Mitgliederversammlung 2022

Abstimmung zur näheren Beschreibung des Wahlausschusses (professionelle Begleitung des Ausschusses und Berücksichtigung gesellschaftlicher Diversität bei Kandidat*innensuche):
2 Gegenstimmen, 15 Enthaltungen, Rest dafür. Angenommen.
 
Hupe antwortet: Er kann Kritik an 5 Jahren ununterbrochen im Ehrenamt als Voraussetzung für Wahl verstehen, aber gibt zu bedenken, dass es ja immer Ausnahmen geben könnte. Eine Abstimmung zur Altersgrenze könne es hier auf der MV nicht geben, weil das keine fristgerecht eingereichte Satzungsänderung ist. Inhaltlich begründet er nicht.
Filbry meldet sich zu Wort und sagt, dass Ehrenamtsbeschränkung und Altersgrenze in Strukturkommission diskutiert worden seien. Inhaltliche Argumente für den Vorschlag nennt er jedoch nicht.
 
Abstimmung zu Wahlzulassungsbeschränkungen (5 Jahre ununterbrochen im Ehrenamt)

Viele Gegenstimmen und Enthaltungen, der Änderungsantrag in Bezug auf diesen Passus ist gescheitert. Auch Baumann hat sich übrigens enthalten
 
Abstimmung: Fällt ein Fristende auf Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Bremer Feiertag, gilt stattdessen der nächste Werktag als Fristende. Keine Gegenstimmen, 1 Enthaltung, angenommen.
 
Hupe stellt die vorgeschlagene Vergütungsordnung vor, über die gleich abgestimmt wird. Er weist darauf hin, dass externe Expert*innen zur Beratung der Vergütungshöhen einbezogen werden soll.
 
Aussprache zur Vergütungsordnung:
Ein Mitglied weist auf einen Rechtschreibfehler hin

Frage als Wortmeldung: Sorgt der Vergütungsausschuss auch für eine Rechtsschutzversicherung für die Amtsträger*innen im Verein?

Hupe: Nein, das ist nicht die Aufgabe des Vergütungsausschusses, aber es gibt bereits Reglungen dafür
 
Die Vergütungsverordnung ist bei 7 Enthaltungen ohne Gegenstimme angenommen. Hupe spricht von einer historischen Strukturänderung und dankt allen Anwesenden für den disziplinierte und konstruktiven Prozess. Jetzt ist Mittagspause.
 
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