Allgemeiner Wahl-Thread

Welche Koalition wünscht Ihr Euch?

  • CDU / CSU / SPD

    Votes: 3 17,6%
  • CDU / CSU / Grüne

    Votes: 2 11,8%
  • SPD / Grüne / Linke

    Votes: 6 35,3%
  • Nichts davon - Neuwahlen

    Votes: 6 35,3%

  • Total voters
    17
Guck dir das Wahlprogramm der FDP an, dann weißt du wie die Ängste der Leute hier zustande kommt.
Wieso kann rot-grün nicht regieren? Die haben in der Wirtschaftspolitik zumindest langfristige Maßnahmen ergriffen, die dazu geführt haben, dass der Sozialstaat durch viel zu hohe Arbeitslosigkeit nicht den Bach runter geht. Die Loorberen hat nur leider schwarz-rot geerntet.
Die letzte Kohlregierung hat genau das Gegenteil hinterlassen.

Wieso sie es nicht können, weiß ich nicht. Aber es war so offensichtlich, dass Schröder die Vertrauensfrage stellen musste und die Bundestagswahl ein Jahr vorgezogen wurde!

P. S. Ich habe das Programm der Gelben gelesen.
 
Wieso sie es nicht können, weiß ich nicht. Aber es war so offensichtlich, dass Schröder die Vertrauensfrage stellen musste und die Bundestagswahl ein Jahr vorgezogen wurde!

:lol::lol::lol:

Sehr geil.. der hat die Vertrauensfrage primär deswegen gestellt, weil die Mehrheit im Bundesrat weggefallen ist, das hat aber mal so garnichts mit der Unfähigkeit zu regieren zutun in dem Sinne. Die Politik wurde einfach blockiert und Union und FDP.
 
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Sehr geil.. der hat die Vertrauensfrage primär deswegen gestellt, weil die Mehrheit im Bundesrat weggefallen ist, das hat aber mal so garnichts mit der Unfähigkeit zu regieren zutun in dem Sinne.

Statt so dumm zu lachen, solltest Du Dich lieber mal mit der Geschichte der Bundesrepublik befassen. Daraus geht nämlich nicht hervor, dass jedes Mal die Vertrauensfrage gestellt wurde, wenn eine Regierung die Mehrheit im Bundesrat verloren hatte...
 
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Sehr geil.. der hat die Vertrauensfrage primär deswegen gestellt, weil die Mehrheit im Bundesrat weggefallen ist, das hat aber mal so garnichts mit der Unfähigkeit zu regieren zutun in dem Sinne.

...obwohl die Regierung damals nach 7 Jahren des Regierens schon seeeehr müde war. Die Vertrauensfrage war so eine Art Vabanque Spiel - 'vorzeitige Vertragsverlängerung' oder frei für Gazprom.
 
Statt so dumm zu lachen, solltest Du Dich lieber mal mit der Geschichte der Bundesrepublik befassen. Daraus geht nämlich nicht hervor, dass jedes Mal die Vertrauensfrage gestellt wurde, wenn eine Regierung die Mehrheit im Bundesrat verloren hatte...

Und was hat das mit der Unfähigkeit von Rot-Grün zutun? Die politischen Verhältnisse in den Bundesländern haben sich einfach temporär geändert, mehr nicht.
 
Statt so dumm zu lachen, solltest Du Dich lieber mal mit der Geschichte der Bundesrepublik befassen. Daraus geht nämlich nicht hervor, dass jedes Mal die Vertrauensfrage gestellt wurde, wenn eine Regierung die Mehrheit im Bundesrat verloren hatte...

richtig, aber in dem Fall trug das sicher dazu bei - der Bundesrat hätte theoretisch alles blockieren können. So, wie es ein notorischer Demagoge aus dem Saarland auch schon mal gegen die letzte Schwarz Gelbe Regierung praktiziert hat und auch noch damit rumkokettiert hat.
 
Sie haben sich geändert, weil die Bundesregierung bei jeder Landtagswahl abgestraft werden sollte!

Ja und, wenn im Mai in NRW rot-rot-grün gewinnt und die Mehrheit im Bundesrat kippt ist schwarz-gelb auf unfähig zu regieren oder was? Hör doch auf... es ist in der Regel immer so, dass die Regierungskoalition im Bund in den Ländern an Stimmen verliert, das ist nichts, was nur bei Rot-Grün passiert ist.
 
Ja und, wenn im Mai in NRW rot-rot-grün gewinnt und die Mehrheit im Bundesrat kippt ist schwarz-gelb auf unfähig zu regieren oder was? Hör doch auf... es ist in der Regel immer so, dass die Regierungskoalition im Bund in den Ländern an Stimmen verliert, das ist nichts, was nur bei Rot-Grün passiert ist.

das hat ja auch keiner behauptet - siehe Post 1403, da war es umgekehrt
 
Ja und, wenn im Mai in NRW rot-rot-grün gewinnt und die Mehrheit im Bundesrat kippt ist schwarz-gelb auf unfähig zu regieren oder was? Hör doch auf... es ist in der Regel immer so, dass die Regierungskoalition im Bund in den Ländern an Stimmen verliert, das ist nichts, was nur bei Rot-Grün passiert ist.

Nein, sind sie nicht. Denn Merkel wird im Falle einer Niederlage in NRW nicht die Vertrauensfrage stellen. So wie Du argumentiert hast, müßte sie das in diesem Fall aber tun (siehe Deim Beitrag um 14:32 Uhr)!
 
Nein, sind sie nicht. Denn Merkel wird im Falle einer Niederlage in NRW nicht die Vertrauensfrage stellen. So wie Du argumentiert hast, müßte sie das in diesem Fall aber tun (siehe Deim Beitrag um 14:32 Uhr)!

Vielleicht haben wir uns auch missverstanden. Rot-Grün konnte damals nur noch schwer regieren, weil alles im Bundesrat blockiert wurde. Aber dadurch auf eine Unfähigkeit, in dem Sinne von dumm oder schlecht zu schließen, halte ich für falsch, weil das schwarz-gelb genauso passieren kann.

Unter diesen Umständen, wenn wirklich alles blockiert wird, ist es nur sinnvoll die Vertrauensfrage zu stellen.
 
Vielleicht haben wir uns auch missverstanden. Rot-Grün konnte damals nur noch schwer regieren, weil alles im Bundesrat blockiert wurde. Aber dadurch auf eine Unfähigkeit, in dem Sinne von dumm oder schlecht zu schließen, halte ich für falsch, weil das schwarz-gelb genauso passieren kann.


Seit ich lebe, ist ein Bundeskanzler mit seiner Regierung jedenfalls noch nie so abgestraft worden, wie zur Zeiten des Medienkanzlers Schröder. Mit den Folgen seiner Regentschaft hat die SPD heute noch zu kämpfen. Zur Erinnerung: Die SPD hat bei der Wahl vor 2 Tagen bundesweit 23% der Stimmen bekommen...
 
Vielleicht haben wir uns auch missverstanden. Rot-Grün konnte damals nur noch schwer regieren, weil alles im Bundesrat blockiert wurde. Aber dadurch auf eine Unfähigkeit, in dem Sinne von dumm oder schlecht zu schließen, halte ich für falsch, weil das schwarz-gelb genauso passieren kann.

Im Übrigen bedarf es einer 2/3 Mehrheit, um Blockadepolitik zu betreiben. Schröder hat diese Entscheidung am Abend der Wahl getroffen - ich glaube es war Rüttgers in NRW gewesen - die zu diesem Stimmpotenzial führte.
Sprich - zu möglicher Blockadepolitik konnte gar nicht erst kommen.

Diese Situation gab es davor das letzte Mal mit Lafontaine zu Kohl-Zeiten - umgekehrt. Der allerdings saß das ganze aus, was in Siechtum bis zum Ende seiner Nichtwiederwahl 1998 resultierte.
 
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