Trump ist wohl kein zweiter Hitler. Dennoch bedient sich ähnlicher Werkzeuge wie dieser, d.h. nationale Egoismen in den Vordergrund zu stellen, Abschottung / Austritte aus der globalen Wertegemeinschaft, demokratische Prinzipen zu unterminieren, Feindbilder zu schaffen (Stichwort Rassismus), die Gesellschaft spalten, poltische Gegner und kritische Medien diskreditieren etc. Und das ist hochgradig bedenklich, demokratische Wahl hin oder her.
Nein!
Nur in Amiland?Tja, und es gibt ja im bekloppten Amiland nicht wenige, die genau das auch gemacht haben. Sowas nennt man "hörig sein"....
Und ich bin mir sicher, das Trump auch als Zivilist uns noch viel "Spaß" bereiten wird. Davon ab, noch ist Biden kein Sieger und im Amiland wundert mich gar nichts mehr...
Na ja, über die US-Wahlen zu diskutieren und dabei nicht ins politische abzugleiten, ist schon sehr ambitioniert.
Die Kernaussage is aber, dass Trump nichts mit Politik zu tun hat und jetzt diskutiert ihr hier. Also unmöglichNa ja, über die US-Wahlen zu diskutieren und dabei nicht ins politische abzugleiten, ist schon sehr ambitioniert.
Es geht um eine wehrhafte Demokratie in der gewisse Dinge nicht mehr zur Debatte stehen, wie sie ja im GG auch festgehalten sind. Ob da ein paar quer denkende Hansel vorm Reichstag stehen und dokumentieren das sie nichts verstanden haben, das hat mit alldem indes wenig zu tun.So ist das. Von hinten durch die Brust ins Auge.Die Kernaussage is aber, dass Trump nichts mit Politik zu tun hat und jetzt diskutiert ihr hier. Also unmöglich
Das Vakuum, was die "etablierten" Parteien hinterlassen, wird ausgefüllt von den Rand-Gruppierung, vielleicht setzt man den Hebel hier mal an, und was die Verrohung der Sitten und Umgangsformen angeht (z.B. Zwischenrufe), braucht sich keine Partei zu verstecken.Es ist daraus das nach dem Nationalem Volkskongress in China das personell zweitgrößte Parlament der Welt geworden - obwohl Deutschland bei Einwohnerzahlen gerade einmal auf Platz 17 steht. Postenschaffung auf Kosten der SteuerzahlerInnen
BTT: wir in Deutschland sollten uns nicht anmaßen, nicht vorsichtig sein zu müssen. Denn die Zahl derer, die sich wie zB die Trump-Anhänger vom poltischen Populismus indoktrinieren lassen, sind auch hierzulande mehr geworden. Die Folgen dessen sind u.a. in Form von Verrohung der Sitten und Umgangformen nicht nur auf den Strassen, sondern auch in den Parlementen erkennbar. Und dass die Corona-Verordnungen, so richtig sie auch sind / sein mögen, von der Ministerpräsidentenkonferenz - die dafür über keine verfassungsmäßige Legitimation verfügt - am Bundestag vorbei beschlossen wurden, widerspricht im Grundsatz den demokratischen Prinzipien ebenso wie die Forderung von Trump, das Auszählen der Stimmen abzubrechen.
Im Grundsatz richtig, jedoch übersiehst du einen kleinen, jedoch wesentlichen Punkt: im Grundgesetz ist verankert bzw. entspricht es auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, dass Maßnahmen, die Einschnitte in die Grundrechte der Menschen zur Folge haben, nicht im Alleingang von der Regierung umgesetzt werden dürfen, sondern es vorab der Zustimmung des zuständigen Parlaments bedarf. D.h. auch, dass je tiefer der Eingriff in die Grundrechte ist, desto präziser muss auch die rechtliche Grundlage dafür sein. Und weil bis dato ungeklärt ist, ob das Infektionsschutzgesetz eine ausreichende gesetzliche und somit verfassungskonforme Grundlage für solch tiefgreifende Beschränkungen ohne Parlamentsbeschluss darstellt, steht diese Behauptung
auf sehr wackeligen Füßen. Selbst in der GroKo wird an der Verfassungsmäßigkeit gezweifelt, s. dieser Tagesschau-Artikel von Mittwoch:
https://www.tagesschau.de/inland/kritik-beschlussvorlage-corona-101.html
Vielleicht steckt Putin ja dahinterAlles illegale Stimmen, die über die illegale Post angenommen und weitergesendet worden sind
