewählt - traut man uns nicht zu, abzustimmen, wer unser Grüßaugust oder Grüßagathe sein soll?
Hier wird mir zuviel "kaschiert", damit daß man sagt: "Janz wichtig! Kreuzchen machen anjesacht!"
Mit eurer Wahl stimmt ihr darüber ab, daß der Status quo beibehalten werden soll. Wer was ändern will, muß es so machen wie die Brüder und Schwestern der ehemals sowjetisch-besetzten Zone.
Ach ja: Es ist Wahlrecht. Wahlpflicht besteht in nichtfreiheitlichen Ländern. Eine Konsequenz aus 50%+1 Nichtwähler könnte natürlich sein, daß wir per Knarre gezwungen werden unser Kreuzchen zu machen. Gabs auf Deutschem Boden auch schon. 1872 Als zum ersten Mal gewählt werden durfte!
Geschichte wiederholt sich aber nicht!
![[SVW]Andi](/data/avatars/m/0/294.jpg?1356604788){kind=avatar}