Spot an, die richtigen Fragen werden schon mal gestellt und die Verantwortlichen ins Rampenlicht gerückt. Jetzt nur noch etwas mehr Mut an den Tag legen. "Übergewinne" nennt sich das also von dem ich gestern schon sprach:
https://www.spiegel.de/wirtschaft/t...uefung-a-f8919a18-e6a0-4068-b30f-5dc8dc89ef3b
Übergewinn nennt sich das nun? Nun werde ich mich mal ausführlich äußern, denn das kann man so nicht stehen lassen.
Fangen wir mal mit Deinen Aussagen an:
Du hast Dich für die Pendlerpauschale ausgesprochen, wenn sie gegenfinanziert ist und keine Verwaltungskosten mit sich bringt.
Gleichzeitig hast Du noch geschrieben, dass es bei der sog. Gegenfinanzierung „keine Spekulationsgewinne mehr gibt und damit keinen Anreiz für die künstliche Preistreiberei“.
Allerdings ist es vollkommener Quatsch, was Du da verfasst hast. Spekulationsgewinne werden jeher besteuert. Spekulationsgewinn fällt an, wenn Du etwas kaufst, bei dem du auf den zeitnahen Wiederverkauf setzt, weil Du spekulierst, dass der Wert schnell steigt. Benzin und Diesel gehören nicht dazu. Das ist bei Häusern und Wertpapieren der Fall. Das, worüber Habeck spricht, ist kein Spekulationsgewinn (so hast Du es genannt) sondern eine Straftat. Zwei komplett unterschiedliche Dinge.
Du legst immer großen Wert auf Genauigkeit - bitte gerne! Und es geht weiter:
Unerlaubte Preisabsprachen sind keine Spekulationsgewinne. Es wäre sinnvoll, sich erst über etwas zu informieren, bevor man den Lauten macht und anderen Unwissen oder Unverständnis vorwirft. Du solltest Dir diese Eigenschaft besser abeignen, auch wenn es Dir schwer fällt.
Das, was Du „Gegenfinanzierung der Pendlerpauschale“ genannt hast, ist falsch. Unerlaubte Preisabsprachen sind Straftaten und keine Steuerangelegenheiten. Es war ne falsche Einordnung Deinerseits.
Und weiter: Du schreibst „jetzt werden die richtigen Fragen gestellt“ - echt interessant. Seit sehr vielen Jahren befasst sich das Bundeskartellamt mit den Spritpreisen. Es ist seit Jahren so, dass die Preissteigerung schnell und die Preisminderung langsam abläuft. Das weiß man, wenn man schon länger mit dem Auto fährt. Allerdings berichtet auch die Tagesschau darüber.
Und wenn man Deine Quelle bis zum Ende liest, stellt man dann fest, wie schwierig es ist, diese illegalen Preisabsprachen jetzt und auch künftig nachzuweisen. Dies wird ja nun seit vielen Jahren versucht - ohne Erfolg. Es kann nicht nachgewiesen werden, da niemand bisher nachgeweisen konnte, dass die Preise auf Preisabsprachen basieren und nicht auf geringe Mengen/Fördermengen. Und das, was Du für ne tolle Idee hältst, wird in Deiner Quelle ja schon wieder negiert. Die vergleichbar hohen Preise gibt es ja nicht nur hier in Deutschland, unsere EU-Nachbarländer sind auch betroffen. Und wie man Deiner Quelle weiter entnehmen kann, gibt es derzeit keine Basis, um Preisabsprachen überhaupt sichtbar zu machen. Dafür muss es erst eine Gesetzänderung geben.
Zu den Übergewinnen, die Du fast schon stolz hier nennst: es gibt ein Gleichbehandlungsgesetz in Deutschland. Es müssten auch hier ALLE gleich behandelt werden.
Nun gibt es 2 Probleme, die Du offenbar nicht ausreichend beäugt hast, obwohl sie in der von Dir zitierten Quelle stehen:
- Eine Steuer, die es aus juristischen Gründen wahrscheinlich nicht geben wird.
- Eine unerlaubte Preisabsprache nicht nachgewiesen werden kann.
Ich bleibe bei dem, was ich gestern dazu bereits geschrieben habe:
Gegenfinanzierung der Pendlerpauschale - der war gut.
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Dann vergesst nicht zu filmen, damit die Beweiskette schlüssig ist. 
