Lieber @Eisenfuss57, wenn man eine gewisse Erfahrung mit Finanzströmen und Rechnungserstellung hat weiß man, daß so eine Verordnung nun eben nicht alles regelt und zudem häufig GERUNDET und PAUSCHALISIERT ist. Eigentlich wußte ich es ohnehin, aber nach kurzer Durchsicht der Niedersächsischen Allgemeinen Gebührenordnung hat sich das nun auch voll bestätigt
Also nur ganz kurz, ich hoffe Du kannst mir folgen; bei den Personalkosten werden die Nettostunden zugrunde gelegt und nicht die Grundstunde (na, was heißt das denn?, zahlt Werder etwa u.a. anteilig den Bildungsurlaub mit). Der Sachkostenanteil ist ebenfalls fragwürdig und zudem sehr großzügig nach oben gerundet (Werder zahlt anteilig die jährlichen Arbeitsplatzkosten). Desweiteren können alle Auslagen (Reisen etc.) aus vereinfachungsgründen pauschal angesetzt werden. Sämtliche Planungsleistungen in der Verwaltung, also Vor- und Nachbereitung können ebenfalls angesetzt werden. Ob der Rechnungsersteller hinterher noch weiß, welche Laufbahngruppe der zuständige Planer hatte?!? Oder ob der Rechnungsersteller den Planer ein und ausstempeln läßt, nur für die Planungstätigkeit die Werder bezahltAlso die direkte Gebührentätigkeit. Die Gebührenverordnung ist eine sehr Rechnungserstellungsfreundliche Vollkostenberechnung.
Und die Freizügigkeit bei Entscheidungen, über Anwendung von Equipment sind da noch gar nicht berücksichtigt. Was ist denn wenn der Einsatzleiter zwei Gäule nach Bremen transportieren möchte. Was das wohl kostet? Dann grasen die beiden Ponys schön am Osterdeich und mit An- und Abtransport und striegeln und ein bißchen voltigieren kostet das nachher nen satten vierstelligen Betrag. Und das Problem das der zuständige Rechnungsersteller nicht alle Daten zusammen bekommt und weil Mutti schon das Essen aufm Tisch hat lieber pauschal was reinschreibt ist auch nicht vom Tisch.
Das Verwaltungsgericht hat ja schon auf die Gefahr bspw. von Doppelrechnungen bei "Ingewahrsamnahmen" hingewiesen.
Also es bleibt dabei, die Gebühren für Polizeikosten bei Risikospielen haben Sanierungspotential für Staatskassen. Ich sage nicht das irgendjemand absichtlich falsch abrechnet, aber der Abrechnungsprozess ist so kompliziert und die Gebühren sind so pauschal, das es Potential zur Falschberechnung hat. Und Werder zahlt die Zeche und keiner weiß wo das Geld bleibt.
Genau deshalb hat der Bund der Steuerzahler nach einer einheitlichen Lösung geschrien. Und genau deshalb hat die Gewerkschaft der Polizei direkt und pauschal 50 Mio. € von der DFL verlangt, für die Polizeibeamten. Keiner hat Lust auf eine Rechenschaftsarie, alle wollen pauschal Kohle von der DFL. Ist ja auch einfach, wie gesagt, das Geld anderer gibt sich immer leichter aus. Und Werder zahlt die Zeche.
Es ist genau wie ich hier die ganze Zeit schreibe, es ist eine Sanierung über Gebühren mit der billigenden Inkaufnahme Werder zu schädigen.
@syker1983 ..... ich glaube es ist unschwer aus meinen Posts zu erkennen, das ich eine deutlich liberalere Vorgehensweise in der Bremer Politik bevorzuge und das seit 73 Jahren, wenn ich schon so lange Leben würde ....... Bremen ist nicht ohne Grund so am Ende ....
Du hast dir also die Niedersächsische Allgemeine Gebührenordnung mal so am Rande reingezogen. Aha.
Ich kann dir leider nicht folgen, da du hier in polemischer Art und Weise u. a. etwas von Reisen, Nettostunde etc.
darstellst, was nun gar nichts mit einer Polizeikostenabrechnung zu tun hat.
Es gibt eine Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Länder, demnach verpflichten sich die Bereitschaftspolizeien der Länder (diese werden mit einem nicht unerheblichen Betrag für Personal und Einsatzmittel mitfinanziert) sich gegenseitig zu unterstützen insbesondere zur Bewältigung (länderübergreifender) Großlagen.
Wir reden hier über die Erstellung von Polizeikosten anlässlich von Großveranstaltungen. Da sind die Stundenregelungen
klar dargestellt. Es wird je nach Einsatzlage sogar in Bereitschafts- und Einsatzzeiten unterschieden, nix pauschal.
Die Dienstgrade sind in Gruppen zusammengefasst und sind jederzeit nachvollziehbar.
Der Spritverbrauch wie auch die Bereitstellung von Einsatzmitteln ebenfalls. Ich schrieb ja schon, die Lustreise in den Puff nach Barcelona ist da nicht mit drin.
Was du als Freizügigkeit bei der Verwendung von Einsatzmitteln darstellst, ist bei Beurteilung der Lage eine Notwendigkeit
auf die der jeweilige Einsatzleiter eben nicht verzichten möchte, weil sich die "Gäule" als gutes Einsatzmittel gezeigt haben oder aber eben auch den Personalbedarf (der ja bekanntermaßen niedrig ist) kompensiert.
Spannende Frage was ist teurer 6 Pferde oder 40 Polizeibeamte. Kannst du mir folgen?
Zur Frage der Unterbringung, obliegt es der anfordernden Länderpolizei für die Einsatzkräfte Ruheräume zu organisieren.
Also nochmals, du bist in deinem Post so emotional abgestiegen, da fehlen einfach die sachlichen Grundlagen.
Wenn man das liest, was du da verfasst hast fehlt es an Grundlagenwissen. Deine Erfahrung in Finanzströme und Rechnungserstellung in allen Ehren, aber für mich reicht das halt in dieser Form der Darstellung nur für "Tedi".
Außerdem ist es doch schön zu wissen, dass die DFL und auch Werder die Rechnungen überprüfen können, um dann gegebenenfalls rechtliche Schritte vorzunehmen.
Nur am Rande, heute im WK:
"Klinikverbund steht vor der Insolvenz" spätestens 20121 zahlungsunfähig, wenn keine Unterstützung seitens der Landesregierung erfolgt.
Da scheint doch das Ansinnen des SV Werder (bzgl. NLZ) noch weiter ins Hintertreffen zu geraten.
Bin echt gespannt wie sich HGG erdet angesichts der Hiobsbotschaften aus der Wirtschaft.
Zuletzt bearbeitet:
Also die direkte Gebührentätigkeit. Die Gebührenverordnung ist eine sehr Rechnungserstellungsfreundliche Vollkostenberechnung.
..... ist auch vielleicht ne Ebene zu tief, ist aber auch KEINE POLEMIK, wie Du sagst, sondern eine ganz legitime Frage nach der Methodik der berechneten Jahresarbeitszeit. Dann eben nicht. Wir können das abkürzen. WAS ZAHLT WERDER ALLES AN UMLAGEN MIT IN DEM PERSONALKOSTENSATZ?!? Welches Equipment wird eingesetzt, gibt es analoge Beispiele/Referenzen, wo sind die Ermessensspielräume. Was ist mit indirekten Kosten, des Transportes von Personal und Equipment. Wie wird das erfaßt? Gelangen alle Daten zum Rechnungsersteller? Werden pauschale Annahmen getroffen für nicht in einer Verordnung festgelegte Umfänge, wie hoch sind die? Ich bin fast soweit, daß man da eine unabhängige Prüfgesellschaft für einsetzen sollte, zu Lasten des Rechnungsersteller versteht sich. Denn hinterher kann das kaum einer mehr nachvollziehen und es wird ein gerichtlicher Kompromiß, wie aufm Basar, schrieb ich aber schon! (plant man sich bei sowas nicht im Vorfeld einen Puffer ein).
..... Schöne Vorstellung, aber wohl nicht sehr real!



(ich würde mal "Sanierung" durch "weiteres Anhäufen" ersetzen, wirkt komischerweise irgendwie gleich. Die prallgefüllten Staatskassen füllen sich weiter).