Zeig doch mal, wie es richtig geht, bitte.
Corona - generelle Diskussion
- Ersteller des Themas mezzo19742
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Bremen
Moderator
Bei sowas bleibt sicherlich ein Gschmäckle haften. Jedoch ist das kein Grund die Urteilsfähigkeit bzw. Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts per se in Frage zu stellen. Denn auch wenn es die Bundesnotbremse aufgrund der äußersten Gefahrenlage in der Pandemie mit dem Grundgesetz vereinbar hielt, so das BVerfG der Politik sehr mit diesem Urteil doch sehr deutlich dessen Grenzen aufgezeigt: https://www.tagesschau.de/inland/bundesverfassungsgericht-bundesnotbremse-105.html
Diese Treffen sind regelmäßig. Bei sowas bleibt nur ein Geschmäckle haften, wenn man möchte das es dort Geschmäckle gibt.
Karl Lauterbach soll Gesundheitsminister werden. Das gab die SPD gerade bekannt.
Das kann lustig werden.
Edit. Lauterbach wird Gesundheitsminister.
Das kann lustig werden.
Edit. Lauterbach wird Gesundheitsminister.
Zuletzt bearbeitet:
Meine Meinung, ich finde es doch sehr "Geschmäkle", wenn der erste UND der zweite Senat zu dem treffen eingeladen wird und auch beide kommen. Ja, wie FatTony geschrieben hat, finden solche Treffen regelmäßig statt, jedoch immer nur mit maximal einem Senat.
Dazu kommt, dass das Bundesverfassungsgericht nicht nur die Aufgabe hat, etwas zu zulassen oder etwas zu verbieten. Es hat auch die Aufgabe "Leitplanken" vorzugeben. Heißt Regeln festzulegen. Einen Rechtsraum gestalten.
Aber auch in diesem Fall (und das ist nicht der erste mal. Das passiert fast jedes mal mal, wenn die AFD klagt), ist genau das ausgeblieben. Dieses verhalten vom Bundesverfassungsgericht ist erst seit der Merkel Ära und in den letzten Jahren verstärkt an zu finden.
Wenn schon ein bekannter Anwalt und ich nenne ihn mal spöttisch "Systemling" schreibt zitat " Ich habe mich gefragt, wo die intellektuelle Kraft dieses Gerichts geblieben ist. Vom Geist der großen Richter in der Geschichte des Verfassungsgerichts – Helmut Simon, Ernst-Wolfgang Böckenförde, Dieter Grimm, Winfried Hassemer – ist nichts zu spüren: keine Checks, keine Balances" zitat ende, dann sollte man die Augen mal ganz weit aufmachen.
Cool. Ich gönne es ihm...und euch *fgKarl Lauterbach soll Gesundheitsminister werden. Das gab die SPD gerade bekannt.
Das kann lustig werden.
Karl Lauterbach soll Gesundheitsminister werden. Das gab die SPD gerade bekannt.
Das kann lustig werden.
Nun also doch. Alles andere wäre ein schlechter Scherz gewesen.
Bremen
Moderator
Ja, ja, früher war alles besser.... aber wenn dem so ist, wie du es hier darstellst, dann hast du sicherlich plausible Erklärungen dafür, warum das Bundesverfassungsgericht z,B. in diesem Jahr das Klimaschutzgesetz in Teilen für verfassungswidrig erkläre bzw. es Anfang 2020 das 2015 verabschiedete Gesetz kippte, welches aktive Sterbehilfe unter Strafe stellte. Und wer die Augen ganz weit aufmacht, der wird feststellen, dass es in früheren Jahren beim Bundesverfassungsgericht beileibe nicht alles besser war, so wie z.B. 1975, als es eine Liberalisierung des Abtreibungsrechts untersagte.
Mal generell von mir als Jemand, der von der medizinischen Front kommt und jeden (!!!) Tag sich mit der Thematik befassen muss. Ist den Diskutanten hier klar, dass die Art und Weise der Beiträge mehrheitlich eine Mischung aus Hysterie, Besserwisserei und Ignoranz darstellen. In Sachsen laufen irgendwelche Knallchargen mit Fackeln als Mahnwache und zur Einschüchterung herum. An die Impfgegner: es ist eure freie Meinung und ihr müsst auch bereit sein, die Konsequenzen zu tragen. Das ist ohne Häme oder Drohung sondern die vorherrschende Meinung in der Ärzteschaft. Man muss sich dann darüber im Klaren werden, dass man im Rahmen einer Triage uU keine intensivmedizinische Behandlung bekommt. Übrigens unabhängig von Corona findet eine Triage jeden Tag auf den I-Stationen statt und selbst im ambulanten Bereich auch. Das ist nicht neu.
Ich habe zunehmend Verständnisprobleme damit, dass die Impfgegner sich über Tests aufregen, sich über Einschränkungen im persönlichen Bereich beklagen, aber die maximale Gesundheitsversorgung im Krankheitsfall Corona einfordern. Das Eine was ich will, das Andere was ich muss.
Prognose: es wird immer so weiter gehen, weil 2022 kommt Omikron, evtl. andere Variante usw.. Im Sommer habt ihr frei und im Winter könnt ihr nirgendwo mehr hin. Das ist die Stringenz des Handelns. Wo liegt somit das Problem?
Ich habe zunehmend Verständnisprobleme damit, dass die Impfgegner sich über Tests aufregen, sich über Einschränkungen im persönlichen Bereich beklagen, aber die maximale Gesundheitsversorgung im Krankheitsfall Corona einfordern. Das Eine was ich will, das Andere was ich muss.
Prognose: es wird immer so weiter gehen, weil 2022 kommt Omikron, evtl. andere Variante usw.. Im Sommer habt ihr frei und im Winter könnt ihr nirgendwo mehr hin. Das ist die Stringenz des Handelns. Wo liegt somit das Problem?
Danke für Deinen Beitrag und vor allem auch für Deinen tagtäglichen Einsatz.
1899% Zustimmung, auch wenn ich nicht in dem Bereich arbeite.
Zeig doch mal, wie es richtig geht, bitte.
Die Unabhängigkeit des BVerfG wird ja nicht per se inFrage gstellt, nur in diesem Zusammenhang haben die zeitlichen Zusammenhänge zwischen Treffen und Urteil ein etwas größeres Geschmäckle. Die Grenzen der Politik sind, im Gegensatz zu deiner Meinung, mit diesem Urteil sehr weit gefasst. Was die Bewertung des Urteils angeht, ist der ÖR mittlerweile nicht mehr der Gradmesser meiner Wahl, da nehme ich auch gerne andere Stimmen zur Kenntnis: https://www.zeit.de/politik/deutsch...ertrauen?utm_referrer=https://www.google.com/ oder
https://www.sueddeutsche.de/meinung...icht-corona-massnahmen-1.5478437?reduced=true
Ich hatte dir schon im Thread Diskussionskultur dazu geantwortet!
UPS. Da ist mir wohl etwas durchgerutscht. Sorry.
Das Treffen war im Juni. Wie viel Zeit muss vergehen, damit kein Geschmäckle mehr entsteht?
So sollte es ja auch sein, also unterschiedliche Quellen. Der Gastbeitrag von Boeme-Neßler wirft Fragen auf, die man ein klein wenig unter "Man kann es nicht allen recht machen" subsummieren könnte. Er schreibt, in einem negativen Duktus:
Im Endeffekt hält sich das Gericht zurück. Es mischt sich nicht in die Corona-Politik ein.
Man könnte an dieser Stelle aber auch anmerken, dass es genau richtig ist sich nicht einzumischen, sondern eben nur den verfassungsgemäßen Rahmen abzuklären. Und "man" hat das ja auch schon getan. Der, auch von mir, sehr geschätzte Norbert Lammert in 2015:
Der Präsident des Deutschen Bundestages, Norbert Lammert (CDU), hält den „deutlich erkennbaren Gestaltungsanspruch“ der Karlsruher Richter in „hoch politischen Fragen“ wie der Ausgestaltung des Wahlrechts für problematisch. Er plädierte in der „Welt am Sonntag“ für eine Grundgesetzänderung, um den Einfluss der Richter einzudämmen.
Man könnte also sagen, dass Volker Boehme-Neßler hier genau das fordert, was damals Norbert Lammert kritisierte. Man könnte nicht nur, er sagt es ja sogar selber:
Karlsruhe ist nicht nur ein Gericht wie jedes andere. Das Verfassungsgericht ist auch ein politischer Player.
Im Grunde also will er eigentlich die Fahnen hochhalten und zeigt sich über das Urteil enttäuscht. Das ist ihm anzurechnen. Wo ich ihm widerspreche, ist dies:
Mit dieser Entscheidung zur Bundesnotbremse schafft es Karlsruhe nicht, diese Gräben zu überwinden und die Gesellschaft zu befrieden. Es fokussiert sich einseitig auf die großen Gefahren durch die Pandemie.
Es mMn eben gerade nicht die Aufgabe vom BVerfG irgendwelche Gräben zu schließen oder zu überwinden, genau das wäre Aufgabe der Politik. Aber es gibt mMn. keine Gesellschaft die zu "befrieden" wäre. Es gibt eine überwältigende Mehrheit in der Gesellschaft, die an einem Strang zieht. Und das obwohl die Politik sich ein ums andere mal überfordert zeigt. Und es gibt eine kleine aber kreischende Minderheit die das nicht tut. Auch, aber nicht nur deswegen halte ich es für richtig, sich auf die Gefahren der Pandemie zu fokussieren. Weil wir eben noch mitten drin sind.
Ich bin da mal raus. Das Thema ist schon eine lange Zeit politisch und das darf hier ja nicht sein.
So´n Timing aber auch ... 1/2 Tag vor der Bekanntgabe
Hat ja geklappt!
edit:
Viel Erfolg KL im Kampf gegen aktuelle und nachfolgende Viren aller Art.
Zuletzt bearbeitet:
Ja, tut es.
https://www3.nhk.or.jp/nhkworld/en/news/20211204_12/
"Das japanische Gesundheitsministerium hat Entzündungen des Herzmuskels und der äußeren Herzauskleidung bei jüngeren Männern als mögliche schwerwiegende Nebenwirkungen der COVID-Impfstoffe von Moderna und Pfizer aufgeführt.
Es heißt, dass am 14. November von einer Million Männern, die den Moderna-Impfstoff erhielten, solche Nebenwirkungen bei 81,79 Männern im Alter von 10 bis 19 Jahren und bei 48,76 Männern in den Zwanzigern gemeldet wurden.
Die Zahlen waren 15,66 bzw. 13,32 für diejenigen, die den Pfizer-Impfstoff hatten. Das Ministerium hielt am Samstag ein Expertengremium ab und schlug vor, vor dem Risiko zu warnen, indem es „schwerwiegende Nebenwirkungen“ auf den den Impfstoffen beigefügten Dokumenten druckte. Laut Gesetz müssen Krankenhäuser auch Vorfälle mit Personen, die die Symptome innerhalb von 28 Tagen nach der Impfung entwickelt haben, detailliert melden. Der Plan wurde vom Gremium genehmigt, und das Ministerium wird die Gemeinden informieren."
übersetzt mit einem Translator
#impfplichtauchfürjungeMänner
"Das japanische Gesundheitsministerium hat Entzündungen des Herzmuskels und der äußeren Herzauskleidung bei jüngeren Männern als mögliche schwerwiegende Nebenwirkungen der COVID-Impfstoffe von Moderna und Pfizer aufgeführt.
Es heißt, dass am 14. November von einer Million Männern, die den Moderna-Impfstoff erhielten, solche Nebenwirkungen bei 81,79 Männern im Alter von 10 bis 19 Jahren und bei 48,76 Männern in den Zwanzigern gemeldet wurden.
Die Zahlen waren 15,66 bzw. 13,32 für diejenigen, die den Pfizer-Impfstoff hatten. Das Ministerium hielt am Samstag ein Expertengremium ab und schlug vor, vor dem Risiko zu warnen, indem es „schwerwiegende Nebenwirkungen“ auf den den Impfstoffen beigefügten Dokumenten druckte. Laut Gesetz müssen Krankenhäuser auch Vorfälle mit Personen, die die Symptome innerhalb von 28 Tagen nach der Impfung entwickelt haben, detailliert melden. Der Plan wurde vom Gremium genehmigt, und das Ministerium wird die Gemeinden informieren."
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#impfplichtauchfürjungeMänner
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