Allgemeiner Wahl-Thread

[Bremerland]

Der Bundesrat ist aktuell dunkelrot, das ist extrem ungünstig für den Fall der großen Koalition. Solange jemand wie Sigmar 'Porky Pig' Gabriel da was zu sagen hat, wird es zu Blockadepolitik kommen.

Wieviele allein von rot regierte Länder gibt es denn?

Auch wenn die grünen nur kleiner Koalitionspartner in den Ländern sind - in einem stellen sie ja sogar den Ministerpräsidenten - würden sie eine Blockadepolitik gegen die "eigene" Bundesregierung sicher nicht geschlossen mittragen.

Was das Porky Pig angeht - ausgerechnet als Anhänger von Merkel das Aussehen von Politkern als Beurteilungsgrundlage zu nehmen ist zumindest merkwürdig.

 

[gsflair]

Genau das könnte für Angela zum ganz großen Problem werden.
Allerdings hätten die Grünen noch gewisse Vorteile, die sie im Gegensatz zur SPD aus der Koalition ziehen könnten; sie würden nicht mehr nur als mögliches Anhängsel der Sozis wahrgenommen werden, eine Konstellation, die der FDP letztlich zum Verhängnis geworden ist.
Es gab sicher viele "grün" denkende Wähler, die - aus welchen Gründen auch immer - der CDU mehr zugeneigt waren als der SPD, die hatten nun keine andere Wahl, als das "Original", also die CDU zu wählen.

Für mich ein Tanz auf der Rasierklinge für die Grünen. Aber Du hast durchaus Recht, es könnte auch eine Chance für die Grünen sein.

Die nächsten Tage/Wochen bleiben spannend.

 

[eisendieter]

Auch wenn die grünen nur kleiner Koalitionspartner in den Ländern sind - in einem stellen sie ja sogar den Ministerpräsidenten - würden sie eine Blockadepolitik gegen die "eigene" Bundesregierung sicher nicht geschlossen mittragen.

Die SPD würde vom Tag 1 einer großen Koalition an auf deren Zerbrechen hinwirken.

 

[gsflair]

Hat eigentlich jemand gestern auch das folgende im SPON-Wahl-Liveticker gelesen?

"Die FDP ist der HSV der Bundespolitik", kommentiert der Wahlbeobachter Martin Fuchs gerade im Wahl-Livestream auf SPIEGEL ONLINE. Das trifft es wohl ganz gut.

Musste ja etwas schmunzeln, auch wenn man sich als Werder-Anhänger ja zur Zeit auch nicht allzu weit aus dem Fenster lehnen kann.

 

[Bremerland]

Die SPD würde vom Tag 1 einer großen Koalition an auf deren Zerbrechen hinwirken.

Also:
- Bei einer großen Koalition würde die SPD auf deren Ende hinarbeiten.
- Bei schwarz-grün würde die SPD diese im Bundesrat blockieren.

Mal angenommen, die CDU würde bei Neuwahlen die absolute Mehrheit erreichen:

Was bringt Dich zu der Annahme, dass die SPD ihren Einfluss im Bundesrat nicht nutzen würde?
(Einen Einfluss übrigens, den sie schon seit einiger Zeit hat, und dennoch keine destruktive Blockadepolitk macht).

 

[Bremerland]

Für mich ein Tanz auf der Rasierklinge für die Grünen.

Absolut. Ich denke, es wird sehr darauf ankommen, wer aus der momentanen Parteiführung personelle Konsequenzen zieht und wer nachfolgt. "Fundi" oder "Realo".

 

[eisendieter]

Was bringt Dich zu der Annahme, dass die SPD ihren Einfluss im Bundesrat nicht nutzen würde?

Nichts.

 

[Masa]

Um Gotteswillen! Steinmeier hat doch beste Erfahrungen.
Wo Merkel Gabriel und Nahles im Kabinett unterbringen möchte ist mir auch noch ein Rätsel. Aber Trittin, Roth und Künast wären definitiv das größere Übel

Wir brauchen doch ne neue Familienministerin.
Die wichtigste Voraussetzung dafür erfüllt sie doch - Sie ist eine Frau

 

[Bremerland]

Nichts.

Und was wäre dann der Vorteil der von Dir gewünschten Neuwahl in einem Jahr, in denen Angela dann mutmaßlich eine absolute Mehrheit erringen würde?

 

[Bremerland]

Wir brauchen doch ne neue Familienministerin.
Die wichtigste Voraussetzung dafür erfüllt sie doch - Sie ist eine Frau

Und würde sich er Tradition, wenig Ahnung von dem Job zu haben, anpassen.

Merkel, Nolte, von der Leyenn, Schröder, Nahles...passt schon.

 

[Masa]

Und würde sich er Tradition, wenig Ahnung von dem Job zu haben, anpassen.

Merkel, Nolte, von der Leyenn, Schröder, Nahles...passt schon.

Notfalls würd ich mich auch zur Verfügung stellen.
Ich bin sogar aus m Osten.
Eventuell bekomm ich dann auch ein Kind während meiner Amtszeit!

 

[eisendieter]

Und was wäre dann der Vorteil der von Dir gewünschten Neuwahl in einem Jahr, in denen Angela dann mutmaßlich eine absolute Mehrheit erringen würde?

Das wäre in der Tat ein Dilemma. Innerhalb der nächsten 12-18 Monate finden nicht genügend Landtagswahlen statt, dass zumindest theoretisch der Bundesrat kippen könnte. Wobei ich schon davon ausgehe, dass die CDU demnächst mehr Landtagswahlen gewinnen wird.

Meine Prognose für Neuwahlen in 12 Monaten wäre, dass Merkel die absolute Mehrheit erringen würde, meine Hoffnung jedoch wäre ein Wiedererstarken der FDP.

 

[eisendieter]

Notfalls würd ich mich auch zur Verfügung stellen.
Ich bin sogar aus m Osten.
Eventuell bekomm ich dann auch ein Kind während meiner Amtszeit!

von der Leyen ist aber nicht aus dem Osten, sondern in Belgien geboren. Weiterhin disqualifiziert Dich, dass Du keine Betonfrisur hast. Meines Wissens bist Du auch kein schneller Brüter.

 

[Bremerland]

Interessan wird, welche Forderungen Güne oder SPD als Koalitionspartner durchsetzen werden. Kernforderungen beider war z.B. der gesetzliche Mindestlohn, etwas dass Angela ablehnt. Aber bei ihren Prinzipien ist sie ja eh ziemlich beweglich.

Kriegt die CSU ihre (vermutlich rechtswidrige) PkW-Maut, die Grünen dafür den Mindestlohn?
Ich vermute, die CDU wird viel von ihrer Euphorie verlieren, wenn sie in den Koalitionsverhandlungen sitzt.

 

[eisendieter]

Interessan wird, welche Forderungen Güne oder SPD als Koalitionspartner durchsetzen werden. Kernforderungen beider war z.B. der gesetzliche Mindestlohn, etwas dass Angela ablehnt. Aber bei ihren Prinzipien ist sie ja eh ziemlich beweglich.

Kriegt die CSU ihre (vermutlich rechtswidrige) PkW-Maut, die Grünen dafür den Mindestlohn?
Ich vermute, die CDU wird viel von ihrer Euphorie verlieren, wenn sie in den Koalitionsverhandlungen sitzt.

Was in einem Koalitionsvertrag steht, ist nicht selten Makulatur.

PS: Wolltest Du mich nicht letztens wegen falscher Rechtschreibung belehren?

 

[Bremerland]

PS: Wolltest Du mich nicht letztens wegen falscher Rechtschreibung belehren?

Nö, da gehörte ich keineswegs zu denen, die das von sich aus aufgenommen hätten. Nur hattest Du, auf den Hinweis einiger User hin, nicht gewusst, was Du falsch gemacht hattest. Da von denen nichts kam, habe ich es dann halt gesagt.

(Es war übrigens die falsche Konstruktion eines Nebensatzes, kein Rechtschreibfehler.)

 

[werderiti]

Eine große Koalition mit einer bockstarken Union ist das Beste was uns in Deutschland passieren konnte.

:applaus::applaus:

Sehe ich ähnlich!

 

[Bremerland]

Sehe ich ähnlich!

Find es, egal wer der große Partner ist und um wieviel stärker als der kleine, bedenklich wenn die Regierung ohne Abstimmung mit der Opposition die Verfassungs ändern könnte. Und das wäre bei einer Großen Koalition der Fall.

 

[gelöscht]

In der Halbleiterindustrie wird ein stark dotierter Transistor auch als "entartet" bezeichnet. Deswegen ist aber niemand rechts.

Herr Lucke redet nicht über Halbleiter und kommt auch nicht aus der Halbleiterindustrie. Er redet über Politik und verwendet, sicherlich nicht absichtlich, sondern aus den Untiefen des Unbewussten ans Licht drängengend, lupenreines Nazi-Vokabular. Es geht ja auch darum, was mit "entartet" gemeint ist: Herr Lucke sagt damit, die Politik, die anderen Parteien seien verkommen und abartig. Das ist bereits Übergang zur hetze gegen den politischen Gegner.

 

[Bremen]

von der Leyen ist aber nicht aus dem Osten, sondern in Belgien geboren. Weiterhin disqualifiziert Dich, dass Du keine Betonfrisur hast. Meines Wissens bist Du auch kein schneller Brüter.

.. und vermutlich auch nicht die Tochter des ehemaligen MP Niedersachsens, Ernst Albercht.