Allgemeiner Politik Thread
- Ersteller des Themas Niedersachse
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www.generationenmanifest.de, könnt ihr euch ja mal ansehen. Ich finds wichtig.
Das ist der dümmste Spruch, den ich kenne! Ist nämlich so pauschal völliger Schwachsinn!
Dann erkläre es doch an dem konkreten Beispiel von oben.
Ein Blick ins Gesetz hilft dabei schon: §§ 16, 17 StGB sind da schon ganz hilfreich und zeigen eben, dass Unwissenheit doch vor Strafe schützen kann.
Ein Blick ins Gesetz hilft dabei schon: §§ 16, 17 StGB sind da schon ganz hilfreich und zeigen eben, dass Unwissenheit doch vor Strafe schützen kann.
Diese §§ schließen eine Strafe aber nicht aus !
§ 17 S.1 StGB schließt eine Strafbarkeit gänzlich aus, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. § 16 I S.1 StGB schließt die Strafbarkeit aus, sofern nicht fahrlässiges Handeln vorliegt und Fahrlässigkeit überhaupt strafbar ist. Ein Betrug kann man beispielsweise nicht fahrlässig begehen!
Bremen
Moderator
Auch wenn es widersprüchlich klingt: ich hatte dich für so gebildet gehalten, noch dümmere Sprüche zu kennen...
Meine dahingehende Äußerung war nicht pauschal gemünzt, sondern in Bezug auf die Causa Berlusconi nach deutschem Recht. Und in diesem Fall hätte der Täter die Tat (Sexualverkehr mit einer Minderjährigen) verhindern können, weil er ja nicht dazu gezwungen wurde. Demzufolge wäre er gem. §17 StGB zumindest vermindert schuldfähig - wobei nach meinem Ermessen bei Sexualdelikten es keine verminderte Schuldfähig geben darf, aber das ist ein anderes Thema.
Vermindert wäre er nich gewesen, sondern er hätte ohne Schuld gehandelt.
Dazu müsste man aber den Sachverhalt genau prüfen, um zu einem Ergebnis zu kommen. Das kann man mit den Infos aus den Medien einfach. Fakt ist, dass ich der Vorsatz (in Deutschland wäre hier wohl § 182 II StGB einschlägig) explizit auch auf das Alter der Jugendlichen beziehen muss. Das heißt hier muss mindestens bedingter Vorsatz vorliegen. Fahrlässigkeit reich nach deutschem Recht nicht aus um den § 182 II StGB zu erfüllen.
Daher halte ich mich aber auch zurück den Fall Berlusconi hier konkret (nach deutschem Recht) zu bewerten.
Wahrscheinlich gibt es noch dümmere Sprüche. Allerdings ist es wirklich ein Spruch bei dem man am libesten: :wand:
Dazu müsste man aber den Sachverhalt genau prüfen, um zu einem Ergebnis zu kommen. Das kann man mit den Infos aus den Medien einfach. Fakt ist, dass ich der Vorsatz (in Deutschland wäre hier wohl § 182 II StGB einschlägig) explizit auch auf das Alter der Jugendlichen beziehen muss. Das heißt hier muss mindestens bedingter Vorsatz vorliegen. Fahrlässigkeit reich nach deutschem Recht nicht aus um den § 182 II StGB zu erfüllen.
Daher halte ich mich aber auch zurück den Fall Berlusconi hier konkret (nach deutschem Recht) zu bewerten.
Wahrscheinlich gibt es noch dümmere Sprüche. Allerdings ist es wirklich ein Spruch bei dem man am libesten: :wand:
Lese den Beitrag jetzt erst und stoße auf Timothy Garton Ash.
Dann kennst Du sicherlich von ihm auch "Und willst Du nicht mein Bruder sein..." - Die DDR heute.
TGA hat ja viele Male die DDR besucht und hat etwas zu sagen! Das Buch ist zwar bereits von 1981 aber wer sich im Nachhinein über die DDR informieren möchte, und das sollte man tun, wenn man das Heute und die Ex-Bürger verstehen möchte, sollte zu diesem Buch greifen. Auch jemandem, der bisher kein Interesse an der Thematik zeigte oder aus irgendwelchen Gründen erst heute drauf stößt, ist das Buch - immer noch zu empfehlen.
o.k. Vielleicht passt das besser in den Lese-Thread, aber hier bot es sich eben auch an ............
Wer sagte noch mal "Nur wer die Geschichte kennt, kann die Gegenwart verstehen und an einer sozialeren, menschlicheren und gerechteren Zukunft mitarbeiten"?
Das Merkel watschelt mal wieder auf dem EU-Gipfel in Brüssel rum....
Was anderes kann die nicht. Die war schon auf mehr Gipfeln als Reinhold Messner. War da was? Ach ja Deutschland hat erwirkt dass die Grenzwerte beim CO2 Ausstoss später kommen....gut dass es bei uns keine Korroption gibt, sonst hätte man glatt denken können, das hätte ihnen die Autolobby diktiert....
Was anderes kann die nicht. Die war schon auf mehr Gipfeln als Reinhold Messner. War da was? Ach ja Deutschland hat erwirkt dass die Grenzwerte beim CO2 Ausstoss später kommen....gut dass es bei uns keine Korroption gibt, sonst hätte man glatt denken können, das hätte ihnen die Autolobby diktiert.... 
@Pingy
Das Buch von Ash kenne ich nicht. Ich habe "Osterfahrung" genug um zu wissen "wovon ich spreche". Das sind alles kleine McGyvers da gewesen, und wer das nicht war, der konnte mit Knatter so richtig gut umgehen.
Tatsache war, daß die Ende der 80er in der DDR hergestellten Gerätschaften auf Endsechzigerniveau waren und die Wirtschaft viel eher auf Tausch und Naturalienhandel basierte. Manch einer mit dem ich sprach war sauer auf die "Wende" weil sie bedeutete, daß eine geplante Karriere z.B. beim Militär flöten gegangen war etc.pp.
Und heute erzählen viele noch, daß ja die Apparate damals viel besser gewesen seien, die Produktionsverfahren ausgereifter, und der Zusammenhalt sowieso. Ein Dittel der Leute hat zwei Drittel der Leute ausspioniert und um den Staat wurde ein antifaschistischer Schutzwall sowie Schiessanlagen gezogen, damit ja keiner abhaut - nee, muß alles ziemlich gut gewesen sein, bei denen "drieben".
Abgesehen davon: Ich bin oft in Neufünfland und dort ist es wirklich ohne flachs herrlich!
Das Buch von Ash kenne ich nicht. Ich habe "Osterfahrung" genug um zu wissen "wovon ich spreche". Das sind alles kleine McGyvers da gewesen, und wer das nicht war, der konnte mit Knatter so richtig gut umgehen.
Tatsache war, daß die Ende der 80er in der DDR hergestellten Gerätschaften auf Endsechzigerniveau waren und die Wirtschaft viel eher auf Tausch und Naturalienhandel basierte. Manch einer mit dem ich sprach war sauer auf die "Wende" weil sie bedeutete, daß eine geplante Karriere z.B. beim Militär flöten gegangen war etc.pp.
Und heute erzählen viele noch, daß ja die Apparate damals viel besser gewesen seien, die Produktionsverfahren ausgereifter, und der Zusammenhalt sowieso. Ein Dittel der Leute hat zwei Drittel der Leute ausspioniert und um den Staat wurde ein antifaschistischer Schutzwall sowie Schiessanlagen gezogen, damit ja keiner abhaut - nee, muß alles ziemlich gut gewesen sein, bei denen "drieben".
Abgesehen davon: Ich bin oft in Neufünfland und dort ist es wirklich ohne flachs herrlich!
Einfach mal in z.B. "Wiete" Strafrecht oder in "ju§line" Deutschland die Kommentare lesen.
In "Juris" gibt es dazu auch einige Kommentare. Auf Juris, z.B., greifen wir in unserem Ministerium zu !
Das wiederlegt aber Deine Aussagen. Sonst gib mir mal ein Beispiel !
Wobei wir einetlich bei Berlusconi waren !
Bremen
Moderator
Gestern Abend lief auf ZDF-Info eine Doku über die juritische Aufarbeitung der Ermordung des damaligen Generalbundesanwalt Siegfried Buback und seiner beiden Begleiter durch die RAF im April 1977, bei dem die tötlichen Schüsse wurden vom Sozius eines Motorrades abefeuert wurden. Mehrere, von einander unabhängigen Zeugenaussagen sprachen davon, daß es sich bei der Person auf dem Sozius (wie der Fahrer mit Vollhelm verkleidet) von Stautur (und Köperbewegnungen) her höchstwahrscheinlich um eine Frau handelte.
Trotz dieser Zeugenaussagen konzentrieten sich von den seinerzeitigen Ermittlungen bis hin zu dem im Jahr 2011 eröffneten Prozeß die Tätersuche ausschließlich auf die männlichen Mitglieder der RAF. Bei diesem Prozeß wurde aus unerklärlichen Gründen von dem vorsitzenden Richter veranlaßt, daß die Zeugenaussagen, die auf eine Frau als Schütze hindeuteten nicht in das Protokoll aufgenommen wurde und ein seinerzeitger Ermittler, der bei dem Prozeß ebenfalls als Zeuge geladen war, erklärte vor der Kamera, daß er vor dem Prozeßbeginn vom Verfassungsschutz (!) darauf hingewiesen wurde, was er aussagen dürfte und was nicht.
Im Laufe der Ermittlungen wurde betstätigt, daß die RAF-Terroristin Verena Becker eine Informantin des Verfassungsschutz war, jedoch der Beginn ihrer Doppelrolle umstritten ist. Denn sollte Verena Becker schon beim Buback-Mord Informatin des Verfassungsschutz gewesen sein (bzw. zumindest mit ihm im Kontakt gestanden haben), wäre es zu einem, wenn nicht sogar der größten Skandal der Rebublik geworden, wenn ein terroistischer Anschlag von einer Informatin des Verfassungsschutz ausgeübt worden wäre.
Aufgrund der Tatsache, daß die damaligen Ermittlungen sich trotz der seinerzeiten Zeugenaussagen ausschließlich auf männliche Täter konzentrierten, liegt der Verdacht sehr nahe, daß der Verfassungsschutz zum Zeitpunkt des Mordes an Buback und seine Begleiter schon Kontakt zu Verena Becker hatte und diese die Täterin gewesen ist.
Und bei diesem Fall bildet sich automatisch eine Brücke zu der mehr oder weniger aktuellen Diskussion über V-Leute in der rechten Szene...
Trotz dieser Zeugenaussagen konzentrieten sich von den seinerzeitigen Ermittlungen bis hin zu dem im Jahr 2011 eröffneten Prozeß die Tätersuche ausschließlich auf die männlichen Mitglieder der RAF. Bei diesem Prozeß wurde aus unerklärlichen Gründen von dem vorsitzenden Richter veranlaßt, daß die Zeugenaussagen, die auf eine Frau als Schütze hindeuteten nicht in das Protokoll aufgenommen wurde und ein seinerzeitger Ermittler, der bei dem Prozeß ebenfalls als Zeuge geladen war, erklärte vor der Kamera, daß er vor dem Prozeßbeginn vom Verfassungsschutz (!) darauf hingewiesen wurde, was er aussagen dürfte und was nicht.
Im Laufe der Ermittlungen wurde betstätigt, daß die RAF-Terroristin Verena Becker eine Informantin des Verfassungsschutz war, jedoch der Beginn ihrer Doppelrolle umstritten ist. Denn sollte Verena Becker schon beim Buback-Mord Informatin des Verfassungsschutz gewesen sein (bzw. zumindest mit ihm im Kontakt gestanden haben), wäre es zu einem, wenn nicht sogar der größten Skandal der Rebublik geworden, wenn ein terroistischer Anschlag von einer Informatin des Verfassungsschutz ausgeübt worden wäre.
Aufgrund der Tatsache, daß die damaligen Ermittlungen sich trotz der seinerzeiten Zeugenaussagen ausschließlich auf männliche Täter konzentrierten, liegt der Verdacht sehr nahe, daß der Verfassungsschutz zum Zeitpunkt des Mordes an Buback und seine Begleiter schon Kontakt zu Verena Becker hatte und diese die Täterin gewesen ist.
Und bei diesem Fall bildet sich automatisch eine Brücke zu der mehr oder weniger aktuellen Diskussion über V-Leute in der rechten Szene...
@Pingy
Das Buch von Ash kenne ich nicht. Ich habe "Osterfahrung" genug um zu wissen "wovon ich spreche". Das sind alles kleine McGyvers da gewesen, und wer das nicht war, der konnte mit Knatter so richtig gut umgehen.
Tatsache war, daß die Ende der 80er in der DDR hergestellten Gerätschaften auf Endsechzigerniveau waren und die Wirtschaft viel eher auf Tausch und Naturalienhandel basierte. Manch einer mit dem ich sprach war sauer auf die "Wende" weil sie bedeutete, daß eine geplante Karriere z.B. beim Militär flöten gegangen war etc.pp.
Und heute erzählen viele noch, daß ja die Apparate damals viel besser gewesen seien, die Produktionsverfahren ausgereifter, und der Zusammenhalt sowieso. Ein Dittel der Leute hat zwei Drittel der Leute ausspioniert und um den Staat wurde ein antifaschistischer Schutzwall sowie Schiessanlagen gezogen, damit ja keiner abhaut - nee, muß alles ziemlich gut gewesen sein, bei denen "drieben".
Abgesehen davon: Ich bin oft in Neufünfland und dort ist es wirklich ohne flachs herrlich!
Wir hatten Verwandte drüben (Potsdam); - ausgerechnet die Lieblingsverwandten, kein Flachs, hinter der Mauer! - So war ich von Kindesbeinen an ziemlich regelmäßig drüben und bilde mir ein, dass ich einen ganz guten Einblick bekommen habe (soweit es einem Westler möglich war) Hast übrigens recht, "Dunkeldeutschland" hat sehr schöne Ecken. Wirklich gut kenne ich nur die Havelseen und Wälder um Potsdam und Werder - fantastisch -, und etwas weniger gut MeckPom.
http://www.spiegel.de/politik/deuts...st-neue-atommuell-endlagersuche-a-908454.html
2 Milliarden nur für die Suche ???????? Dann werden es mindestens 4 und die haben immer noch nix.
Aber ein "großer Tag für das Parlament"
So langsame glaube ich wirklich, die merken rein gar nichts mehr:unfassbar:
2 Milliarden nur für die Suche ???????? Dann werden es mindestens 4 und die haben immer noch nix.
Aber ein "großer Tag für das Parlament"
So langsame glaube ich wirklich, die merken rein gar nichts mehr:unfassbar:
Sei doch froh, dass man für die Beseitigung des Atommüll Steuermittel aufwendet und den Stromkonzernen die Aufbewahrung nicht aufbürdet, sonst gäbe es womöglich den nächsten Aufschrei, da ansonsten die Stromkosten erhöht werden würden.
Weil, der Atomstrom, der ist quasi umsonst.
Weil, der Atomstrom, der ist quasi umsonst.
Das Merkel watschelt mal wieder auf dem EU-Gipfel in Brüssel rum....
CDU wird trotzdem Siegen
+
ich denke mal das die unbedingt reinkommen sollten https://www.alternativefuer.de/de/wahlprogramm.html
:daumen::daumen:
http://www.spiegel.de/politik/deuts...st-neue-atommuell-endlagersuche-a-908454.html
2 Milliarden nur für die Suche ???????? Dann werden es mindestens 4 und die haben immer noch nix.
Aber ein "großer Tag für das Parlament"
So langsame glaube ich wirklich, die merken rein gar nichts mehr:unfassbar:
Beschäftige dich mal mit dem Thema Gorleben und du wirst feststellen, das hier tatsächlich etwas "großes" gelungen ist.
Die Suche und Auswahl eines Endlagers für Atommüll auf Basis der Kriterien (die bis 2015 erarbeitet werden) einer unabhängigen Kommission (und nicht von ein paar Beamten im Umweltministerium).
Die geschätzten Kosten beziehen sich auf den Zeitraum bis 2031 und beinhalten auch die Kosten für die "Erkundungsbergwerke", mit denen bis 2031 mögliche Standorte überprüft werden sollen.
@Pingy
Kenne insbesondere Vorpommern recht gut und in Brandenburg, Brandenburg-stadt, Potsdam, die Gegend um den Schwielowsee und auch n büschen von KW bzw. LDS ist wirklich nice.
Wg. buback/@Bremen
Daauf weißt der Sohn seit Jahrzehnten hin, auch dass er sich in seinen Bemühungen von den staatlichen Gremien behindert fühlt.
Der V-Schutz war schon bei der Beburt der RAF als man noch von der Baader-Meinhoff-Gruppe sprach dabei. In der Gruppe 02.06 war ein V-Mann auch derjenige der die ersten Mollis zündete und schmiß und dafür sorgte, daß diese Gruppe sich radikalisierte - was die Frage aufwirft, inwieweit diese Gruppen nicht von vornherein vom V-Schutz installierte "zellen" waren/sind. Der V-Mann Steinmetzt ließ ja auch Hogefeld/Grams auffliegen und ist seitdem mithilfe des V-Schutz unter einer neuen Identität irgendwo am leben.
Seitdem ich mich mit Deutschem Herbst und die radikale Seite der 68er Bewegung beschäftige desto mehr kotzen mich "diese Typen" an. DAs die Gründe, warum man 68 auf die Straße ging "da" waren, das kann ich natürlich nicht verhehlen.
Die Logik der intellektuellen Seite der 68er allerdings: wir leben im Fashcismus, also sind die Kommunisten zwangsläufig gut das ist so ziemlich das bescheurtste was je ausgegoren wurde. Und zumindest nach meiner Lesart ist das was sich damals "links" nannte und heute noch "rumideologisiert" eher der anderen Seite zuzuordnenn
Kenne insbesondere Vorpommern recht gut und in Brandenburg, Brandenburg-stadt, Potsdam, die Gegend um den Schwielowsee und auch n büschen von KW bzw. LDS ist wirklich nice.
Wg. buback/@Bremen
Daauf weißt der Sohn seit Jahrzehnten hin, auch dass er sich in seinen Bemühungen von den staatlichen Gremien behindert fühlt.
Der V-Schutz war schon bei der Beburt der RAF als man noch von der Baader-Meinhoff-Gruppe sprach dabei. In der Gruppe 02.06 war ein V-Mann auch derjenige der die ersten Mollis zündete und schmiß und dafür sorgte, daß diese Gruppe sich radikalisierte - was die Frage aufwirft, inwieweit diese Gruppen nicht von vornherein vom V-Schutz installierte "zellen" waren/sind. Der V-Mann Steinmetzt ließ ja auch Hogefeld/Grams auffliegen und ist seitdem mithilfe des V-Schutz unter einer neuen Identität irgendwo am leben.
Seitdem ich mich mit Deutschem Herbst und die radikale Seite der 68er Bewegung beschäftige desto mehr kotzen mich "diese Typen" an. DAs die Gründe, warum man 68 auf die Straße ging "da" waren, das kann ich natürlich nicht verhehlen.
Die Logik der intellektuellen Seite der 68er allerdings: wir leben im Fashcismus, also sind die Kommunisten zwangsläufig gut das ist so ziemlich das bescheurtste was je ausgegoren wurde. Und zumindest nach meiner Lesart ist das was sich damals "links" nannte und heute noch "rumideologisiert" eher der anderen Seite zuzuordnenn