Köhler zurückgetreten
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W
Werdiknight
Guest
Trotz der politischen Nebenkriegsschauplätzen war dies eine klassische Win-Win-Situation. Wulff wird ein guter Bundespräsident werden, da bin ich guten Mutes.
Wulff wird ein blasser Bundeskönig werden. Weil Wulff nunmal Wulff ist. Die Formulierung "historische Chance vertan" trifft heute auf so einiges zu. Willkommen im Amt, Herr Wulff, willkommen in der endgültigen Bedeutungslosigkeit, Amt. Das Buffet ist eröffnet, vielen Dank an die Wahlfrauen und -kinder.
Das wirklich Schlimme ist eigentlich nur Koch Jr., also McAllister.
Fazit: Was 'ne Farce, das Ganze.
Das wirklich Schlimme ist eigentlich nur Koch Jr., also McAllister.
Fazit: Was 'ne Farce, das Ganze.
Bremen
Moderator
Christian Wulff wurde zum neuen Bundespräsident en gewählt - ein Sieg für die Regierungsparteien, eine Niederlage für die Demokratie und die innere Einheit in unserm Lande.
Sein Gegenkandidat Joachim Gauck stand 1999 in der engeren Kandidatenauswahl von Union und FDP, so daß sich die Frage stellt, warum die Regierungskoalition sich nicht daran erinnert und Gauck diesmal nominiert hat? Es läßt sich nicht von der Hand weisen (auch wenn es niemand zugeben wird) daß hier eindeutig parteipolitisches Kalkül eine Rolle gespielt hat, denn während Gauck ein Mensch ist, der stets den Finger in die Wunde legt, hat Wulff schon vor der Wahl öffentlich verkündet, daß er sich nicht in das tagespolitische Geschäft einmischen wird., so daß die Regierungsparteien Wulff auch aus diesem Grund als Kandidaten vorgeschlagen und gewählt haben. Für Union und FDP war und ist Wulff im Vergleich zu Gauck der bequeme Weg des geringsten Widerstands, wogegen Wulffs Vorgänger parteiübergreifend immer wieder mahnende Worte gegenüber den Regierenden gefunden haben, die ihre Wirkung auch nicht verfehlten, denn gerade in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten mit einer zerstrittenen Regierungskoalition bedarf der mahnenden Worten eines Bundespräsidenten. Und in dieses schwierigen Zeiten, in denen auch ein Bundespräsident zurückgetreten ist und unsere Gesellschaft sich nicht nur materiell, sondern auch in vielen anderen Bereichen immer weiter spaltet sowie die Mauern in den Köpfen von West und Ost auch fast 20 Jahre nach der Deutschen Einheit immer noch vorhanden sind, hätte Deutschland ein Bundespräsident Joachim Gauck mit seiner Vita, seiner Persönlichkeit, seiner (von Linken abgesehen) parteiübergreifenden Akzeptanz und last but not least seiner Achtung in den größten Teilen der Bevölkerung sicherlich gut getan.
Mit der Wahl von Gauck hätten die Regierenden der Bevölkerung deutliche Zeichen setzen können, die nationale Einheit mit dem ehemaligen Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, menschlich, moralisch und auch symbolisch zu unterstreichen, der durch seine Parteilosigkeit durch das derzeitige Parteiengezänk nicht vorbelastet und sich selbst als Mahner versteht. Stattdessen wählten die Regierungsparteien einen der ihren, der sich mit Äußerungen über die Politik zurückhalten will und somit leisteten Union und FDP somit einen Beitrag zur ständig steigenden Politkverdrosssenheit der Menschen, so daß der Unions-Slogan Näher am Menschen ad absurdum geführt wurde.
Sein Gegenkandidat Joachim Gauck stand 1999 in der engeren Kandidatenauswahl von Union und FDP, so daß sich die Frage stellt, warum die Regierungskoalition sich nicht daran erinnert und Gauck diesmal nominiert hat? Es läßt sich nicht von der Hand weisen (auch wenn es niemand zugeben wird) daß hier eindeutig parteipolitisches Kalkül eine Rolle gespielt hat, denn während Gauck ein Mensch ist, der stets den Finger in die Wunde legt, hat Wulff schon vor der Wahl öffentlich verkündet, daß er sich nicht in das tagespolitische Geschäft einmischen wird., so daß die Regierungsparteien Wulff auch aus diesem Grund als Kandidaten vorgeschlagen und gewählt haben. Für Union und FDP war und ist Wulff im Vergleich zu Gauck der bequeme Weg des geringsten Widerstands, wogegen Wulffs Vorgänger parteiübergreifend immer wieder mahnende Worte gegenüber den Regierenden gefunden haben, die ihre Wirkung auch nicht verfehlten, denn gerade in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten mit einer zerstrittenen Regierungskoalition bedarf der mahnenden Worten eines Bundespräsidenten. Und in dieses schwierigen Zeiten, in denen auch ein Bundespräsident zurückgetreten ist und unsere Gesellschaft sich nicht nur materiell, sondern auch in vielen anderen Bereichen immer weiter spaltet sowie die Mauern in den Köpfen von West und Ost auch fast 20 Jahre nach der Deutschen Einheit immer noch vorhanden sind, hätte Deutschland ein Bundespräsident Joachim Gauck mit seiner Vita, seiner Persönlichkeit, seiner (von Linken abgesehen) parteiübergreifenden Akzeptanz und last but not least seiner Achtung in den größten Teilen der Bevölkerung sicherlich gut getan.
Mit der Wahl von Gauck hätten die Regierenden der Bevölkerung deutliche Zeichen setzen können, die nationale Einheit mit dem ehemaligen Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, menschlich, moralisch und auch symbolisch zu unterstreichen, der durch seine Parteilosigkeit durch das derzeitige Parteiengezänk nicht vorbelastet und sich selbst als Mahner versteht. Stattdessen wählten die Regierungsparteien einen der ihren, der sich mit Äußerungen über die Politik zurückhalten will und somit leisteten Union und FDP somit einen Beitrag zur ständig steigenden Politkverdrosssenheit der Menschen, so daß der Unions-Slogan Näher am Menschen ad absurdum geführt wurde.
Dass aus deiner Sicht der falsche Kandidat die Wahl gewonnen hat, ist deutlich geworden. Warum das allerdings eine Niederlage für die Demokratie sein soll, wird mir nicht ganz klar.
Einige sehr gelungene Gedanken über die Wahl und ihren Ablauf:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=6059
Was den "Schaden für die Demokratie" angeht, den "Bremen" anspricht: Den wird es meiner Meinung nach nicht dadurch geben, dass Wulff das Amt ausüben wird. Aber wie die Wahl abgelaufen ist finde ich sehr bedauerlich.
Angela Merkel hätte angesichts der Parteienverdrossenheit jemanden aufstellen können, der das politische Alltagsgeschäft mit einer gewissen kritischen Distanz betrachtet. Der mahnt, dass es so nicht weiter gehen kann, dass dies nicht die Demokratie ist, für die mutige Menschen ihr Leben riskierten, um kaiserliche Truppen oder Berliner Mauer hinwegzufegen.
Sie jedoch entschied sich für einen "Berufspolitiker". Dass dieses Wort negativ besetzt ist, zeigt sehr viel über den Zustand unseres Gesellschaftssystems. Noch dazu nahm sie einen Kandidaten, von dem es heißt, er hätte ihr durch seine Beliebtheit gefährlich werden können.
SPD und Grüne erkennen diese Schwäche. Und stellen selbst einen Kandidaten auf, dessen politische Ansichten von der ihrer Stammwählerschaft meilenweit entfernt sind. Der beispielsweise eine Wirtschaftspolitik befürwortet, wie sie in den letzten Jahren betrieben wurde und die mitursächlich ist für die Weltwirtschaftskrise mit all ihren Folgen. Einen Kandidaten, von dem sie wissen, dass mit ihm keine Mehrheit zu finden sein wird, da er im linken Lager keine Zustimmung finden wird. Und deshalb wird im Vorfeld auch nicht einmal der Versuch unternommen, für Unterstützung zu werben.
Die Medien befürworten diesen Kandidaten, und auch ein Großteil der Bevölkerung. Meist ohne zu wissen, welche Ansichten er denn vertritt.
Im ersten und zweiten Wahlgang entscheiden sich viele der Wahlmänner und -frauen von Union und FDP für diesen Kandidaten. Manch einer sicher aus Überzeugung, viele andere aber auch aus der bloßen Absicht heraus, der Regierung einen Denkzettel zu verpassen. Denn wie sonst ist erklärbar, dass man im dritten Wahlgang seine Meinung ändert? Ein Denkzettel gegen die eigene Präferenzen, bei der Wahl des höchsten Amtes im Staate. Oder aber ein spätes umschwenken entgegen der eigene Präferenzen, aus Parteidisziplin, bei der Wahl des höchsten Amtes im Staate.
CDU, CSU, FPD, SPD, Grüne: sie alle haben sich bei dieser Wahl taktisch verhalten. Und letztere schelten jetzt die Linke. Wobei sie die einzige war, deren Vertreter deutlich machen, was aus ihrer Sicht gegen beide Kandidaten im letzten Wahlgang sprach; nämlich dass sie mit ihren politischen Ansichten nicht übereinstimmten. Auch wenn ich nicht alle diese Ansichten teile; wenigstens kann ich nachvollziehen, wie man zu diesem Stimmverhalten kam. Warum aber die überwältigende Mehrheit der Unionswahlmänner den konservativ-liberalen Gauck ihre Stimme versagten, während sozialdemokratische Mitglieder der Bundesversammlung den konservativ-liberalen Gauck geschlossen wählten will sich mir nicht recht erschließen.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=6059
Was den "Schaden für die Demokratie" angeht, den "Bremen" anspricht: Den wird es meiner Meinung nach nicht dadurch geben, dass Wulff das Amt ausüben wird. Aber wie die Wahl abgelaufen ist finde ich sehr bedauerlich.
Angela Merkel hätte angesichts der Parteienverdrossenheit jemanden aufstellen können, der das politische Alltagsgeschäft mit einer gewissen kritischen Distanz betrachtet. Der mahnt, dass es so nicht weiter gehen kann, dass dies nicht die Demokratie ist, für die mutige Menschen ihr Leben riskierten, um kaiserliche Truppen oder Berliner Mauer hinwegzufegen.
Sie jedoch entschied sich für einen "Berufspolitiker". Dass dieses Wort negativ besetzt ist, zeigt sehr viel über den Zustand unseres Gesellschaftssystems. Noch dazu nahm sie einen Kandidaten, von dem es heißt, er hätte ihr durch seine Beliebtheit gefährlich werden können.
SPD und Grüne erkennen diese Schwäche. Und stellen selbst einen Kandidaten auf, dessen politische Ansichten von der ihrer Stammwählerschaft meilenweit entfernt sind. Der beispielsweise eine Wirtschaftspolitik befürwortet, wie sie in den letzten Jahren betrieben wurde und die mitursächlich ist für die Weltwirtschaftskrise mit all ihren Folgen. Einen Kandidaten, von dem sie wissen, dass mit ihm keine Mehrheit zu finden sein wird, da er im linken Lager keine Zustimmung finden wird. Und deshalb wird im Vorfeld auch nicht einmal der Versuch unternommen, für Unterstützung zu werben.
Die Medien befürworten diesen Kandidaten, und auch ein Großteil der Bevölkerung. Meist ohne zu wissen, welche Ansichten er denn vertritt.
Im ersten und zweiten Wahlgang entscheiden sich viele der Wahlmänner und -frauen von Union und FDP für diesen Kandidaten. Manch einer sicher aus Überzeugung, viele andere aber auch aus der bloßen Absicht heraus, der Regierung einen Denkzettel zu verpassen. Denn wie sonst ist erklärbar, dass man im dritten Wahlgang seine Meinung ändert? Ein Denkzettel gegen die eigene Präferenzen, bei der Wahl des höchsten Amtes im Staate. Oder aber ein spätes umschwenken entgegen der eigene Präferenzen, aus Parteidisziplin, bei der Wahl des höchsten Amtes im Staate.
CDU, CSU, FPD, SPD, Grüne: sie alle haben sich bei dieser Wahl taktisch verhalten. Und letztere schelten jetzt die Linke. Wobei sie die einzige war, deren Vertreter deutlich machen, was aus ihrer Sicht gegen beide Kandidaten im letzten Wahlgang sprach; nämlich dass sie mit ihren politischen Ansichten nicht übereinstimmten. Auch wenn ich nicht alle diese Ansichten teile; wenigstens kann ich nachvollziehen, wie man zu diesem Stimmverhalten kam. Warum aber die überwältigende Mehrheit der Unionswahlmänner den konservativ-liberalen Gauck ihre Stimme versagten, während sozialdemokratische Mitglieder der Bundesversammlung den konservativ-liberalen Gauck geschlossen wählten will sich mir nicht recht erschließen.
Bremen
Moderator
Aus zwei Gründen:
1. Hat die Bundesversammlung den Kandidaten gewählt, der in den Umfragen in der Bervölkung um ca. 10% hinter seinen Herausforderer lag.
2. Hat Christian Wulff schon im Vorfeld der Wahl angekündigt, Ereignisse aus dem dem politischen Tagesgeschäft nicht zu kommentieren - mit anderen Worten, er will "seiner" Regierung gegenüber keine mahnenden Worte finden, welche - in angemessener Dosis - der Bevölkerung zu verstehen gibt, daß "die da oben" nicht alles tun und lassen können, was sie gerade wollen. Seine Vorgänger hatten hierbei mehr Demokratieverständis z.B. hat ein von der CDU aufgestellter Richard von Weizsäcker der damaligen Kohl-Regierung trotz manch heftigen Widerspruchs des Kanzlers und des CDU-Generalseketär Heiner Geißler "die Leviten gelesen".
Diese Wahl entgegen des mehrheitlichen Willen des Volkes und dem von Christan Wulff selbst auferlegten Maulkorb gegenüber den Regiergenden riecht nach Parteiengeklüngel, welches zu mehr Politikverdrossenheit in der Bevölkerung führt, was eine Niederlage für die Demokratie bedeutet. Und wenn die Bevölkerung ihre Interesse an der Demokratie verliert, dann kann es schlimmstenfalls soweit kommen, daß undemokratische Kräfte oder zumindest fragwürdige Demokraten a la Berlusconi, Haider oder Schill politischen Einfluß gewinnen.
Warten wir mal ab, wie Wulff sein Amt tatsächlich ausfüllt. Was er im Wahlkampf von sich gibt und was er dann tatsächlich leistet muss nicht unbedingt übereinstimmen. Er ist ja ein Berufspolitiker, und daher weiss er, dass wenn er schon vorher angekündigt hätte, Merkel mal die Meinung zu sagen er nicht gewählt bzw. aufgestellt worden wäre.
Parteiengeklüngel bzw. taktisches Verhalten von Parteien wäre es auch gewesen, wenn Gauck gewonnen hätte. Auch der ist von SPD und Grünen nicht nominiert worden, weil sie ihn für den bestmöglichen Kandidaten zur Ausfüllung des Amtes erachten, sondern weil er die bestmögliche Wahl war, um schwarz-gelb in die Zwickmühle zu bringen. Und auch Die Linke, der man erwartungsgemäß nun vorwerfen kann, ihn (vermeintlich) nur wegen dessen Verdiensten als Aufklärer des SED-Unrechts nicht gewählt zu haben.
Was die Umfragewerte angeht: Ich hatte eher den Eindruck, dass Gauck gewollt wurde, weil er kein aalglatter Berufspolitiker ist. Seine tatsächlichen politischen Überzeugungen wurden in den Medien ja kaum vermittel. Wäre dies der Fall gewesen, wären meiner Einschätzung nach weniger Menschen so erwartungsfroh gewesen.
Die Gefahr besteht sicherlich, aber das haben sich die Politker aller Coleur durch ganz andere Verhaltensweisen schon deutlich vor der Wahl auf die Fahnen zu schreiben.
Hättest du es besser gefunden, wenn SPD und Grüne gar keinen Kandidaten bzw. auch einen Parteisoldaten aufgestellt hätten?
Ich hätte es zumindest naheliegender gefunden, wenn man einen Kandidaten aufgestellt hätte, der sozialdemonkratische oder grüne Positionen vertritt. Der hätte dann vielleicht weniger Chancen gehabt, Stimmen aus dem "bürgerlichen Lager" zu gewinnen, aber genau das ist es ja, wenn ich meine dass die Kandidatenwahl von taktischen Gründen mehr geprägt war denn von Überzeugungen.