Seit wann ist die AfD im Bundestag ? Ich weiß, bezieht sich auf Neuwahlen. Wenn Du nicht siehst, daß Frau Merkel nicht mehr politische Leistungen vollbracht hat, hast Du von Politik keine Ahnung und alles von Dir ist nur Polemik ! Schade !
Polemik wurde mir bislang noch nie vorgeworfen. Ich habe auch an keiner Stelle behauptet, dass Fr. Merkel als einzigen Leistungsnachweis nur die Abwahl der FDP hinbekommen hat.
Dennoch möchte ich aber gerne einmal eine Übersicht über die vollbrachten Leistungen der letzten Legislatur sehen. (Ausgenommen ist der reduzierte MWST-Satz für Gastronomie ;-) )
Ich habe natürlich eine rote Parteibrille auf und die erwähnten rote Socken an, das sei mir als SPD-Mitglied zugestanden.
Ich frage mich aber wirklich, ob man bzgl. der Fragen zur Steuer-, Familien-, Finanz-, Gesundheits-, Renten-, Integrations- oder die Energiepolitik in den letzten Jahre wirklich einen wesentlichen Schritt nach vorne getan hat. Als Beispiel möchte ich nur die Frage der Energiewende anklingen lassen. Der Atomausstieg wurde beschlossen, was ich sehr begrüße, die weiteren notwendigen Schritte in Richtung erneuerbarer Energien bleiben m. E. aber aus. Wenn ich in den genannten Bereichen wesentliche Fortschritte nicht sehe, diese aber zu verzeichnen sind, gelingt es der aktuellen Regierung einfach nicht, Erfolge für mich wahrnehmbar zu transportieren.
Ich bin der festen Überzeugung, dass die SPD die klareren und deutlichen besseren Konzepte verfolgt.
Meine beiden Beiträge zu diesem Thema richten sich im übrigen hauptsächlich auf die Äußerungen von GreenHoop, der da postulierte, dass die SPD-Basis durch den Partievorstand manipuliert werden soll, um einen Koalitionsvertrag zuzustimmen.